Wer einen Deutschen fragt, was „die Deutschen“ besonders gut gemacht hätten, wird mit großer Sicherheit den Mauer-Fall am 9. November 1989 zu hören bekommen. Auch gegenüber Ausländern wird gerne betont, wie „sie“ alles „richtig“ gemacht hätten, vor allem den Mauerfall.
Das Ergebnis war ja eine schöne Sache – aber das Zustandekommen war, je nach Lesart, ein Versehen oder eine Witz-Nummer. Dass das Verhalten von Günter Schabowski auf der legendären Pressekonferenz vor 30 Jahren aber durchaus rational und gewollt gewesen sein könnte, zeigt der Beitrag von Thomas Petersen, den der Wurm zitieren möchte.
Was mit der DDR verloren ging, zeigen die Bücher von Daniela Dahn, aus denen der Wurm zitieren möchte:
„Westwärts und nicht vergessen – Vom Unbehagen in der Einheit“ (1996)
„Demokratischer Abbruch – Von Trümmern und Tabus“ (2005)
„Wehe dem Sieger! – Ohne Osten kein Westen“ (2009)
„Der Schnee von gestern ist die Sintflut von heute: Die Einheit – eine Abrechnung“ (2019)
Der Wurm konzentriert sich im Wesentlichen auf die DDR als solche. Das unverschämte Benehmen gegenüber den ehemaligen DDR-Institutionen, -Bürgern und -Gepflogenheiten und die dazugehörige Propaganda lässt der Wurm erst mal außen vor.
Der Mauerfall
Thomas Petersen: „Am heutigen Samstag jährt sich zum 30. Mal der Jahrestag der Maueröffnung. Der 9. November 1989 war der Wendepunkt – der erste Tag, an dem DDR-Bürger ihr Staatsgebiet ohne staatliche Genehmigung verlassen konnten. Die DDR-Führung gestand der Bevölkerung die bis dahin unvorstellbare Reisefreiheit zu, weil sie durch die Massenflucht via Prag und Ungarn im Sommer 1989 unter immensen Druck geraten war. Aber: erst morgen, bitte schön! Das ging schief. Noch vor Mitternacht waren sämtliche Grenzübergangsstellen im geteilten Berlin offen, alle Schlagbäume oben und Walter Momper, Regierender Bürgermeister West-Berlins mit rotem Schal, übte sich als Verkehrspolizist am Übergang Invalidenstraße.
Ausgangspunkt der dramatischen Entwicklung war die nicht nur vom DDR-Fernsehen live übertragene Pressekonferenz im Internationalen Pressezentrum in der Mohrenstraße am frühen Abend. Jedes dort gesprochene Wort wurde in Millionen Haushalte übertragen. Nicht ein falsches Wort würde zurückzuholen sein. Natürlich war damit auch die Idee einer „Sperrfrist“ (Freitag, 10. November um vier Uhr morgens) erledigt. Aber warum hatte man Schabowski dann den Zettel mit der Reiseregelung überhaupt in die Hand gedrückt, als er zur Pressekonferenz fuhr?
In der Verordnung des Ministerrats, über die Schabowski informierte, wurden sowohl Reisen als auch „ständige Ausreisen“ behandelt. Anders ging es nicht mehr. Nur die ständigen Ausreisen, also die Übersiedlung in die Bundesrepublik, zu regeln hätte schließlich bedeutet, diejenigen, die West-Berlin oder die Bundesrepublik nur besuchen wollten, von vornherein auszuschließen.
Unter Punkt 2. a) des Beschlusses finden sich die berühmten Sätze:
„Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen (Reiseanlässe und Verwandtschaftsverhältnisse) beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt. Versagensgründe werden nur in besonderen Ausnahmefällen angewandt.“
Diese Sätze bedeuteten keineswegs das Ende der „befestigten Staatsgrenze“ (Schabowski), wohl aber eine nie dagewesene Durchlässigkeit der Mauer. Es war der Versuch, Druck abzulassen und die Dinge unter Kontrolle zu behalten.
Punkt b) berührt die ständige Ausreise.
„Die zuständigen Abteilungen Paß- und Meldewesen der VPKÄ (Volkspolizeikreisämter, u.s.) in der DDR sind angewiesen, Visa zur ständigen Ausreise unverzüglich zu erteilen, ohne dass dafür noch geltende Voraussetzungen für eine ständige Ausreise vorliegen müssen. Die Antragstellung auf ständige Ausreise ist wie bisher auch bei den Abteilungen Innere Angelegenheiten möglich.“
Auch hier: Die Kontrolle bleibt. Erst beantragen, die Visa werden dann „unverzüglich“ erteilt. Der Begriff „unverzüglich“ ist dehnbar – ein Tag, eine Woche? Niemand zieht von heute auf morgen um. Doch dieses Wort – unverzüglich – sollte an diesem Abend noch eine entscheidende Rolle spielen.
Ebenso wichtig war der lapidare Satz unter c): „Ständige Ausreisen können über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD bzw. zu Berlin (West) erfolgen.“ Dieser Satz hat es in sich. Nicht, weil hier erstaunlicherweise auf die DDR-übliche Bezeichnung „Westberlin“ verzichtet wurde, sondern weil hier erheblich in die Zuständigkeit der Alliierten betreffend den Status der Stadt eingegriffen wurde. Deutsche Politiker beider Seiten hatten nicht das Recht, in das komplizierte rechtliche System Berlins einzugreifen. Schabowski hatte zunächst noch die Möglichkeit weggelassen, auch nach „Berlin (West)“ einzureisen, und vervollständigte den Satz erst auf Nachfrage des Journalisten Peter Brinkmann von der „Bild“-Zeitung.
Was an diesem Abend in Berlin beiderseits der Mauer geschah – Stichwort: „Wahnsinn!“ – hätte nicht auf einer grünen Wiese stattfinden können. Der Druck vieler Menschen, die schnell zusammenkommen können: das geht nur in einer Millionenstadt, das geht nur an der Grenze, das geht nur in der geteilten Stadt, das geht nur in Berlin.
Der alles entscheidende Punkt war die Antwort auf die Fragen mehrerer jetzt doch einigermaßen erregter Journalisten nach dem Zeitpunkt, an dem die Regelung in Kraft treten sollte. Schabowski schaut auf seine Papiere: „Das tritt nach meiner Kenntnis . . . ist das sofort.“ Das ZK-Mitglied Helga Labs fügt hinzu: „Unverzüglich.“ Diese beiden Worte – „sofort, unverzüglich“ – führten dazu, dass nur wenige Minuten später die ersten Meldungen erschienen, wonach die DDR die Mauer geöffnet habe. Dies war aber keineswegs der Fall.
In der Berliner Abendschau erklärte Walter Momper nur eine knappe halbe Stunde später: „Es ist ein Tag, den wir uns lange ersehnt haben, seit 28 Jahren.“Dann bat Momper die Besucher aus dem Osten noch darum, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Drei Stunden später sprach Hans-Joachim Friedrich in den „Tagesthemen“ von einem historischen Tag, und der Zug der Massen zu den Grenzen schwoll noch weiter an.
Momper war schon im Laufe des Tages aus Ost-Berlin darüber informiert worden, dass am Abend etwas geschehen werde. Ging auch das auf Schabowski zurück, der dies Momper am 29. Oktober bei einem Treffen im Ost-Berliner Palasthotel versprochen hatte? Gehörte die Benachrichtigung des „Bild“-Reporters Peter Brinkmann, von dem die Nachricht zu Walter Momper (über dessen Staatssekretär Jörg Rommerskirchen) gelangt war, zu den Dingen, die Schabowski während der ZK-Sitzung mit Journalisten zu regeln hatte, wie er es später einmal schrieb?
„In dem Augenblick, in dem ich sie verlas, war die Nachricht geboren und verbreitete sich“, sagte Schabowski später über die historische Pressekonferenz. „Niemand konnte die Kugel mehr zurückholen, die in diesem Augenblick den Lauf verlassen hatte.“ Ohne diese beiden Worte („sofort, unverzüglich“) hätten die DDR-Bürger am nächsten Morgen die Volkspolizeikreisämter gestürmt – doch nun belagerten sie die Mauer. Schabowski, nicht ohne Genugtuung: „So kam es, dass die Grenze einige Stunden früher passierbar wurde, als es sich der rote Amtsschimmel ausgedacht hatte. “Aber so kam es auch, dass sie nie wieder geschlossen werden konnte.
War das die Absicht Schabowskis? Wir haben uns daran gewöhnt, dass wahlweise ein Zettel, ein Versprecher, ein Irrtum oder ein Trottel zur großen Zeitenwende vor 30 Jahren geführt hat. Darf man daran überhaupt noch zweifeln? Schabowski selbst hat sich nie eindeutig dazu geäußert. Er verstarb 2015.
Dem amerikanischen Fernsehjournalisten Tom Brokaw war 1989 gelungen, unmittelbar nach dem Ende der Pressekonferenz ein Interview mit Schabowski zu führen. Schabowski war völlig entspannt, berichtete Brokaw später. Er bat ihn, das Papier nochmals vorzulesen. Dann fragte er ihn: „Heißt das, die DDR-Bürger können jederzeit durch die Mauer nach drüben?“ Diese Frage wird in dem Film „Schabowskis Zettel“ übersetzt, nicht aber die Antworten Schabowskis, auch die zweite Frage Brokaws nicht. Schabowski antwortete: „They are not further forced to leave GDR by transit through another country.“ („Sie sind nicht mehr gezwungen, die DDR über Drittländer zu verlassen.“) Frage: „Is it possible for them to go through the wall at some point?“ („Ist es ihnen möglich, an einer Stelle die Mauer zu passieren?“) Schabowski: „It is possible for them to go through the border.“ („Es ist ihnen möglich, die Grenze zu passieren.“)
Nach dem letzten Wort („border“), das er sehr betont, um es gegen das Wort „Mauer“ zu setzen, grinst Schabowski spitzbübisch in die Kamera. Wollte er mit dieser Antwort sagen, dass ihm klar ist, dass er vor wenigen Minuten die Mauer auf den Müllhaufen der Geschichte entsorgt hat?
Der Historiker und Mauerfall-Experte Hans Hermann Hertle, Ideengeber für den Film „Schabowskis Zettel“, hält dieses Gespräch, geführt unmittelbar nach Schabowskis „Tat“ und darum sehr authentisch wirkend, für „surrealistisch“. Über Schabowskis Auftritt kurz vorher auf selbiger Pressekonferenz schreibt Hertle: „Die konfusen Informationen und die Hilflosigkeit, mit der Schabowski während der Pressekonferenz auf Nachfragen reagierte, sind die offensichtlichsten Belege für Schabowskis völlige Unkenntnis des Verordnungstextes.“ Aber kann man den Auftritt Schabowskis auch anders werten?
Spielte er vielleicht nur den Überraschten? Und hatte er – vielleicht erst während der Pressekonferenz – erkannt, dass er sich in einer magischen historischen Minute befand, mit ihm selbst als Hauptakteur? Zwei Worte würden ausreichen, um die Welt auf den Kopf zu stellen: „Sofort, unverzüglich“. Konnte er, könnte jemand dem widerstehen?
Der Mauerfall hat eine wenig bekannte Vorgeschichte. 1990 überraschte Walter Momper mit der Aussage, er habe sich schon Ende Oktober 1989 mit Günter Schabowski über das drohende Verkehrschaos nach der zu erwartenden Maueröffnung beraten. Das war das Treffen im Palasthotel. Dies habe umgehend zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe im Schöneberger Rathaus geführt, die Berliner Verkehrsbetriebe wurden angewiesen, sich organisatorisch auf den Tag X vorzubereiten.
Momper wies in diesem Gespräch mit Schabowski im Berliner Palasthotel darauf hin, dass man sich in Ost-Berlin schleunigst überlegen müsse, wo weitere Grenzübergänge geschaffen werden könnten. Konkret war von den Bahnhöfen Potsdamer Platz, Jannowitzbrücke und Alexanderplatz die Rede. Diese U- und S-Bahnhöfe zeichneten sich dadurch aus, dass sie, obwohl im Stadtgebiet Ost-Berlins gelegen, von östlichen und westlichen Zügen passiert wurden. Seit dem Mauerbau fuhren die Wagen des westlichen Verkehrssystems ohne Halt durch 15 streng bewachte Geisterbahnhöfe auf Ost-Berliner Gebiet. Nur der Bahnhof Friedrichstraße diente als Grenzübergang. Dort hielten sowohl Ost- als auch West-Berliner Züge.
In diesem geteilten Bahnhof war ein kompliziertes Labyrinth aus Gängen, Warteräumen und Schalterhäuschen eingebaut worden. Dieser Bahnhof sei, so Momper zu Schabowski, auch ohne Maueröffnung schon überlastet.
Schabowski hatte darüber noch nicht nachgedacht. Er bat Momper, ihm diese Überlegungen schriftlich zukommen zu lassen, aber bitte nicht auf offiziellen Wegen, sondern über den Konsistorialpräsidenten der evangelischen Kirche und späteren Ministerpräsidenten Brandenburgs, Manfred Stolpe, der das Gespräch vermittelt hatte und auch daran teilnahm. Misstraute Schabowski, der die treibende Kraft beim Sturz Honeckers zehn Tage zuvor gewesen war, seinem Apparat? Oder wollte er sich von niemandem in die Karten sehen lassen?
Schabowski kündigte in diesem Gespräch ein Reisegesetz an, das den Namen auch verdient, doch der am 6. November 1989 im „Neuen Deutschland“ veröffentlichte Entwurf stieß auf herbe Kritik. So stand die neue SED-Führung weiterhin unter starkem Druck. Die Fluchtwelle Richtung Prag nahm wieder zu, und die Tschechoslowakei drohte nun offen mit der Schließung der Grenzen. Das Innenministerium wurde beauftragt, eine weitergehende Reiseregelung auszuarbeiten, die dann am 9. November vom Politbüro abgenickt wurde. Schabowski, in jenen Tagen die Rampensau der SED, im ZK unter anderem zuständig für den Umgang mit den Medien, war bei der Sitzung nicht ständig anwesend. Immer wieder habe er hinausgehen und mit Journalisten sprechen müssen.
Nach 17 Uhr machte sich Schabowski auf den Weg ins Internationale Pressezentrum in der Mohrenstraße. Hatte er die Verordnung unterwegs oder vor Beginn der Pressekonferenz gelesen? 1990 äußerte er gegenüber dem Historiker Hans-Hermann Hertle:
„Ich bin ins Pressezentrum gefahren und habe mir das Papier nicht mehr durchgelesen.“ Gegenüber einem Kamerateam äußerte er sich Jahre später vollkommen anders: „Ich mag ja ziemlich blöd sein, aber ich bin nicht so blöd, ein Papier vorzulesen, das die Reisefreiheit ankündigt, und ich keine Ahnung davon habe – also für so blöd müssen Se mich nich halten.“
Diese Aussage Schabowskis wurde in einem englischsprachigen Werbetrailer für den Film „Schabowskis Zettel“ verwendet.
Schabowski eröffnete die Pressekonferenz kurz vor 18 Uhr. Er lullte die Leute förmlich ein; man war gespannt, und Schabowski langweilte das Publikum mit Nebensächlichkeiten. Die Mitteilung über den Beschluss des Ministerrates hatte er sich für das Ende aufgehoben, wie sein eigener kleiner Sprechzettel erkennen lässt: Dort steht neben den Worten „Verlesen Text Reiseregelung“ das Wort „ZEIT!“, wohl um sich selbst daran zu erinnern, den richtigen Zeitpunkt nicht zu verpassen.
Die Pressekonferenz sollte pünktlich um 19 Uhr zu Ende sein, damit die Neuigkeiten in den Nachrichtensendungen berücksichtigt werden konnten. Zugleich wollte Schabowski offensichtlich nach der Verkündung der Sensation nicht weiter befragt werden.
Hier kommt der italienische Korrespondent der Nachrichtenagentur ANSA, Riccardo Ehrman, ins Spiel. Bekannt ist, dass er durch seine Frage nach dem verkorksten Vorschlag für ein Reisegesetz vom 6. November das Pressegespräch in die entscheidende Richtung brachte. Erst 2009 teilte der Bundesverdienstkreuzträger Ehrman dem MDR mit, dass er am späten Nachmittag einen Anruf vom Apparat des Chefs der DDR Nachrichtenagentur ADN erhalten hatte: Ein hoher SED-Funktionär, Mitglied des Politbüros, habe ihn angerufen und darum gebeten, am Abend in der Pressekonferenz unbedingt nach der Reiseregelung zu fragen. Dies sei sehr wichtig. Den Namen des Anrufers, mit dem er befreundet sei, verschwieg Ehrman mit Rücksicht auf seinen Informanten und dessen Familie.
Schabowski war hoher SED-Funktionär, war Mitglied des Zentralkomitees und mit Ehrman befreundet. Seine Frau war Russin. Hatte Schabowski über Bande gespielt und sich die Frage bei Ehrman selbst bestellt? Sollte das Verlesen der „Weltnachricht“ als etwas ganz und gar Nebensächliches erscheinen, gerade so nebenbei erfragt? Das Dementi Schabowskis auf diese Spekulation ist schwach: Absurd sei es, dass er selbst der Anrufer gewesen sein könnte. Er habe doch die Unterlagen in der Tasche gehabt, um auf der Pressekonferenz darüber zu informieren. Überzeugend ist das nicht, weil es darum nicht geht, sondern um eine möglicherweise geschickte und glaubwürdige Inszenierung der Weltnachricht.
Schon 2003, also lange bevor Ehrman eingestand, dass er von einem hohen SED-Funktionär angerufen und um genau diese Frage nach den Reiseregelungen gebeten worden war, kam der Leipziger Professor für Medienwissenschaft und Medienkultur Rüdiger Steinmetz nach genauem Studium der Aufnahmen der Pressekonferenz zu der Überzeugung, dass die Wortmeldung Ehrmans mit Schabowski offenbar abgesprochen war. Ein britischer Kollege, der bereits angefangen hatte, seine Frage zu stellen, wurde übergangen und regelrecht abgewürgt. Die Szene macht den Eindruck, dass Schabowski Ehrman gezielt das Recht auf die letzte Frage gegeben hatte – ist es da nicht schlüssig, dass Schabowski selbst, oder jemand in seinem Auftrag, Ehrman angerufen hatte? Damit Schabowski dann so beiläufig wie möglich die Frage beantworten konnte: Ach herrje, hätte ich doch beinahe vergessen!
Es gibt viele widersprüchliche Aussagen Schabowskis zu der Frage, ob ihm auf dieser Pressekonferenz ein Fehler unterlaufen sei oder ob er bewusst die Dynamik des 9. November 1989 in Gang gesetzt habe. Bekannte Schabowskis vermuten, dass er seine russische Frau vor Rache schützen wollte und darum immer versucht habe, seine Rolle so klein wie möglich zu halten. Immerhin hatte Schabowski mit den Worten „sofort, unverzüglich“ eine irreversible Kettenreaktion in Gang gesetzt, die schließlich zum Einsturz des gesamten Ostblocks führte, inklusive der Sowjetunion.
Stasi-Chef Mielke hatte am Mittag des 10. November einen Anruf aus Moskau bekommen, in dem er aufgefordert wurde, die für die Maueröffnung Verantwortlichen zu verhaften. Schabo, wie ihn seine Freunde und Genossen nannten, hatte immerhin massiv in das Leben nahezu aller Menschen eingegriffen, die er kannte und die doch eben noch seine Genossen waren, hatte sie entmachtet, desillusioniert, vor den Kopf gestoßen, das Lebenswerk zerstört, arbeitslos gemacht und ihrer Privilegien beraubt. Das dürfte nicht ganz leicht auszuhalten sein, erst recht, wenn man zugäbe, es mit Absicht getan zu haben. Schabowski selbst war auch innerhalb kürzester Zeit arbeitslos. Schon im Februar 1990 sollte er im Stadtbezirk Köpenick Wasseruhren ablesen. Später warteten auf ihn das Gefängnis und schließlich eine Stelle bei einer hessischen Provinzzeitung.
Was könnte Schabowski veranlasst haben, die magischen Worte auszusprechen? Wollte er, wenn das Schiff schon nicht mehr zu retten war, es dann lieber selbst versenken? Ahnte oder wusste er, dass er und Krenz keine Chance hatten? Krenz war nicht der Liebling Gorbatschows; Moskau setzte auf Hans Modrow und Markus Wolf. Wolf ließ am Morgen des 9. November 1989 per Stasi-Boten beim „Neuen Deutschland“ einen Artikel abgeben, in dem er den „neuen – alten“ Machthabern seinen massiven Widerstand ankündigte. Der zuständige Redakteur informierte Schabowski umgehend über den Inhalt, gedruckt wurde er nicht.
Es gibt Leute, die behaupten, Schabowski habe den Zettel mit seinem Fahrplan für die Pressekonferenz im Nachhinein geschrieben, also gefälscht. Denn: Er könne nicht aufgeschrieben haben, wovon er nichts gewusst habe: nämlich den Text einer Reiseregelung zu verlesen, die er gar nicht gekannt habe. Einmal dahingestellt, ob Schabowski den Text wirklich nicht kannte – er wusste aber sicher, dass es zu diesem Thema am 9. November einen Beschluss des Ministerrates und eine Beratung im ZK gegeben hatte.
Es war daher sicher keine Fehlinvestition, dass das Deutsche Historische Museum vor Jahren 25 000 Euro für den Kauf dieses Zettels berappte. Der Leipziger Professor Rüdiger Steinmetz sieht in dem Zettel Schabowskis einen Beleg dafür, dass Schabowski den Verlauf der Pressekonferenz durchgeplant hatte, um in den Verlauf der Geschichte einzugreifen. „Immerhin hatte es gereicht, die Mauer gegen Widerstand und Skepsis im Politbüro zu öffnen“, sagte Schabowski im August 1997 über seine Rolle am 9. November 1989 vor dem Landgericht, als er wegen der Mauertoten verurteilt wurde.
Schabowski beließ es bei Andeutungen. Warum rühmte er sich nie seiner Heldentat, als der Mauerfall schon weit zurücklag? Vielleicht war diese riesige historische Verantwortung für einen einzigen Menschen doch etwas zu groß geraten. Oder gab es einen anderen Grund? Schabowski nahm die Antwort darauf mit ins Grab.“
https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a2-sofort-unverzueglich/
Die alten Zeiten
Frauen
„Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, Jutta Allmendinger, hat eine große Studie veröffentlicht, die sie selbst überrascht hat und die allen großen Zeitungen eine Meldung wert war: Ein ganz neuer Typ Frau wächst heran. Sie wollen berufstätig sein und trotzdem Kinder haben. Und halten das für selbstverständlich. Die Zeit des Entweder-oder sei vorbei. Das sei brisant, weil „die jungen Frauen die Gesellschaft wachrütteln werden“. Arbeitgeber müssten umdenken. Junge Frauen, die finanziell unabhängig sind, machen „ihr Selbstwertgefühl nicht mehr von Männern abhängig“. Wenn eine Beziehung nicht laufe, seien sie bereit, „sich von einem Mann zu lösen“. Und neu sei auch, dass sich dieser Typ durch alle Bildungsschichten hindurchziehe.
Selbst wenn man der sympathischen, engagierten Professorin zugutehält, dass sie während der Wende-Zeit an der Harvard University promoviert hat und ihr so zu Hause manches entgangen sein wird - wie kann die gesamte westdeutsche Großpresse den Unsinn vom neuen Frauen-Typ verbreiten? Was hier beschrieben wird, ist bis auf den letzten Millimeter das DDR-Frauenbild. Kein einziger neuer Zungenschlag. Wir sind alle so, seit einem halben Jahrhundert. Einzig neu an der jetzigen Emanzipation ist, dass sie nun erfreulicherweise auf den Westen übergreift. Wann wird man endlich bereit sein, so etwas einzuräumen?“
„92 Prozent der weiblichen DDR-Bevölkerung waren derart ins gesellschaftliche Leben integriert. Gleichzeitig hatten sie fast alle Kinder. Wie neuere Studien von Psychologen belegen, sind übrigens die meisten Kinder, nämlich 87 Prozent, damit einverstanden, daß ihre Mütter arbeiten gehen. Berufstätige Frauen, die mit ihrer Lebenssituation zufrieden sind, sehen ihre Kinder positiver und beschäftigen sich zum Teil sogar mehr mit ihnen. Diese Kinder wiederum sind oft hilfsbereiter, selbständiger, ausgeglichener und kontaktfreudiger als die von vergleichsweise isoliert lebenden Hausfrauen.
Beruf und Familie zu verbinden, war zweifellos eine frustrierende Belastung. Aber immer noch der beste Frust, den ich mir gegenwärtig für Frauen vorstellen kann. Na ja, sie müssen eben, weil die Familien sonst verarmen würden, hörte ich damals oft von westlicher Seite. Wie sollte man beweisen, daß die sozialisierende Wirkung der kollektiven Arbeit und die durch sie erreichte finanzielle Unabhängigkeit von den Männern längst ein Wert an sich geworden war? Heute kann man es: 90 Prozent der ostdeutschen Frauen wünschen sich immer noch eine feste Arbeit. Aber nur noch 60 Prozent von ihnen ist das vergönnt, und die Zahl neigt sich in besorgniserregendem Tempo den westdeutschen 55 Prozent zu. Und die radikalen Feministinnen haben die Erklärung: Die Männer wollen nicht teilen!
Ich will diese Logik nicht begreifen. Das bleibt einfach unter meinen Erfahrungen. In der bis aufs letzte perfektionierten, arbeitsteiligen Gesellschaft beruht doch alles auf dem Teilungsprinzip. Warum, um Himmels willen, nicht mit Frauen? Warum sollten die Westmänner solche Weiberfeinde sein?
Nach der Wende hörte ich folgende Geschichte: Eine Ostberliner Unternehmerin hatte mit den besten feministischen Vorsätzen einen reinen Frauenbetrieb aus DDR-Zeiten übernommen. Nicht sehr groß, aber groß genug, um zu beweisen, daß Frauen so was durchstehen. Was war das Ergebnis nach einem Jahr? Unter Tränen entließ die Feministin eine Frau nach der anderen und stellte dafür Männer ein. Bis die Mitarbeiterinnen in der üblichen Minderheit waren. Die Geschäftsführerin konnte bei Strafe ihres Unterganges die vielen Ausfallzeiten der Frauen nicht mehr verantworten.
Und da sind wir plötzlich am Kern: Unter den brutalen Bedingungen der Reduzierung des Werts der Arbeitskraft auf maximale Rentabilität rechnet sich Frau einfach nicht. Dieses Thema wird verschämt tabuisiert. Deshalb kommen die Arbeiter- und die Frauenbewegung in diesem Punkt seit hundert Jahren auch nicht voran.
Auf den „Warenwert“ der Frau hat schon Bebel aufmerksam gemacht:
„Ein aus ihrer Natur als Geschlechtswesen hervorgehender Umstand zwingt sie, sich billiger anzubieten; sie ist durchschnittlich öfter als der Mann körperlichen Störungen unterworfen, die eine Unterbrechung der Arbeit herbeiführen und bei der Kombination und Organisation der Arbeitskräfte, die in der Großindustrie besteht, leicht Arbeitsunterbrechungen erzeugen. Schwangerschaft und Wochenbett verlängern solche Pausen. Nach den vom Fabrikinspektor Schuler angefertigten Listen zahlreicher Krankenkassen beziffert sich die Zahl der jährlich auf den Kopf entfallenden Krankheitstage für die weiblichen Krankenkassenmitglieder auf 7,17, für die männlichen nur auf 4,78. Die Dauer der einzelnen Erkrankungen betrug bei den weiblichen Mitgliedern 24,8, bei den männlichen 21,2 Tage.“
In der DDR hatte sich diese Differenz zwar vermindert, war aber immer noch stabil: Der Anteil der Ausfallzeit an der zu leistenden Arbeit durch Krankheit betrug 1955 bei den Männern 5,43 Prozent, bei den Frauen 6,04 Prozent. Der Höhepunkt der Krankschreibungen war 1980 erreicht, mit 5,89 Prozent bei den Männern und 6,66 Prozent bei den Frauen. 1989 pendelte sich das Verhältnis wieder auf 5,77 zu 6,27 Prozent ein. Diese Zahlen weisen wohlgemerkt nur die Anfälligkeit für Krankheiten aus. Mutterschafts- und Schwangerenurlaub sowie Ausfallzeiten wegen Betreuung von Kindern und Haushalt müssen noch hinzugerechnet werden, will man wissen, wieviel kostspieliger ein mit einer Frau besetzter Arbeitsplatz war.
Die westliche Zivilisation hat die weibliche Natur auch nicht außer Kraft gesetzt. Die AOK weist für das 1. Quartal 1994 im Teilbereich West einen Krankenstand von 7,36 Prozent bei den Männern und 8,52 Prozent bei den Frauen aus. Im Teilbereich Ost treibt die Angst auch sich mies fühlende Männlein und Weiblein an die Werkbank. Nur 5 Prozent der Männer und 6,13 Prozent der Frauen wagten im gleichen Zeitraum, zu Hause zu bleiben. Unabhängig von ihren speziellen Belastungen als Mütter sind sie offenbar die anfälligeren Naturen. Vielleicht sind sie auch nur die Empfindsameren und Sensibleren, deren Körper sich zuverlässiger gegen Entfremdung wehrt. Oder sie stecken sich einfach öfter bei ihren Kindern an? Welche Schlußfolgerungen man auch immer aus der Statistik zieht - Frauen fehlen öfter als Männer. (Private Krankenkassen haben längst ihre Schlüsse daraus gezogen - sie erheben heute von weiblichen Mitgliedern höhere Beiträge. Undenkbar im Osten.) Bebel resümiert:
„Der Unternehmer nutzt diesen Umstand aus und findet für die Unannehmlichkeiten, die er aus solchen Störungen hat, einen doppelten Ersatz in der Zahlung erheblich geringerer Löhne.“
Leider denkt Bebel diesen Umstand nicht konsequent zu Ende. Denn es ist doch klar: Die Erfüllung der Forderung gleicher Lohn für gleiche Arbeit bedeutet für den Frauen beschäftigenden Unternehmer letztlich: gleicher Lohn für weniger Arbeit. Davor schützt er sich, indem er weniger Frauen einstellt. Und zwar zuallererst in leitenden und qualifizierten Positionen, in denen der und die einzelne am wenigsten entbehrlich sind. Aber auch in der Menge fällt der Arbeitsausfall ins Gewicht. Wo doch heute Überlebenschancen des Unternehmens von Effektivitätsvorsprüngen abhängen, die nur noch hinterm Komma zu messen sind. Mit der Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit katapultieren sich die Frauen also selbst aus der Rentabilitätsmühle.
Und es geht ja nicht nur um die Anfälligkeit des weiblichen Körpers. Die Arbeitsanforderungen sind generell frauen-, also familien-, also menschenfeindlich. Heute wird in besseren Positionen erst recht eine flexible, rund um die Uhr zur Verfügung stehende Full-time-Kraft verlangt. Für Mütter ausgeschlossen. Für Väter eigentlich auch. Auch sie werden überfordert und deformiert, indem sie ihrem wichtigsten Lebensbedürfnis entfremdet werden: Zeit für Partnerschaft und Familie. (Haben eigentlich Soziologen mal untersucht, warum sich in allen neuzeitlichen Patriarchaten ziemlich genau doppelt so viele männliche Unglückliche das Leben nehmen wie weibliche? Und dieses Elend sollen die Männer, das geschwächte Geschlecht, nicht teilen wollen?)
Zu den großen Schocks nach dem Beitritt gehört der sogenannte Wendeknick. Die Zahl der Babys ist innerhalb eines Jahres um über die Hälfte zurückgegangen. Inzwischen hat Ostdeutschland die mit größtem Abstand niedrigste Geburtenrate der Welt. Mehr als alle Meinungsumfragen bezeugt diese Zahl, wie sehr den Ostdeutschen der Schreck in die Glieder gefahren ist.
Erschreckt hat mich auch der Umstand, daß mehr als ein Drittel der westdeutschen Frauen bewußt auf andere Umstände verzichtet, weil sie sich, vor die erbarmungslose Alternative Kind oder Karriere gestellt, für letztere entscheiden. Natürlich gibt es für Frauen gute Gründe, ein Leben ohne Kind zu bevorzugen. Jahrelang habe ich diese Variante selbst favorisiert. Deshalb bin ich weit davon entfernt, den Kinderwunsch etwa für weibliche Normalität zu halten. Genauso fragwürdig ist mir allerdings das erhabene Belächeln der östlichen «Mami-Mentalität» durch Westemanzipierte, die ihren aufgezwungenen Verzicht als freie Entscheidung verinnerlicht haben, um ihn so ertragen zu können. Nicht der Ausgang der Entscheidung ist das Drama, sondern die Nötigung zu einer solchen Entscheidung, der Zwang zu einem unmenschlichen Verzicht.
Auch Nichtmütter bleiben Frauen. Ihre Leistungsfähigkeit ist natürlichen zyklischen Schwankungen unterworfen. Psychosomatische Folgen des aufgenötigten Verzichts bleiben nicht aus. Männer und Frauen sind eben doch recht verschiedene Naturen. Wenn man ungleiche Wesen gleich behandelt, kommt immer Ungerechtigkeit heraus. Deshalb ist die Forderung nach Gleichberechtigung falsch. Die den Frauen von der Natur auferlegten Nachteile für ihre „Verwertbarkeit“ im industriellen Arbeitsprozeß müssen durch soziale Privilegien ausgeglichen werden.
Das kostet natürlich etwas. In Zeiten akuter Arbeitslosigkeit, die Frauen immer besonders hart treffen, mag es wie ein Verrat anmuten, an diese Tatsachen zu erinnern. So was tut Frau nicht, wo Mann es nicht mal wagt. Aber gerade daß es niemand tut, ist ja das Verhängnis. So können diese verschleierten Mechanismen ungestört weiter funktionieren. Betriebsrätinnen, die sich in ihrer Personalpolitik im großen und ganzen von Betriebsräten kaum unterscheiden, werden von Frauen als Komplizinnen und Mittäterinnen beschimpft. Diese Kritikerinnen durchschauen offenbar die betriebswirtschaftlichen Zwänge nicht.
Auf einer Arbeitstagung im Mai 1992 in Magdeburg zu dem Thema, wie Frauen aus Ost und West ihre gemeinsame Zukunft gestalten, sprach Helga Raddatz aus der Sicht einer Arbeitgeberin von BMW. (Ganze zwei Prozent der Ingenieure sind in diesem Unternehmen Frauen.)
„Wer etwas werden will, darf nicht auf die Uhr schauen. Es gibt eine Reihe von Untersuchungen über den Zeitaufwand von Managern, deren wöchentliches Budget 60 Stunden und mehr umfaßt. Wir rechnen noch einmal 10 bis 15 Stunden Fahrzeit hinzu, die Führungskräfte durch die unterschiedliche Arbeitszeit in Zentrale, Werken und Handelsorganisation ohne Möglichkeit eines Freizeitausgleichs ableisten. Hier kommen wir an einen neuralgischen Punkt. Das Unternehmen (nicht nur BMW) erwartet von seinen Führungskräften einen Einsatz, der über die tariflich ausgehandelte Arbeitszeit hinausgeht. Ein Mitarbeiter, der Karriere machen will, weiß das und richtet sich entsprechend darauf ein. Meist hat er eine Partnerin, die sich diesen Anforderungen anpaßt und die Dienstleistungen erbringt (Wäsche wäscht, Hemden bügelt, Schuhe putzt). Eine Frau, soweit sie Single ist, wird diese Dienstleistungen entweder zusätzlich erbringen oder bezahlen müssen. Kommen aber eine Partnerschaft oder eventuell ein Kind oder gar Kinder hinzu, ist der von seiten des Unternehmens erwartete Zeiteinsatz kaum noch zu erbringen. Die Frau weiß dann auch genau, daß die Chancen auf eine Karriere gegen null tendieren. Das ist die Realität: Mit ihr werden wir wohl noch recht lange leben. Frauen können nicht um Nachsicht bitten, wenn es um Erfüllung betrieblicher Termine geht. Keine Doppelbelastung wird entschuldigt, eigene Erfahrungen, aber auch die von Mitarbeiterinnen, die das versucht haben, bewiesen dies hinlänglich ... Bei Beförderungen wird ganz bewußt immer erst überlegt, ob eine Frau das Standing hat, eine Führungsfunktion zu übernehmen. Wir wollen Frauen, wir wollen ihnen auch Chancen geben. Aber das ist für Sie alle ja nichts Neues, wir wollen als Industrieunternehmen keine Sozialarbeit leisten. Teilzeitarbeit, verkürzte Arbeitszeiten, Arbeitszeiten am Wohnort wird es für Frauen, die Karriere machen wollen, nicht geben. Die Übernahme der Kinderbetreuung ist aus rein pragmatischen Gründen nicht durch das Unternehmen zu lösen. Im Bereich der Werkerin am Band, als Ergänzung zum Familieneinkommen, werden sicher in Zukunft verkürzte Arbeitszeiten möglich werden."
Das Wort Werkerin hörte ich zum erstenmal. Wir hatten nur Werktätige. Das waren alle, und alle konnten mit mehr oder weniger Nachsicht rechnen, wenn es um Kinder ging. Oder um Handwerker, die sich wider Erwarten zu Hause angekündigt hatten. Privat ging vor Katastrophe - auch in Berufen, bei denen Flexibilität eigentlich unverzichtbar ist. Redakteurinnen mit kleinen Kindern wurden zu auswärtigen Produktionen eben nicht eingesetzt und ihre Schnittermine nicht in die Spätschicht gelegt. Daß ein Kind pünktlich aus der Krippe geholt werden konnte, darauf hatte man im Kollektiv zu achten. Garantieren mußte es der Leiter, was der auch zähneknirschend tat, denn er wollte schließlich, daß der Chef seiner Frau auch auf seinen Sproß Rücksicht nimmt.
Und nun also diese schrecklichen Westmänner. Leisten freiwillig 75 Wochenstunden, ein Arbeitspensum, das - gewerkschaftlich gesehen - genau für zwei reichen müßte. Zum Beispiel für ihn, den total Überforderten, und für (s)eine sich langweilende Frau. Sieh - das Gute liegt so nah. Überstunden müßten angesichts der knappen Arbeit verboten werden - für Werkerinnen genauso wie für Manager.
Auf einer Frauenkonferenz in Kassel wurde ein Feministisches Manifest 1994 verabschiedet, in dem gefordert wird: «Keine Frau darf mehr wegen ihrer Kinder oder wegen ihrer Gebärfähigkeit aus dem Erwerbsleben ausgeschlossen sein. Für Arbeitgeber in Betrieben, Verwaltungen und Organisationen muß es das gleiche <Risiko> bedeuten, einen (potentiellen) Vater zur Mitarbeit zu gewinnen wie eine (potentielle) Mutter.» Sehr schön. Als Lösungsweg werden jedoch Maßnahmen aufgezählt, die weit unter dem bleiben, was wir in der DDR bereits hatten. Damit ist diese Forderung genauso sinnvoll wie die, es müsse gleich gut möglich sein, Sterne bei Tag oder bei Nacht zu zählen …
Frauen können sich nicht emanzipieren, solange die bezahlte Arbeit einzig nach Zeiteinsparung bemessen wird. Die Befreiung der Frau vollzieht sich durch die Befreiung vom Rentabilitätsprinzip. Das Kapital ist taub gegen jegliche Versuche der Aufklärung. Geld hat keine menschliche Logik. Es wird sich von dem manischen Produktivitätsstreben nicht aus humanistischen Erwägungen verabschieden: Weder im Interesse von Frauen noch von Männern. Erst wenn endgültig zuwenig Käufer das Geld verdienen können, um das von anderen rentabel Erwirtschaftete zu erwerben, wenn also der ganze Kreislauf der industriellen Warenproduktion zusammenbricht, wird das Kapital aus ökonomischen Zwängen nachgeben.
Und das kann dauern. Müssen wir dieses Affentheater abwarten? Müssen Frauen bis dahin wirklich versuchen, in den Strukturen der entfremdeten Arbeit entindividualisierte Produktivkräfte zu werden? Wie vor ihnen schon die Männer? Sich in das unmenschliche Rentabilitätsprinzip gleichberechtigt einordnen zu wollen ist das falsche Ziel. Durch diese Vermännlichung der männerfeindlich gedachten Frauenbewegung werden die Männer noch als Modell aufgewertet. Gibt es eine Chance, den pithekoiden Charakteren an unserer Seite klarzumachen, daß die unausweichliche Abschaffung des aberwitzigen Profits um jeden Preis an der Entlohnung der Frauen immer schon mal geübt werden kann? Wir sollten klarstellen, daß unsere Fähigkeit, Kinder zu gebären, auch ihren Preis hat. Wir müssen uns unser Monopol in diesem Gewerbe einfach besser bezahlen lassen. Etwa mit einem durch minimale Rüstungskürzung maximal ausgestatteten Fonds. Der erstattet dem Betrieb die durch Ausfallzeiten und familienfreundliche Bedingungen entstandenen Mehrkosten. Im Namen der Mutter und der Tochter. Im Namen des Vaters und des Sohnes. Im Namen der Humanität.
Wie steht es denn mit der gesellschaftlichen Anerkennung des privaten Aufwandes, das Humanvermögen zu reproduzieren? Bis zum ersten Babyschrei hat der Mann (großzügig gerechnet) vielleicht zwei Stunden aufzubringen, die Frau 2000. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit? Gar kein Lohn für mehr Arbeit! Um Gleichberechtigung zu gewährleisten, fordern wir beim beruflichen Aufwand folgende Ungleichberechtigung: Gleicher Lohn für weniger Arbeit.
In der DDR wurde dieser Grundsatz ansatzweise praktiziert. Die wöchentliche Arbeitszeit betrug 43 3/4 Stunden - was im europäischen Vergleich viel war. Für Mütter mit zwei und mehr Kindern galt ohne Lohnminderung die 40-Stunden-Woche. Für Mütter mit drei und mehr Kindern gab es drei, für Mütter im Schichtsystem bis zu fünf zusätzliche Urlaubstage. Durch den monatlich gewährten Haushaltstag kamen im Jahr weitere zwölf bezahlte arbeitsfreie Tage hinzu. Zur Pflege erkrankter Kinder wurden Müttern jährlich vier bis 13 Wochen (je nach Zahl der Kinder) bezahlte Freistellung gewährt. Allein 1989 fielen durch all diese Freistellungen 11,5 Millionen Arbeitstage aus.
Kein Wunder, daß der Zusammenbruch kam, könnte man meinen. Wenn es stimmt, daß der Sozialismus auch wegen seiner unrentablen Vollbeschäftigung eingegangen ist, so wird der Kapitalismus auch wegen seiner überrentablen Leerbeschäftigung eingehen.“
Aus einem früheren Beitrag des Wurms:
„Viele deutsche Frauen empfinden dies alles als „normal“. War ja schon immer so. Schockiert von den Zuständen in Sachen Gleichberechtigung waren jedoch die Frauen, die seit 1990 aus den ehemaligen sozialistischen Ländern nach Deutschland kamen. Dort war Sexismus jeglicher Art verboten: Frauen wurden weder in Zeitschriften noch in der Werbung entwürdigend dargestellt und es wurde darüber gewacht, dass es in den öffentlichen Medien keine frauenfeindliche Witze gab. Prostitution war an den Rand gedrängt und zumindest im Stadtbild nicht sichtbar.
Und in den Betrieben hatte der Staat ein strenges Auge darauf, dass hauptsächlich die Leistung zählte. So durfte es nicht vorkommen, dass etwa nationale Minderheiten benachteiligt werden und natürlich durften auch die Frauen nicht benachteiligt werden. Entsprechend gab es in diesen Ländern um ein Vielfaches mehr an weiblichen Führungskräften als in West-Deutschland. Und von Arbeitslosigkeit war dort auch keiner bedroht. In der Spitze konnten sich die Menschen nicht so viel leisten wie im Westen, aber die Grundversorgung war gewährleistet.
Im Kapitalismus hat sich allerdings mittlerweile auch dort einiges geändert: Frauen wurden als erste entlassen, und der Staat schaut nicht mehr drauf, wer die Führungspositionen bekommt mit der Folge, dass sich Männer gegenseitig die Posten zuschanzen.
Auch hat sich der Typ „weibliche Führungskraft“ dort geändert. War früher eher unvorteilhaftes Aussehen kein Problem, kommen solche Frauen heutzutage kaum noch weit. Statt Leistung wird mehr und mehr repräsentatives Aussehen honoriert.
In der Gesellschaft werden Frauen auf der einen Seite als Mütter „geehrt“ und in Familie, Küche und Religion abgeschoben; auf der anderen Seite werden in den öffentlichen Medien gerne Frauenwitze gemacht und in populären Liedern Frauen als „Schlampen“ bezeichnet. Und natürlich blüht die Prostitution mitten in den Städten.
Aber auch Frauen aus Frankreich oder Skandinavien mussten und müssen feststellen, dass Deutschland in Sachen Gleichberechtigung (und nicht nur da) ein hinterwäldlerisches Land ist. Das zeigte sich spätestens dann, wenn es darum ging, selbst zu arbeiten und die Frage auftauchte „wohin mit den Kindern“? Das war in der alten BRD ein massives Problem und erst seit dem Einigungsvertrag mit der DDR hat sich da etwas zum Positiven (jedoch nicht zum Idealen) geändert.“
http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/103-heimat-grosser-soehne.html
Sehr sehenswert ist die Dokumentation „Ostfrauen - weg vom Herd“.
https://www.youtube.com/watch?v=ClFWhRMdA20
Gesundheit
„Noch ein Jahr später wies die Wochenzeitung Das Parlament vergeblich daraufhin, «dass eine ganze Reihe sozial-, arbeits- und familienrechtlicher Regelungen günstiger waren als in der alten Bundesrepublik. Auch entsprachen manche organisatorischen Strukturen in der DDR-Sozialversicherung sowie im Gesundheits- und Sozialwesen langjährigen sozialpolitischen Reformforderungen, wie sie vor allem von den Gewerkschaften und der Sozialdemokratie in der alten Bundesrepublik formuliert worden sind.
Erst zwanzig Jahre später diskutieren die großen Versicherungskonzerne „Pläne für einen radikalen Umbau des Gesundheitssystems und eine Einheitsversicherung mit Grundschutz für alle Bürger“. Gesetzliche und private Kassen sollen gleiche Leistungen zu gleichen Tarifen anbieten. Was sich heute als „Revolution“ geriert, hätte 1989 eine schlichte Übernahme der Instrumente aus der DDR sein können.
Doch unter dem Eindruck der damals gängigen Schockpropaganda schwiegen Gewerkschaften und Sozialdemokraten. Wie konnte Man etwas aus einem Unrechtsstaat übernehmen, der seinen Untertanen angeblich bei lebendigem Leibe Organe entnahm, um sie für die Politgerontokratie bereitzuhalten, der lebende Föten in Wassereimern ertränkte und politisch Aufsässige in die Psychiatrie einwies?
Was zählte da schon, dass die Verwaltungskosten der DDR-Sozialversicherung 1987 nur 0,35 Prozent der Gesamtausgaben ausmachten, während diese bei den gesetzlichen Kassen heute bis zu sieben Prozent verschlingen. Eine zu große Sparsamkeit, die den Verfall von Gebäuden zugunsten einer zuzahlungsfreien Medizin in Kauf nahm und eine zu üppige Ausstattung, die Gelder auf Kosten der Behandlung verschwendet - zwei Extreme, zu denen sich doch Vergleichsstudien geradezu aufgenötigt hätten.
Selbst wenn das DDR-Krebsregister als das langjährigste, vollständigste und somit für die Ursachenforschung aufschlussreichste der Welt galt - was aus der Diktatur kam, war unbesehen nur ein Krebsgeschwür, das es auszumerzen galt. Nur das Saarland und Hamburg hatten sich bis dahin Vergleichbares abgeguckt; erst Mitte der 90er Jahre lernten alle westlichen Bundesländer, wie nützlich Register zu dieser tückischen Krankheit sind.
Das DDR-Gesundheitswesen war in viel stärkerem Maße auf Prophylaxe ausgerichtet. Auch wenn dadurch Beeinträchtigungen durch Umwelteinflüsse, weniger hochwertige Ernährung oder Medikamente nicht ausgeglichen werden konnten, wird niemand behaupten können, dass Vorbeugen falsch ist. Pflichtreihenuntersuchungen gehörten dazu. Auch die Dispensärsysteme für Diabetiker, Nierenkranke und Rheumatiker. Der obligatorische Impfkalender für Kleinkinder, Vorsorgeuntersuchungen zur Früherkennung von Risikoschwangerschaften und Gesundheitsgefährdungen Neugeborener, die obligatorische Schwangeren- und Mütterberatung, im fünften Lebensjahr Einschulungsuntersuchungen, um eventuelle gesundheitliche Auffälligkeiten behandeln zu können. Vorgeschriebene Arztbesuche, die nicht nur kostenlos waren, sondern mit Geldleistungen belohnt wurden - das war in der Wende alles hinwegfegbar. Erst der Tod verwahrloster und verhungerter Kinder in Ost und West löste in jüngster Zeit Debatten über verpflichtende ärztliche Untersuchungen aus. Aber auch nicht mehr als Debatten ...
Das mit viel Engagement der DDR-Kinderärztin Eva Schmidt-Kolmer gegründete, landesweit einmalige Institut für Hygiene des Kinder- und Jugendalters war längst dichtgemacht. Genauso wie das Vorsorgesystem der Kinderzahnheilkunde, das zu den weltweit wirksamsten gehörte. Auch der Niedergang dieser medizinischen Disziplin nach 1990 war durch nichts zu rechtfertigen als durch den Dogmatismus der vermeintlichen Sieger.
Ach wie schlecht, dass niemand weiß, dass ich Poliklinik heiß, hätte Rumpelstilzchen singen sollen, um die offenbar sachkenntnisfreien Abwicklungsbeamten darauf hinzuweisen, dass dies gar keine DDR-Erfindung war und deshalb der Vernichtungswille falsche Adressaten treffen könnte. Es gab Polikliniken bereits im 17. und 18. Jahrhundert in England und Frankreich. 1810 gründete Christoph Wilhelm Hufeland die erste Berliner Poliklinik im Universitätsgebäude Unter den Linden. Sie behandelte kostenlos Arme und diente zugleich der Ausbildung. Auch in der Weimarer Republik, in der Schweiz und in den 20er Jahren der Sowjetunion hatte sich die interdisziplinäre Forschung und Behandlung bewährt. Nicht zuletzt unter Anleitung der Sowjetischen Militäradministration war die DDR angehalten, solche humanistischen Traditionen der Medizin nach dem Krieg zu übernehmen. (Die britischen und französischen Besatzer hatten diesen Ehrgeiz offenbar nicht.)
Im Dezember 1946 entstanden die ersten allgemeinen Polikliniken, und die Sowjetische Militäradministration befahl im Oktober 1947 den Aufbau von Betriebspolikliniken. Schnell wuchsen auch die Landambulatorien, und da Ärzte in den Dörfern knapp waren, erfand man in den 50er Jahren ein Modell. das nun wirklich das DDR-Copyright trägt: Gemeindeschwester. Durch den späteren DEFA-Film „Gemeindeschwester Agnes“ mit der unvergessenen Agnes Krauß ist diese Figur auch Städtern ans Herz gewachsen. Es langweilt nur noch zu erwähnen, dass die 5.500 Gemeindeschwestern in der Wendezeit zügig entlassen wurden.
Inzwischen herrscht in vielen Bundesländern ein akuter Ärztemangel - eine Region gilt als unterversorgt, wenn mehr als 75 Prozent der ausgewiesenen Stellen unbesetzt sind. Nicht nur in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ist das der Fall (Ärzte lassen sich zunehmend ungern in strukturschwachen Regionen nieder, in denen kaum Privatpatienten zu erwarten sind.) So ist es das Verdienst der Universität Greifswald, ein Forschungsprojekt „Modell Agnes“ auf den Weg gebracht zu haben. Sie hat bei der Europäischen Union 300.000 € dafür lockermachen können und selbst noch 30.000 € draufgelegt. Archäologie für jüngste Zeitgeschichte ...
Die Ärztekammer Brandenburg warnt vor Verklärung des „Modell Agnes“. Der Vorwurf der Verklärung - eine Allzweckwaffe, wenn Konkurrenz befürchtet wird. Früher wurden die Schwestern von den Landambulatorien bezahlt, bekamen ihre Anweisungen aber vom niedergelassenen Arzt. Heute fürchten die Ärzte, sie müssten auf Honorar verzichten, wenn sie Gemeindeschwestern einstellen würden. Aber kommen entlastete Ärzte die Gesellschaft nicht billiger als überlastete? Muss man jedes Mal neu die gesamtgesellschaftliche Rechnung einfordern? Ein Arzt-Patient-Verhältnis, das nicht durch Kommerzielles belastet war, gehört ebenfalls nicht zu den schlechtesten Erinnerungen.“
Bildung
„Der Realsozialismus hätte sich allein durch Repression nicht siebzig oder auch nur vierzig Jahre halten können, wenn nicht wenigstens einige klassische antikapitalistische Gerechtigkeitsziele der Arbeiterbewegung tatsächlich in Angriff genommen worden wären. Nicht abhängig gewesen zu sein von privaten Besitzenden und dem wie selbstverständlichen Diktat ihres Eigentumsrechts war eine Erfahrung, die bislang nicht hinreichend beschrieben ist. Es gab leichter zu fassende, sehr alltägliche, gleichwohl damit zusammenhängende, historische Freiräume.
Sie entstanden zum Beispiel durch die Brechung des Bildungsprivilegs. Wer bisher nie eine höhere Schule besuchen oder studieren konnte, wurde auf die Arbeiter- und Bauern-Fakultäten gedrängt. Eine eigene Elite sollte heranwachsen, nachdem die bürgerliche Intelligenz sich im Nationalsozialismus mehrheitlich nicht durch Widerstand bemerkbar gemacht hatte. Die Kirchen nicht und nicht die Universitäten, weder die Ärzteschaft noch die Meinungsmacher, und schon gar nicht die Juristen. Nun deren Kinder, besonders in den Anfangsjahren, auszugrenzen, statt es auf eine verträgliche Mischung ankommen zu lassen, war Blindheit. Und doch nur die spiegelverkehrte heutige Apathie gegenüber ererbter Chancenlosigkeit der sogenannten bildungsfernen Schichten.
Später wurde es in der DDR auch in diesem Punkt versöhnlicher, Leistung wurde weitgehend anerkannt, Bildung war nicht nur unentgeltlich für alle, sondern wer die Mühe auf sich nahm, wurde dafür auch noch bezahlt. Zuletzt bekamen Oberschüler eine monatliche Ausbildungsbeihilfe von 110 Mark in der elften und 150 Mark in der zwölften Klasse. Studenten erhielten ein monatliches Grundstipendium von 200 Mark, hatten sie Kinder, wurde es um je 50 Mark aufgestockt, Leistungsstipendien reizten als Zubrot. Das trug dazu bei, dass 1988 nur noch 13 Prozent der Beschäftigten ohne Berufsabschluss waren - in der Bundesrepublik waren es zu dieser Zeit fast doppelt so viel."
„Erwähnt wurde immer wieder auch das Bildungssystem, dessen Leistungsniveau nach Kopie der konservativen westdeutschen Schulmodelle nachweislich gesunken ist. Der für Auslandskontakte zuständige Mitarbeiter der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft erzählte mir, nicht ohne die Bemerkung, dies dürfe man ja eigentlich niemandem weitersagen: Nach der Pisa-Studie hat sich eine Delegation der Gewerkschaft nach Helsinki aufgemacht, um das Geheimnis des finnischen Erfolgs zu erkunden. Dort war man überrascht, weshalb sich die Berliner den weiten Weg gemacht haben, wo doch die Ansätze des finnischen Schulwesens einst aus der DDR übernommen worden waren. Heute beklagt die OECD, dass in Deutschland zu früh entschieden werde, wann sich die Wege der Schüler in die verschiedenen Schularten trennen. Aber ein gemeinschaftlicher Unterricht bis zur achten Klasse, wie er in der DDR üblich war, ist schon deshalb schwer durchzusetzen, weil die Lehrerbildung kaum dazu befähigt, Schüler mit unterschiedlicher Leistungsstärke über einen längeren Zeitraum gemeinsam zu unterrichten. Und weil die Schülerzahl pro Klasse heute größer ist.
Eines der sehr wenigen Merkmale, bei denen der Osten heute noch eindeutig vorn liegt, ist die Qualifikationsstruktur der Erwerbsfähigen. Deren Anteil an Hoch- und Fachschulabsolventen bringt Berlin einen ersten Platz, dann folgen fünf ostdeutsche Regionen (obwohl so viele gut Ausgebildete abgewandert sind), die Elektronik-Stadt München abgeschlagen auf Platz sieben. Doch entgegen landläufiger Meinung hat dieser Vorsprung für die Beschäftigung wenig gebracht. Es handelt sich leider meist um stillgelegte Potenzen.“
Das Kulturhaus
„Im Herbst 2012 baten mich die Filmemacher Helga Storck und Peter Goedel um einleitende Worte zur Premiere ihres Films: Ein Kulturhaus erzählt. Zwölf Jahre hatten sie an der filmischen Rekonstruktion der Geschichte des Kulturhauses der einstigen Bunawerke in Schkopau bei Halle gearbeitet. Nach dem 2. Weltkrieg, als überall Wohnungen fehlten, wurde dieser Kulturpalast von den Sowjets gebaut, mit modern ausgestattetem Theater für 800 Besucher, einem Konzertsaal und über 100 Räumen für Zirkel und Feste aller Art. Die Arbeiterbewegung hatte von Beginn an einen kulturellen Ersatz für die Kirche gesucht, eine neue Feierkultur, Kunst galt als zentraler Vermittler der Volksbildung. Anknüpfend an die Volks- und Gewerkschaftshäuser der Weimarer Republik, hat sich die DDR nach den auch geistigen Verheerungen der Nazi-Herrschaft die Idee der „allseits gebildeten Persönlichkeit“ etwas kosten lassen. Im Lauf der Jahre entstanden mehr als 1.000 Kulturhäuser und 6.000 Dorfklubs.
Beide Filmemacher haben die DDR als Jugendliche verlassen, sie hatten keinen Grund zu Nostalgie. Aber das Erlebnis eines künstlerischen Angebots schon in der Kindheit hat beider Berufswege geprägt und war Anlass, bislang unveröffentlichtes Archivmaterial aufzustöbern und einstige Mitwirkende nach ihren Erinnerungen zu befragen. Auch ich habe einschlägige, gehörte ich doch als junge Autorin zu den Heerscharen von Schriftstellern, die jährlich zu den „Tagen der Literatur“ im riesigen Kulturhaus des Chemiekombinates Bitterfeld vor Brigaden gelesen haben. In einer Mischung aus Rührung und Beklemmung setzte ich junges Ding mich vor gestandene Ingenieure, Facharbeiter, Angestellte aus der Verwaltung oder auch betriebseigene Kindergärtnerinnen und las ihnen aus meinen unmaßgeblichen Geschichten vor. Von den anschließenden Diskussionen sollten beide Seiten etwas haben, denn sie führten meist mit der Offenheit, die aus den Texten herausgehört wurde, zu den naheliegenden Problemen des täglichen Lebens. Da solche Lesungen grundsätzlich während der Arbeitszeit stattfanden, waren sie als Abwechslung willkommen, selbst wenn die Zuhörer keine geübten Leser waren.
Dabei war der Anspruch dieses sozialistischen Bildungskonzeptes durchaus an Hochkultur orientiert. Es schüchterte mich ein, dass schon in den 1950er Jahren in Bitterfeld die Meistersinger von Nürnberg aufgeführt wurden und später Gastspiele der Moskauer Philharmonie oder der Leningrader Opern auf dem Programm standen. Dass aber dieser Anspruch von dem Kulturpalast - auch die Proletarier sollten Paläste haben - in Buna noch weit übertroffen wurde, habe ich erst durch den Film erfahren. Der beginnt mit einer Szene, in der Ernst Busch vom Berliner Ensemble auf der Bühne Arbeiterlieder singt, und der ganze Saal stimmt ein. Das Berliner Ensemble war regelmäßig zu Gastspielen hier. Auch das Gorki-Theater, etwa 1960 zur Eröffnung der Arbeiterfestspiele, mit Heiner Müllers „Lohndrücker“. Das Nationaltheater Weimar oder Peter Schreier von der Staatsoper Berlin wurden fast ebenso gefeiert wie die Mailänder Skala, das königlich-schwedische Ballett oder die Geiger Igor und David Oistrach.
Doch damit nicht genug - Höhepunkt war die Entscheidung des damaligen Intendanten der Komischen Oper Berlin, Walter Felsenstein, während des Umbaus seines Hauses die Spielzeiten von 1965 und 1966 in das Kulturhaus Buna zu verlegen. Drei seiner Opern hatten hier Premiere: „Hoffmanns Erzählungen“, „Der Barbier von Sevilla“ und die „Bettleroper“. (Der Eintrittspreis für Abendvorstellungen waren generell 2,20 Mark.) Am Ende wurde ein Großteil der Belegschaft in die wiedereröffnete Komische Oper nach Berlin eingeladen, was den Betrieb in Buna beinahe lahmgelegt hätte.
Gab es denn in dieser Provinz überhaupt genügend interessiertes Publikum? Das Kombinat hatte 18.000 Beschäftigte. Da der Betriebsplan nur als erfüllt galt, wenn auch der Kulturplan abgeleistet und erst dann auf Prämien zu hoffen war, gab es schon einen Druck, die Angebote wahrzunehmen. Aber lieber verordnete Kultur als geduldete Unkultur. Und zu den vielen Dutzend Zirkeln malender, filmender, tanzender, laienspielender, nähender, schreibender und komponierender Arbeiter gingen alle freiwillig, auch Kinder und Jugendliche. Die Bedingungen waren großzügig, erzählen einstige Teilnehmer. So hatte man Zugriff auf den Kostüm- und Requisitenfundus des Landestheaters Halle, und der Chor wurde zweimal im Jahr für neun Tage von der Arbeit freigestellt, um in einem Trainingscamp für die Arbeiterfestspiele zu proben. Es soll etwa eine Million Laienkünstler in der DDR gegeben haben.
Die Filmemacher stellen dem Wirtschaftswunder im Westen das Kulturwunder im Osten gegenüber. Dabei werden auch die partielle Komik und die bitteren Seiten nicht ausgespart. Etwa, wie der Schöpfer der gefeierten Losung „Greif zur Feder, Kumpel“, der Schriftsteller Werner Bräunig, selbst mit seinem Anspruch auf einen Realismus, der nicht nur sozialistisch, sondern auch wirklich real war, in frühen Jahren verleumdet wurde und daran zerbrach. Oder wie die Schkopauer trotz all dem Tanzen und Singen aufgebracht waren über den ständigen weißen Carbid-Staub über ihrer Stadt.
War alles umsonst? Immerhin: Das Bildungsprivileg war entzogen, die Barriere zwischen Künstlern und denjenigen, die sie durch Wertschöpfung finanzieren, abgesenkt. Vielleicht haben die Werktätigen es falsch verstanden, aber von all den Bühnen wurde ihnen gesagt: „Wer seine Lage erkannt hat, wie soll der aufzuhalten sein?“ Und: „Wenn die Herrschenden gesprochen haben, werden die Beherrschten sprechen.“ Spätestens 1989 haben sie ihre Lage erkannt und gesprochen - mit Humor und einer von vielen im Westen unerwarteten politischen Reife.
Eine zeitgemäße Entsprechung für die hundertjährige Tradition von Arbeiterbildungs- und Kulturvereinen ist nicht gesucht worden, galten sie doch im Westen als linke Brutstätten. Der denkmalgeschützte Palast in Buna ist dem Verfall preisgegeben, die Fenster eingeschlagen, die Wände ein Paradies für Sprayer. Die Ruine ein treffliches Symbol für die Wertschätzung des kulturellen DDR-Erbes. Das mir einst vertraute Kulturhaus Bitterfeld hat es besser getroffen, es gehört jetzt Preiss-Daimler. In seinem Programm überwiegen Firmengalen, Comedy-Lesungen, Musikantenstadl oder Travestieshows. Heute spricht man von bildungsfernen Schichten, entpolitisierten Arbeitnehmern und rechtslastigen Wählern wie von etwas Unvermeidlichem. Kultur und Kunst haben wieder nach Hause gefunden, zu ihren Eliten.“
Wechselwirkung DDR – BRD: Wettlauf um die bessere Sozialpolitik
„Mehr als alle anderen Staaten dienten die beiden Deutschländer, mit ihren um den Beifall der Bürger konkurrierenden Wirtschaftsordnungen, als Schaufenster ihrer Systeme. Die „soziale Marktwirtschaft" und die „Errungenschaften" der Arbeiter- und Bauern-Macht waren Kinder des Kalten Krieges. Gleichzeitig haben sich beide Seiten von Anfang an auch unterstützt, nicht selten zum Missfallen der Siegermächte.
Schon einen Tag nach Gründung der DDR wurde zwischen beiden deutschen Staaten ein Abkommen über den innerdeutschen Handel geschlossen. Doch wenig später untersagten die Alliierten Hohen Kommissare der Bundesregierung, vertraglich vereinbarte Stahllieferungen an die DDR zu leisten. Trotz vieler Störmanöver und Embargolisten blieb die BRD für die DDR nach der Sowjetunion immer der zweitgrößte Handelspartner.
Die vom Westen zum baldigen Abdanken vorgesehene Kommunisten-Nomenklatura wurde durch westlichen Wohlstand bis ins ideologische Mark erschüttert. Und die östliche Verheißung, kapitalistische Ausbeutung in einer klassenlosen Gesellschaft für immer zu überwinden, verschreckte die zum Verschwinden auserkorene Klasse: «Viele wegweisende Sozialreformen der 50er und 60er Jahre, die in ihrer Summe den Gehalt der Sozialstaatlichkeit der alten Bundesrepublik ausmachten, wurden stets auch mit Blick auf den östlichen Teil Deutschlands durchgeführt. Die Existenz eines anderen Gesellschaftssystems zwang die Bundesrepublik, ein sozialeres Profil auszubilden, als dies vermutlich ohne diese Konstellation der Fall gewesen wäre.»
So verausgabten sich beide Seiten von Anfang an besonders in der für die Menschen am direktesten spürbaren Sozialpolitik. Dabei hatten beide unterschiedliche Stärken und Schwächen, die sie sich nicht selten bis zuletzt bewahrten. Im März 1950 verabschiedete der Bundestag das Gesetz zum sozialen Wohnungsbau - diesen Vorsprung konnte die DDR nie wieder einholen. Und schon 1951 lagen die Stundenlöhne in der Bundesrepublik mit 1,50 DM über den östlichen. Später wurde von gewerkschaftlicher Seite behauptet, bei Tarifverhandlungen habe die DDR immer mit am Tisch gesessen. Es wäre den Ostdeutschen allerdings lieber gewesen, ihre Gewerkschaft hätte mehr auf den eigenen Tisch gehauen, denn dass man im Westen mehr verdiente, war für viele nach all den Entbehrungen der Nachkriegszeit verständlicherweise die Hauptattraktion.
So wie die DDR an die Westlöhne nie heranreichen konnte, so hat die BRD den östlichen Vorsprung bei der Gleichstellung der Frau und im progressiveren Familienrecht nie einholen können. In entscheidenden Punkten bis heute nicht. Da man Details so schnell vergisst, sei an einiges erinnert:
Bereits im August 1946 ordnet der Befehl Nr. 253 der Sowjetischen Militäradministration gleichen Lohn für gleiche Arbeit für Männer und Frauen an. Im Herbst 1950, als der bundesdeutsche Gesetzgeber noch damit beschäftigt war, die Versorgung der Kriegsopfer und die Renten für Hinterbliebene zu regeln, verabschiedete die Volkskammer das Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau. Zu denen gehörte, wegen der Ehe nicht zu Hause bleiben zu müssen und nicht auf traditionelle Frauenberufe beschränkt zu sein. Eine nichteheliche Geburt sollte schon damals kein Makel mehr sein. Das Kindergeld wurde seither jedes Jahr leicht angehoben, zumindest für kinderreiche Familien.
1954 geht darin die Bundesrepublik in Führung, da sie schon ab dem dritten Kind je 25 DM zahlt. 1958 legt die DDR nach, zahlt 20 Mark ab dem ersten Kind, was der Westen erst 1975 für nötig hält.
In den 80er Jahren waren jedenfalls 91 Prozent aller DDR-Frauen berufstätig und hatten gleichzeitig mindestens ein Kind. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie war das vorherrschende Lebenskonzept. (Was bei 83/4 Arbeitsstunden und einem hohen Aufwand an Hausarbeit zu frustrierender Doppelbelastung führte. Aber immer noch der beste weibliche Frust, der damals möglich war.) Die Kolleginnen fühlten sich ökonomisch weitgehend unabhängig, auch wenn sie in Führungspositionen in der Minderheit waren. Wenn die Ostfrauen heute deutlich mehr Rente haben als ihre Westschwestern, so deshalb, weil sie deutlich länger gearbeitet und eingezahlt haben.
Das Arbeitsgesetzbuch bot Schwangeren, großzügigen Kündigungsschutz, der Anspruch auf einen Arbeitsplatz im Betrieb galt bis zum dritten Lebensjahr des Kindes. Das bezahlte Babyjahr konnte auch der Vater oder die Großmutter in Anspruch nehmen. Die Auszahlung des Kindergeldes (1987 bei zwei Kindern monatlich 150 Mark) wurde vom regelmäßigen Besuch von ärztlichen Schwangeren- und von Mütterberatungsstellen abhängig gemacht, was angesichts der heutigen Ratlosigkeit über Fälle von Verwahrlosung offenbar keine schlechte Idee war. Bei Pflege erkrankter Kinder wurde den Müttern zuletzt Krankengeld gezahlt, als wären sie selbst erkrankt.
Ab zwei Kindern arbeiteten Mütter bei vollem Lohnausgleich monatlich 15 Stunden weniger, hinzu kam für alle Frauen monatlich ein bezahlter freier Tag für die Hausarbeit. 1989 fielen so rund 17 Millionen Arbeitstage aus, wofür aus dem angeschlagenen Staatshaushalt rund 440 Millionen Mark aufgebracht wurden.
Kein Wunder, dass der Bankrott kam, könnte man meinen. Zumal das nicht alles war: Zuletzt zahlte der Staat pro Krippenplatz jährlich 4.100 Mark. Ab dem dritten Lebensjahr konnten bekanntlich alle Kinder, deren Eltern es wünschten, in ebenfalls kostenlosen Kindergärten betreut werden. Von 35 Pfennig Verpflegung pro Tag abgesehen. Und danach besuchten die meisten Schulkinder bis zur vierten Klasse den Hort. Die Schülerspeisung wurde mit einer Million Mark subventioniert, die Eltern hatten für eine warme Mahlzeit nur 55 Pfennig zu zahlen. Da Schüler sehr viel mehr Ferien hatten als ihre Eltern Urlaub, besuchten jedes Jahr fast eine Million Kinder betriebliche oder volkseigene Ferienlager. Die Eltern bezahlten für Aufenthalt und Vollverpflegung vier Mark pro Woche …
Beweist das nicht nur, wie sich ein Staat übernehmen und dabei seine Frauen dennoch nicht halten konnte? Sie gingen von Ost nach West. Damals wie heute. Das stimmt und macht doch das andere nicht wertlos. Emanzipation ist eben mehr als soziale Selbstbestimmung, aber ohne diese ist Emanzipation nichts. Beide Seiten haben andere Schwerpunkte gesetzt, aber in Zeiten der neuen Kinderarmut könnte man sich für den damaligen politischen Willen wenigstens interessieren. Franz Josef Strauß schaute seinerzeit hin. Nachdem in den 70er Jahren in der DDR zinslose Kredite für junge Eheleute von 5000 Mark eingeführt wurden, dauerte es nur ein Weilchen, bis er dieses Konzept in Bayern kopierte.
Was zählt, was vergleicht man? Mitte der 50er Jahre herrscht zum Beispiel in beiden Teilen in etwa noch die 50-Stunden-Woche, seit langem forderte der DGB fünf Stunden weniger. Im Oktober 1956 kann die IG Metall das in einem Tarifvertrag erstmals bei vollem Lohnausgleich festschreiben. Vier Wochen später billigt das ZK der SED ebenfalls Vorschläge zur Einführung der 45-Stunden-Woche, die schon im Januar Gesetz werden. Außerdem erhöht die Volkskammer die kleinen Renten. Doch ihr Triumph währt nur kurz.
Die Bundesrepublik müsse „sozial widerstandsfähig" bleiben und „attraktiv für die Zone", verkündet Adenauer. Wenig später landet er seinen größten Sozial-Coup. Der Bundestag beschließt die auf dem Generationsvertrag beruhende, dynamische Rente, was eine Steigerung um 60 Prozent bedeutet. Damit kann die DDR trotz angestrengter Schritte nicht mehr gleichziehen. Ihr bleibt im Moment nur, auf die gestiegenen Brotpreise im Westen zu verweisen, während das eigene Mischbrot, trotz erhöhtem Weizenanteil, billig bleibt.
Im Oktober 1957 spendet der Große Bruder sozialistischen Patriotismus, die Sowjetunion startet den ersten Sputnik, der 92 Tage im Weltraum kreist. Der Triumph wird gekrönt, als noch während dieser Zeit Sputnik 2 abgeschossen wird, mit dem ersten Lebewesen an Bord, der Hündin Laika. Um die Technik-Begeisterung des Nachwuchses zu fördern, wird in der DDR1958 mit großem propagandistischem Rummel die MMM, die Messe der Meister von Morgen, eingeführt. Die BRD braucht noch sieben Jahre, bis sie mit ähnlichem Brimborium «Jugend forscht» auf den Weg bringt. (Heute erfährt man bei Wikipedia, die MMM sei so etwas wie «Jugend forscht» gewesen; dass es umgekehrt war, fällt niemandem auf.)
Im Weltraum sieht der Westen lange kein Land. Die Sowjetunion schickt die ersten beiden Menschen ins All, was für Chruschtschow „unsere Überlegenheit über das kapitalistische System“ beweist. Die erste Mondsonde ist russisch, der Kosmonaut Leonow unternimmt den ersten Spaziergang im All, der erste deutsche Kosmonaut kommt aus der DDR. Der erste Bundesbürger startet erst fünf Jahre später. Natürlich ragt die Mondlandung der amerikanischen Astronauten Armstrong und Aldrin 1969 als sensationelle Großtat heraus. In den 40 Jahren seither hat nichts vergleichbar Spektakuläres stattgefunden.
Auf der Erde aber ging der kleine Wettlauf weiter. 1965, die DDR hat eben erst die 5-Tage-Woche legalisiert, beginnt die westdeutsche Schuhindustrie mit der 40-Stunden-Woche.
Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik verkündete der VIII. SED-Parteitag 1971. Aber die Bürger hatten es langsam satt, sich das Selbsterwirtschaftete als Geschenk der Führung präsentieren zu lassen. Über die Verwendung der volkseigenen Mittel hätte das Volk ganz gern mit entschieden. Stattdessen wurde ihm vorenthalten, dass die Wirtschaft nicht so wuchs wie die Erwartungen und die DDR über ihre Verhältnisse zu leben begann. Die sozialistischen Wohltaten erkaufte man zunehmend durch Verschuldung im Ausland. In den folgenden Jahren wurden dennoch weitere Sozialgaben überreicht, darunter ein großangelegtes Wohnungsbauprogramm, die Erhöhung von Renten und Mindesturlaub sowie Preissenkungen z. B. bei Textilien. Die Abwesenheit von Arbeitslosigkeit blieb ein anhaltender Trumpf.
1976 beschloss die Bundesrepublik ein Sonderprogramm zur Wiederbeschäftigung von 200.000 Langzeitarbeitslosen. Eigentlich war die westliche Wirtschaft ab Mitte der 70er Jahre bemüht, die sogenannten Lohnnebenkosten, also Sozialleistungen, abzubauen, aber die östliche Konkurrenz hielt sie selbst da in Schach, wo es schwerfiel.
Das gegenseitige Belauern schloss gelegentliche Hilfe nicht aus. 1974 zum Beispiel, als Willy Brandt geht und die Probleme bleiben: Im Etat klafft eine Milliardenlücke - das größte Haushaltsdefizit in der Geschichte der Bundesrepublik, die Arbeitslosenzahlen steigen, und die Sozialdemokraten fallen erstmals in der Nachkriegsgeschichte in der Wählergunst. Helmut Schmidt muss das Ruder herumreißen, auch durch Schritte, die heute niemand mehr wahrhaben will.
Er schickt seinen Ständigen Vertreter Günter Gaus zu den seit der Wende Unberührbaren, um brüderliche Hilfe zu beschwören. Dabei kann er zu Recht auf das schlechte Gewissen der SED-Führung wegen der Guillaume-Panne setzen. Wie 2002 aufgetauchte Stasi-Unterlage belegen, setzte Gaus «im Auftrag von Helmut Schmidt» Erich Honecker vertraulich darüber in Kenntnis, dass sich die Bundesregierung politisch und ökonomisch «in ernsten Schwierigkeiten» befinde. Durch Großaufträge der DDR an die westdeutsche Wirtschaft könne «sich die Situation zugunsten der SPD wenden», wird Gaus zitiert. Wie auch mit dem Notruf, die westdeutsche Regierung brauche die DDR zurzeit, „um mit ihren Problemen politischer Art fertig zu werden und an der Macht zu bleiben". Schmidts Bitte, die als Gegenleistung günstige Warenkredite anbot, wurde im Politbüro trotz eigener Finanzknappheit abgenickt, die westdeutsche Industrie erhielt die gewünschten Großaufträge, und der SPD-Kanzler regierte noch acht Jahre weiter.
Solange die DDR existierte, hat sie SPD-Kanzler gestützt, weshalb auch Brandt das gegen ihn gerichtete Misstrauensvotum durch von der Stasi bestochene Stimmen abwenden konnte. Aber jeder Gefallen rächt sich bekanntlich …
So auch der von Strauß eingefädelte Milliardenkredit 1983. Einerseits wurde damit gegenüber den Kapitalmärkten die Kreditwürdigkeit der DDR demonstriert, andererseits ging es dem bayerischen Schlitzohr und seinen Gönnern langfristig ganz sicher nicht um eine Stärkung des Gegners. Was damals und bis heute viele nicht verstanden haben, hatte von Anfang an eine einfache Logik, vor der auch Sowjet-Ökonomen 1984 folgenlos warnten: Die DDR-Arbeiter wurden dazu verführt, über ihre Verhältnisse zu leben, wobei abzusehen war, dass sie an den Zinsforderungen zugrunde gehen würden. In der Staatlichen Plankommission wurde der von 1970 bis 1989 aufgebrachte Betrag für Zinsen und deren Tilgung auf 255 Milliarden Mark geschätzt - etwa das Nettoprodukt der DDR von 1989. Doch damit nicht genug. Strauß nahm dem IWF das DDR-Schuldenmanagement aus der Hand. Die Bundesrepublik übernahm beinahe unbemerkt die Zuständigkeit für DDR-hoheitliches Agieren. Die DDR verlor an finanzwirtschaftlicher Souveränität. Aus ökonomischer Sicht war der Milliarden-Kredit der Anfang vom Ende der DDR. Von da an galt: Ohne Westen kein Osten.“
Liberalität
„Den Westen übertreffende Freiräume bot auch das 1965 nach langen Debatten verabschiedete Familiengesetzbuch. Es war so bahnbrechend, ja revolutionär, dass es von Befreiungsbewegungen in Entwicklungsländern ganz oder teilweise übernommen wurde und dort auch ganz oder teilweise überlebt hat. So wurde bei Scheidungen erstmalig das Schuldprinzip durch das sehr viel weniger belastende Zerrüttungsprinzip ersetzt, und uneheliche Kinder erhielten in jeder Beziehung die gleichen Rechte wie eheliche.
Undenkbar in der damals noch prüden, bürgerlichem Erbdenken verhafteten Bundesrepublik. Dort musste das uneheliche Kind noch jahrelang von der väterlichen Familie ferngehalten werden, der Schande wegen. Obwohl die Benachteiligung dem Grundgesetz widersprach, konnte die volle Gleichstellung erst 33 Jahre später als in der DDR, nämlich mit der Reform des Kindschaftsrechts von 1998, durchgesetzt werden. Erst jetzt bekam das nichteheliche Kind das volle Erbrecht und galt die gemeinsame Sorge auch nach Trennung Nichtverheirateter.
Aber dem Grundgesetz widersprachen auch die überkommenen BGB-Paragraphen, nach denen bis 1976 das antiquierte Leitbild von der züchtigen Hausfrau Gesetzeskraft hatte. Bis dahin bestimmte der Ehemann den Wohnsitz, ihm war auch das gesamte vorhandene Vermögen unterworfen. Dafür war die Ehefrau durch §1356 verpflichtet, den Haushalt zu führen. Tat sie dies nicht gut genug, galt das als Scheidungsgrund. Eine eigene Berufstätigkeit kam nur in Betracht, wenn sie mit den häuslichen Pflichten vereinbar war. Der Mann durfte die Arbeit der Ehefrau sogar kündigen!
Die Schlüsselgewalt, also die Befugnis der Ehefrau, häusliche Geschäfte ohne Genehmigung des Mannes vorzunehmen, wurde erst 1977 auf die Frauen übertragen. (Rückblickend versuche ich mich zu erinnern, ob die Männer in der DDR überhaupt Schlüsselgewalt hatten. Viel wird es nicht gewesen sein.) Zur gleichen Zeit schaffte die Bundesrepublik endlich auch die Schuldscheidung ab, fast als letztes Land in Europa.
Im DDR-Recht galt es hingegen als Verfehlung, wenn der Mann die Frau in ihrer beruflichen Laufbahn gehindert hat. Aber davon hatten Männer auch Vorteile, sie sollten nach einer Scheidung nicht zu sehr belastet werden und mussten für die werktätige Ex-Gattin nur zwei Jahre Unterhalt zahlen.
1979, im Internationalen Jahr des Kindes, so erzählte unlängst die einstige Berliner Justizsenatorin Peschel-Gutzeit, saß sie zusammen mit Rita Süssmuth auf einer Konferenz in Budapest neben den DDR-Teilnehmerinnen. Beide Delegationen hatten Order, nicht miteinander zu kommunizieren. Dennoch sei immer sehr auf die DDR geguckt worden: Wie machen das die Frauen dort ohne Unterhalt? In einem Gesetzesentwurf sei im Westen auch vorgesehen worden: Jeder sorgt für sich selbst. Doch die konservative Presse habe getitelt: Oma muss ins Moor! Und der Entwurf war vom Tisch. Die DDR-Frauen mussten nicht ins Moor, sondern „auf Arbeit“. Und ihre Kinder wurden derweil staatlich betreut.
Als im Juni 1971 im stern 374 teils prominente West-Frauen bekannten: „Ich habe abgetrieben“, galt dies als unverschämte Provokation. In der DDR dagegen hatten die Emanzipierten umgehend Erfolg. Schon im März 1972 beschloss die Volkskammer bei 14 Gegenstimmen und acht Enthaltungen das Gesetz über die Schwangerschaftsunterbrechung. Innerhalb der ersten drei Monate war damit ein stationär durchgeführter Eingriff nur an die Bedingung eines ärztlichen Aufklärungsgespräches gebunden. Wie alles im Gesundheitswesen waren sowohl die Verhütungsmittel als auch die Interruption, der Krankenhausaufenthalt und die Medikamente kostenlos.
Die Einheit wäre beinahe am § 218 gescheitert, wenn der Einigungsvertrag nicht die DDR-Fristenlösung, ergänzt durch eine verschärfte Beratungspflicht, vorgesehen hätte. Doch zum wiederholten Mal verhinderte das Bundesverfassungsgericht in dieser Frage eine fortschrittliche Lösung und mutet uns bis heute eine besonders irrationale Variante des § 218 zu: Der Abbruch ist rechtswidrig (Frauen und Ärzte sollen wenigstens ein schlechtes Gewissen haben), die „Tat“ bleibt aber in fast allen Fällen straffrei. Da es keine Mehrheit für eine Grundgesetzänderung gibt, wird der Staat ermächtigt, eine Rechtswidrigkeit zu tolerieren. Nicht auszudenken, wenn das auch auf anderen Gebieten Schule macht.
Zu einer Studie über Kontinuitäten zwischen Nationalsozialismus und Bundesrepublik, die sich aus der bruchlosen Übernahme der Eliten erklären, würden neben Ähnlichkeiten im Wirtschaftssystem und dem bis heute anhaltenden, totalitären Antikommunismus, aus den frühen Jahren eben auch die Fixierung auf Hausfrau und Mutter und die haarsträubenden Auffassungen über die Strafbarkeit von Homosexualität gehören. Es war in der Bundesrepublik keine Ausnahme, dass Homosexuelle eine Haft antreten mussten, zu der sie noch von den Nazis verurteilt worden waren, die diese aber aus Gründen ihres Untergangs nicht mehr veranlassen konnten. Undenkbar in der DDR.
1957 hatte das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde zweier Männer gegen §175 und §175a, die die Nazis verschärft und die Bundesrepublik weitgehend übernommen hatten, zurückgewiesen. Die Artikel seien „nicht in dem Maße nationalsozialistisch geprägtes Recht“ und außerdem „formell ordnungsgemäß erlassen“. Statt Ermittlungen gegen Nazis voranzutreiben, ist zwischen 1950 und 1969 in der BRD gegen 100.000 Homosexuelle ermittelt worden, von denen viele allein dadurch ihre Arbeit verloren. Es wurden 50.000 rechtskräftige Haftstrafen ausgesprochen. Kein politisches Strafrecht? In den Urteilen berief man sich, wie das BVG, gern auf die sittlichen Anschauungen des Volkes, die sich maßgeblich aus den Lehren der „beiden großen christlichen Konfessionen“ ergäben.
Die Strafbarkeit von Homosexualität unter Erwachsenen ist in der Bundesrepublik erst 1969 abgeschafft worden, während §175 in der DDR schon dreizehn Jahre zuvor praktisch außer Kraft gesetzt war. Damit war zwar die kleinbürgerliche Stigmatisierung durch die Mitbürger nicht aus der Welt, aber vergleichbare juristische Exzesse hat es nicht gegeben. Als 1994 die Frist für die innerdeutsche Rechtsangleichung ablief, musste der Gesetzgeber entscheiden, ob er den West-Paragraphen über die Strafbarkeit von homosexuellem Sex mit unter 18-Jährigen wieder in Ostdeutschland einführt oder ob er wenigstens einmal unchristliches Ostrecht übernimmt. Wozu er sich dann ausnahmsweise und schweren Herzens durchrang.
Das Beispiel veranschaulicht nebenbei, dass die konsequentere Trennung von Kirche und Staat und die atheistische Grundausrichtung in der DDR nicht nur Repression bedeutete, sondern für viele auch eine Befreiung von verklemmt-verknöcherten Moralauffassungen. Der Atheismus gibt keine Antwort auf die Geheimnisse des Lebens. Falls es denn solche gibt. Das ist sein Manko. Aber die religiösen Antworten suggerieren allzu oft fundamentalistische Gefühle von Schuld und Sünde. Ein Grund, wie mir scheint, weshalb Ostdeutsche ganz gern und ganz freiwillig auch nach der Wende im Freiraum ihres Atheismus geblieben sind.
„Eine der aufsehenerregendsten Errungenschaften der sozialistischen Bewegungen“ nannte der italienische Philosoph Norberto Bobbio „die Anerkennung der sozialen Rechte neben den Rechten der Freiheit“. Im April 1950 verkündete die Volkskammer das Recht auf Arbeit. Für alle, also auch für diejenigen, die als schwer vermittelbar gelten, darunter so verschiedene Gruppen wie Hilfsschüler, Behinderte, Suchtkranke oder Straffällige. Um deren berufliche Ausbildung und Integration hatten sich die Betriebe zu kümmern. Schwerstgeschädigte sollten einen geschützten Arbeitsplatz erhalten. Die Wirtschaft machte das nicht effizienter, aber die Betreffenden wurden nicht ausgegrenzt und konnten sich gebraucht fühlen. Dass Arbeitslosigkeit überwunden war, bedeutete einen Zugewinn an Freiraum, wie man ihn sich heute kaum noch vorstellen kann. Ohne Arbeit keine Freiheit - das ist eine typische Ostlosung.
„Wäre das Individuum nicht mehr gezwungen, sich auf dem Markt als freies ökonomisches Subjekt zu bewähren, so wäre das Verschwinden dieser Art von Freiheit eine der größten Errungenschaften der Zivilisation“, schwärmte damals Herbert Marcuse. Angesichts des allgemeinen Arbeitskräftemangels in der DDR fühlte man sich nicht nur gebraucht, sondern eigentlich unersetzbar. Man wusste, der Chef kriegt Ärger, wenn man kündigt, und konnte sich so allerlei Rechte, auch Sonderrechte, herausnehmen. Das steigerte das Selbstwertgefühl enorm und bereitete manchem Brigadier oder Abteilungsleiter Kopfschmerzen.“
Verkehr
„Die Wiedervereinigung war auch ein Sieg Mercedes gegen Trabi. Die Spaßmaschine Westauto dürfte einen erheblichen Anteil an der Zufriedenheit vieler Ostdeutscher mit den neuen Verhältnissen haben. Dennoch ist die westliche Verkehrspolitik eine Katastrophe; man hätte zumindest einige Fehler vermeiden oder korrigieren können, wenn man den Willen gehabt hätte, sich mit DDR-Fachleuten zu verständigen.
Die Freiheit ist immer auch die Freiheit des Autofahrers - dieses Missverständnis erfreut sich weltweiter Beliebtheit. Dazu gehört die lustbetonte, also irrationale Freude am Geschwindigkeitsrausch offenbar ebenso wie die frustbetonte, alternativlose Fortbewegung im Stau, durch Schlaglöcher und Umleitungen. Und ein sehr rationaler Lobbyismus der als Erste in die Krise geratenen Automobil-Branche. Die die Zeichen der Zeit im Lärm der Motoren überhört hat. Bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung, wie in der DDR üblich gewesen, werden Aufstände befürchtet. Bei Unterlassung der Aufsichtspflicht wird nichts befürchtet.
Durch Verkehrsunfälle sterben in Deutschland mehr Menschen als an Herzinfarkt oder Krebs, jährlich etwa 10.000, teilt das Statistische Bundesamt mit. Das ist allgemein bekannt, führt aber weder zu besonderer Erregung noch zu Konsequenzen, die über die Erfindung des Airbags hinausgehen. Die Tendenz ist gottergeben: Gab es 1953 reichlich eine Million Autos, so sind es heute 45 Millionen. Ohne meins wären es also nur 44.999.999. Wäre doch eine nette Geste an die Tendenzwende, wenn ich - aber warum ausgerechnet ich?
In Deutschland sind in dieser Zeit fast 700.000 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr umgekommen, mehr, als in einer Großstadt wie Frankfurt am Main leben. Und 25 Millionen sind verletzt worden. Gerade weil der Vergleich verpönt ist: Durch islamistischen Terrorismus ist hierzulande noch niemand verletzt worden, geschweige denn, dass jemand umgekommen wäre. Dennoch genügt die Panikmache, um den seit Generationen gewachsenen Abwehrrechten gegen den Staat so etwas wie den Sprenggürtel eines Selbstmordattentäters umzulegen. Das sagt viel über gesellschaftliche Konventionen.
Da ist noch nicht einmal mitbedacht, dass Anwohner verkehrsreicher Straßen wegen des Lärmpegels ein um 20 Prozent höheres Herzinfarktrisiko tragen und wegen des Feinstaubs ein unbekannt höheres Krebsrisiko. Entlang der großen Verkehrswege sind daher inzwischen so etwas wie Armenghettos entstanden. Doch autokritische Politiker werden weder von Autofahrern noch von Autobauern gewählt, also von niemandem. Auch so ein Missverständnis. Denn bisher hat es nirgends auf der Welt wirklich attraktive und gleichzeitig preiswerte öffentliche Verkehrsmittel gegeben.
Mit Ausnahme der Moskauer Metro vielleicht. So war es gedacht, hier konnte das Volk den wahren Luxus genießen: Bahnhöfe wie Schlosssäle, mit Marmor und Kristalllüstern, Züge im Drei-Minuten-Takt, Preis pro Fahrt zwei Kopeken. Auf die Kronleuchter hat man in der DDR verzichtet, dennoch war der öffentliche Personenverkehr hoch subventioniert. Zwar ist der städtische Nahverkehr nach der Wende auch von Bund und Ländern saniert worden, aber die Fahrpreise haben sich inzwischen verzwanzigfacht. Daran gemessen herrschte in der DDR bei 15 bis 20 Pfennigen für eine beliebig lange Fahrt praktisch Nulltarif im Nahverkehr.
„Der öffentliche Verkehr war vorbildlich organisiert“, meint der in allen Höhen und Tiefen der DDR-Verkehrspolitik erfahrene Ingenieur Kurt Walter aus Erfurt. „Die Berufs-, Schüler- und Linienverkehrsfahrpläne boten flächendeckende Angebote, als Alternative zu den langen Wartezeiten für Autos. Bahn und Bus waren regional und zum Teil sogar landesweit aufeinander abgestimmt. Das war eben Planwirtschaft. Heute wird mühsam versucht, Verkehrsverbünde zu schaffen. Aber da Länder und Kommunen ihre Zuschüsse ständig reduzieren, wird das mit Fahrpreiserhöhungen kompensiert, was wiederum zu Fahrgastschwund bei Bussen und Bahnen führt und das zur Einstellung von Fahrten und Linien.“
Natürlich wird die DDR bis heute wegen ihrer zwölf Jahre Wartezeit auf ein neues Auto verlacht - dabei war es richtig und mutig, die knappen Mittel vom Individual- auf den Gemeinschaftsverkehr zu verlagern. Richtig im Sinne der Umwelt und der volkswirtschaftlichen Vernunft, nicht im Sinne der Bedürfnisbefriedigung, also des Machterhalts. Dafür hätte der öffentliche Verkehr moderner, schneller, sauberer, pünktlicher, noch flächendeckender sein müssen, um wirklich Akzeptanz zu finden. Man sollte meinen, der reiche Westen hätte diese Chance.
Doch den Mut zur Vernunft hat heute niemand mehr. Auf dem Weg zur Arbeit benutzen in Ostdeutschland nur noch zehn Prozent der Werktätigen (welch nettes, antiquiertes Wort) öffentliche Verkehrsmittel. (Da hat die Pendlerpauschale gerade noch gefehlt.) Die Zahl der Bahnkunden ist insgesamt auf die Hälfte gesunken - zu teuer. Dafür hat sich nach Schätzungen von Fachleuten der Pkw-Verkehr in Ostdeutschland seit der Wende vervierfacht, der Lkw-Verkehr sogar verzehnfacht.
Vielleicht ist Letzteres das eigentliche Drama, weil es am leichtesten vermeidbar gewesen wäre. Seit Mitte der 70er Jahre die Ölpreise weltweit explodierten, hat die DDR enorme Anstrengungen unternommen, um den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Auf Teufel komm raus wurden Terminals gebaut, Container und Güterzüge teilweise für Devisen gekauft. In alle Himmelsrichtungen sah man diese endlos langen Züge, mit Containern beladen, durchs Land fahren. Von 1970 bis 1987 hat sich die Gütertransportleistung von Containern auf der Bahn fast versiebenfacht. Gleichzeitig konnte der Lkw-Verkehr spürbar und sichtbar entlastet werden, was die eigentliche volkswirtschaftliche Leistung war.
Statt das auch von meinen Steuergeldern finanzierte Containersystem nach der Wende zu übernehmen, wo nötig, zu erneuern und auf die alten Länder auszudehnen, ist es weitgehend verschrottet worden. Auf meine Frage, wie sich der Containertransport im Vergleich zur DDR in Ostdeutschland entwickelt hat, teilt mir die Pressestelle des zuständigen Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) mit, dass „belastbare, vergleichbare Daten“ für den gewünschten Zeitraum „nicht vorliegen“. Dass man keine Ahnung hat, stört offenbar auch niemanden, interessiert doch sowieso nicht. Selbst wenn, wie eine jüngere Umfrage belegt, die Ostdeutschen immer noch mehrheitlich für eine Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene plädieren.
„Auf dem Terminal Erfurt wurden vor der Wende täglich 250 bis 300 Container umgeschlagen, heute sind es noch 40 bis 50“, beklagt Kurt Walter. „Dutzende kleinere Umschlagpunkte sind geschlossen worden, so in unserer Umgebung Eisenach, Mühlhausen und Nordhausen. Containerterminals gibt es wohl nur noch in Ballungsräumen wie Leipzig und Dresden. Das genügt, weil Container, bis auf wenige Ausnahmen, nur noch im Vor- und Nachlauf zum Seeverkehr genutzt werden, sie also überhaupt kein Mittel des Binnenlandtransportes mehr sind. Leider.“
Unter dem Sparregime der DDR war es oberstes Ziel, den Güterverkehr einzuschränken und besonders Leerfahrten zu vermeiden. Eine rechnergestützte Zentrale hat sämtliche Fahrten optimiert. „Eine vergleichbare Aufgabenwahrnehmung durch staatliche Einrichtungen findet nicht statt", sagt die Pressestelle des BAG. Im Internet gibt es so etwas wie Mitfahrzentralen, Frachtenbörsen, aber die Nachfrage hält sich in Grenzen.
Es gibt ja auch kein marktwirtschaftliches Interesse zur Einsparung von Fahrten, im Gegenteil, jedes Transportunternehmen ist bemüht, so viel lukrative Aufträge wie möglich zu bekommen. Mehr fahren, das ist das Einzige, was zählt, mussten sich die ostdeutschen Verkehrsingenieure nach der Wende belehren lassen.
Deutsche Lastkraftwagen haben 2007 sage und schreibe 31,46 Milliarden Kilometer zurückgelegt. Meldet die Pressestelle stolz. Schreibe: 31.460.000.000 km. Da sind die Sattelzüge nicht einmal dabei, die bringen es etwa auf die gleiche Leistung. (Über die unwürdigen Bedingungen für die Fernfahrer hat man ein wenig in den Medien erfahren.) Neue Studien sagen eine annähernde Verdopplung des Lkw-Verkehrs bis zum Jahr 2025 voraus. Und damit dramatische Zukunftsfragen. Das Bundesamt schreibt in seiner Marktbeobachtung 2007: „Der Straßengüterverkehr verzeichnete erneut die höchsten absoluten Mengen- und Leistungszuwächse.“
„Ist das positiv oder negativ?“, frage ich den Pressesprecher. Er versteht die Frage nicht. „Na, ich meine, ist das eine gute Nachricht oder eine schlechte?“ Das hat noch nie jemand gefragt, er scheint verunsichert, aber schließlich ist er Marktbeobachter und ringt sich tapfer zu der Antwort durch: „Eine positive natürlich.“ „Für die Fuhrunternehmen ist es positiv?“ „Ja, positiv, das würde ich so werten.“ „Aber die Leute finden das nicht so toll.“ „Wieso?“ „Verkehrskollaps, Krach, Feinstaub - eine mindere Lebensqualität.“ „Es ist nicht unsere Aufgabe, Umweltschäden zu bewerten.“
Vielleicht könnte es dennoch zur Aufgabe von Bundesbehörden gehören, in gesellschaftlichen Zusammenhängen zu denken. Das ist in der Marktwirtschaft offenbar unerwünscht. Die braucht Wachstum, egal woher. Jede Fahrt steigert das Bruttosozialprodukt. Transport bringt Wohlstand, Schönheit, Glück.
Deshalb sind die Vorschläge aus dem Verkehrsministerium auch von atemberaubender Hilflosigkeit: Überholverbot für Lkw, um Elefantenrennen zu vermeiden. Erhöhung der Lkw-Maut im Berufsverkehr. Verbesserte Staumeldungen. Nachts in den Urlaub fahren ... Das Chaos managen, nicht mindern. Dem „explosionsartigen Verkehrsanstieg" setzt der zuständige Minister, die Analysen von Umweltschützern tapfer ignorierend, 2.000 Kilometer neue Autobahnen von privaten Investoren entgegen. Deren einziges Interesse wird es sein, möglichst viel Verkehr durch ihre Maut-Stellen zu jagen. Das wird funktionieren. Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten.
Niemand spricht über Naheliegendes: Wie viele dieser Fahrten sind überhaupt nötig und nützlich? Was soll dieses unsinnige Hin- und Hergefahre von bayerischem Joghurt nach Rostock, von Mecklenburger Torf nach Freiburg, von peruanischem Spargel von Bremerhaven nach Stuttgart und argentinischen Äpfeln ins brandenburgische Obstgebiet Werder. Muss Schlecker seine Papier-Küchentücher aus Arnsberg/NRW im ganzen Land anbieten, können solche einfachen Erzeugnisse nicht regional produziert und verteilt werden?
Marktwirtschaftlich rechnet sich das vielleicht nicht, volkswirtschaftlich allemal. Lkw-Verkehr verursacht pro 1.000 Tonnenkilometer viermal so hohe Kosten wie die Bahn. Allerdings nicht dem Unternehmen, sondern der Gesellschaft: Infrastrukturkosten, Kosten für Gesundheits- und Umweltschäden, Wertminderung von Immobilien, Zeitverlust von Staubetroffenen, Unfallfolgen ...
Es gibt keine Kostenwahrheit in privatwirtschaftlichen Unternehmen. Das ist die Krux. Und doch kein zufälliger Webfehler. Das ist Interesse. Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Diese Spielregel haben die Kapitaleigner von Anfang an durchgesetzt. Zeitweilig haben sie eine Runde ausgesetzt und sind drei Schritte zurückgedrängt worden, jetzt toben sie wieder los. Nicht aus bösem Willen, sondern weil sie anders nicht können. Und die Regierungen haben sich einreden lassen, dazu gäbe es keine Alternative. Und der Zusammenbruch des Ostens hat sie darin bestätigt. Und mit jeder Privatisierung kapitulieren sie ein bisschen mehr.
Auch mit der Privatisierung der Bahn. Der erste Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Heinz Dürr, hat der Bahn als Quasi-Staatsbehörde einst die Fähigkeit zu betriebs- und volkswirtschaftlicher Vernunft abgesprochen: „Die Zahlen sprechen Bände: Im Güterverkehr sank der Marktanteil der Eisenbahn von 1950 bis 1993 von 62,3 Prozent auf 22,8 Prozent, während der Anteil der Straße von 11,3 Prozent auf 51,8 Prozent anstieg. Im Personenverkehr ging der Marktanteil auf 6,2 Prozent zurück, während sich der Individualverkehr auf 82 Prozent steigern konnte. Deshalb bestand Einigkeit über eine grundlegende Bahnreform mit der Zielsetzung, mehr Verkehr auf die Schiene zu holen.“
Dazu gehörte eine Menge Geld. Der Bund hätte seine Leistungen permanent erhöhen müssen, was von der Öffentlichkeit nicht mehr lange akzeptiert worden wäre. Die privatrechtlich organisierte Deutsche Bahn AG ist angeblich deshalb gegründet worden, um die zu Recht als fatal beschriebene Tendenz umzukehren. Und was ist passiert? Ja, die Bahn hatte leichte Zuwächse, wie übrigens auch in den Jahren zuvor, aber die Straße hatte wie immer ungleich mehr. Jetzt liegt der Leistungsanteil des Straßengüterverkehrs bei 72 Prozent und der der Güterbahn nur noch bei 18 Prozent. (Der Rest ist die Binnenschifffahrt.) So viel Kapitulation vor der Straße war nie. Damit kann man die Privatisierung der Bahn, gemessen an ihren eigenen Zielen, schon jetzt als gescheitert ansehen.
Dass mit der Bahn tatsächlich mehr transportiert wird als auf der Straße, das schafft angeblich kein modernes Industrieland. Stimmt. Das schafften nur so altmodische Industrieländer wie die DDR. Zuletzt war es da, wie in vielem anderen, genau seitenverkehrt: Der Anteil an der Gütertransportleistung der Eisenbahn lag bei 77 Prozent, der der Straße bei 20 Prozent.
Nun, wo die Produktion benzinschluckender Autos endlich ins Stocken gerät, subventioniert der Staat den Wahnsinn, ohne den er vor einem Abgrund zu stehen fürchtet. Mit Investitionen in den öffentlichen Verkehr wären sinnvollere Arbeitsplätze zu schaffen. Die Regierungen könnten anders. Und sie wollen nicht anders. Und - sie können nicht anders. Webfehler. Eher früher als später fliegt uns das Ganze um die Ohren.“
Verpackung
„Nehmen wir also nach diesen Fundamentalüberlegungen ein scheinbar kleines Beispiel für etwas Veränderungsbedürftiges. Jeder Deutsche verbraucht jährlich 230 Kilo Papier. Das ist Weltspitze. Leseland, gebildete Nation? Nein, Verpackung.
Ich bin in einem Land aufgewachsen, in dem Papier immer knapp war. Das war für keinen Beruf so schmerzlich wie für meinen. Denn unser Produkt, Manuskripte, konnte gar nicht so oft in Bücher verwandelt werden, wie die Leute sie kaufen wollten. Papier musste für Devisen importiert werden, wurde also kontingentiert. Jeder Autor musste warten, bis ihm mal wieder zehn Paletten zugeteilt wurden. Der eine länger, die andere weniger lang. Ein Jahr, zwei. Dann drängelte man beim Verlagsleiter, drohte gar. Schließlich bekam man wieder mal eine Auflage von fünfzehntausend. Kaum waren sie in den Buchhandlungen, da waren sie auch schon wieder weg. So schnell konnten die gar nicht importieren, wie wir schrieben. Und gelesen wurden. Einmal habe ich einen Bildband gemacht. Das bedeutete K u n s t d r u c k papier. Das wurde mehr gehaucht als gesprochen, mehr gebetet als erhofft. Denn dieses hochwertige, holzfreie Papier war dreimal so teuer. Die Fotos waren dann aber auch vom Feinsten, Hochglanz.
Heute druckt jede Würstchenbude ihre Folder auf Kunstdruckpapier. Wenn die Hochglanzkataloge kommen, bin ich immer wieder gekränkt - dieses wertvolle Papier wird zweckentfremdet. Ich habe mir jedenfalls Wertschätzung und Ehrfurcht für das Material Papier bis heute bewahrt. Und auch die Papierindustrie weiß, dass Altpapier Holz und Wasser spart. Deshalb sind die Ostdeutschen mit der Entsorgung ihres SERO-Systems auch des Rechts benommen worden, die von ihnen käuflich erworbenen Materialien als Sekundärrohstoffe selbst wieder zu veräußern. Es war keine schlechte Idee, Kinder in Aufkaufstellen für Altpapier und Einwegflaschen ihr Taschengeld aufbessern zu lassen und ihnen nebenbei die Achtung für Grundstoffe und vergegenständlichte Arbeit beizubringen. Die aus dem Mangel an Rohstoffen geborene, gleichwohl vernünftige Devise war: Vermeiden geht vor Verwerten, Verwerten vor Beseitigen.
Jedes Jahr landen 33 Kilo Werbeprospekte in meinem Briefkasten, die ich nicht lese. Wegen dieses Unsinns muss allein für mich alle sieben Jahre ein Baum gefällt werden. Jede Woche ärgere ich mich erneut, dass ich gezwungen bin, allein einen ganzen gelben Sack voller Grüner-Punkt-Verpackungen verschuldet zu haben. DDR-Verpackung war minimalistisch, von nicht zu überbietender, hinreißender Hässlichkeit. Darin steckte die ganze Missachtung des Konsums. Wenn jemand eine Ware wirklich braucht, dann wird er sie in den Regalen schon finden. Und so war es ja auch. Diese Annahme kann als bewiesen gelten.
Dass in der Überflussgesellschaft die Konkurrenz beim äußeren Blendwerk beginnt, spricht nicht für ein aufwendiges Äußeres, sondern gegen den Überfluss. Uns zum Konsum zu verführen ist kein hinreichender Grund für verschwenderische Hüllen. Niemand will zurück zu tropfenden Milchtüten oder gar zu offenen Milchkannen. Niemand hat etwas gegen Zweckmäßigkeit und guten Geschmack. Aber ein Wald muss lange wachsen, bis er zu Seifen-Kartons wird. Zu Recht geizen wir mit unseren Wäldern, zu Unrecht lassen wir Naturschutzgebiete der Dritten Welt dran glauben, deren Fehlen das Klima weiter beeinträchtigt.
Auch Erdöl muss Jahrtausende im Boden gereift sein, bis es zu Folien für Herrenoberhemden wird. Warum müssen die eingeschweißt sein, Damenblusen kauft man auch unverpackt.
Es ist extrem umweltschädigend, Bauxit aus der Erde zu waschen, das dann unter großem Energieaufwand zu Aluminium-Büchsen für Katzenfutter wird. Wer behauptet, dies sei immer noch billiger als Mehrwegschraubgläser, der hat die Folgen in Form verseuchter Landschaften und Zwangsumsiedlungen in armen Ländern nicht mitberechnet.
Ich möge nicht übertreiben, wird mir gesagt, es seien doch nur die Deckel aus Aluminium, der Rest aus Weißblech. Aber Weißblech ist verzinktes Stahlblech, Zink ist auch kostbar, da begrenzt, und es wird nicht weniger umweltschädigend gewonnen. Und Stahlblech? Dafür muss Eisenerz in Hochöfen zu Roheisen geschmolzen, dann veredelt und gewalzt werden. Alles unter enormem Energieaufwand. Dann, wiederum mit Energie, muss die Büchse geformt, mit Korrosionsschutz beschichtet und erst dann bunt lackiert oder mit buntem Papier beklebt werden. Bei ehrlichen Preisen wäre jede Büchse teurer als ihr Inhalt.
Und so ist es bei der Papierverpackung meist auch. Fisch soll nicht wieder in Zeitungspapier gewickelt werden. Wie unangemessen aber viele Verpackungen sind, kann an wenigen Beispielen demonstriert werden, die mir allein beim Schreiben dieses Kapitels sozusagen in die Hände gefallen sind. Ausnahmslos alle diese Produkte haben eine gute Qualität, dennoch kann ich mich nur schwer mit ihnen anfreunden …
Erinnert sich noch jemand, wie Tintenpatronen in der DDR verpackt waren? Zwanzig Stück waren in eine formgerechte, biegsame Folie gelegt, an der Unterseite von einem gräulichen, eher dünnen Papier überklebt, sodass man jede Patrone leicht herausdrücken konnte. Eine kleine Lasche zum Aufhängen gab Folie und Papier auch noch her, der Preis lag stabil bei 35 Pfennigen.
Herlitz Tintenpatronen: Wie ein kostbares Gut sind sechs Stück in einen stabilen, hochglanzbedruckten kleinen Karton gepackt, mit einem zweiten solchen Karton werden sie in eine kastenartige, harte Folie gelegt, die von einer Pappe unterklebt ist. Allein die signalrote Papplasche mit dem Firmennamen ist noch einmal so groß wie die Patronen-Schachtel. Preis: 1,29 Euro.
Wer seinen Blick erst einmal darauf fixiert hat, kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Ärgernisse eines Tages:
125 Gramm Lachs-Locken von Friedrichs; in einem stabilen blauen Plastikbehälter, oben mit durchsichtiger Folie verschlossen und um das Ganze noch einmal eine buntbedruckte Pappschachtel.
Clou Holzpaste: Ein Viertel der Büchse ist ungenutzt. Und ungefüllt ist fast ein Drittel des Kartons von Juwel-Katzentrockenfutter.
Die Pharmaindustrie ist nicht besser. Das Fieberthermometer von Geratherm ist einen Zentimeter breit, steckt in einem stabilen Plastikröhrchen und zusätzlich in einem sieben (!) Zentimeter breiten, luftgefüllten Pappkarton mit dem roten Aufdruck ECO-friendly. Weil es statt Quecksilber einen Ersatzstoff enthält. Schraubgläschen für Kapseln und Tabletten sind knapp halb gefüllt und stecken zusätzlich in einem stabilen Pappkarton. Oder es werden zum Beispiel nur fünf Nycomed Pantozol-Tabletten in Alufolie verschweißt und in eine stabile, selbstverständlich hochglanzbedruckte Klappkarte eingelassen. Die Karte ist rechteckig, der Platz für die sechste Tablette bleibt ungenutzt. Würde er genutzt, bräuchte man pro Packung nur fünf statt der jetzt sechs Klappkarten, die wiederum in einen stabilen, selbstverständlich hochglanzbedruckten Karton gesteckt werden. Im Karton befinden sich außerdem zwei gebundene, selbstverständlich hochglanzbedruckte Minibücher mit Gebrauchsinformationen und Wissenswertem über die Wirkungsweise.
Warum rezeptpflichtige Medikamente, die sich ja nicht auf dem Patientenmarkt behaupten müssen, solchen Aufwandes bedürfen, ist auf den ersten Blick schwer nachvollziehbar. Wahrscheinlich, um durch luxuriösen Augenschein ihren hohen Preis zu legitimieren. Wie lange können wir uns solche Mogelverpackungen noch zumuten? Ein hässliches braunes Schraubglas mit 30 Tabletten und Informationen im Deckelinneren oder auf einem ausklappbaren Etikett würde es auch tun.
Sollten sich Käufer ihrer Macht besinnen und bei einer umweltfreundlichen Vereinigung anregen, eine solche ständig zu vervollkommnende schwarze Liste ins Internet zu stellen? Mit der Empfehlung, die Produkte, unabhängig von ihrer Qualität, erst wieder zu kaufen, wenn die Verpackung minimiert wurde? Ob sich für diese Idee vielleicht sogar die Grünen mit der Industrie anlegen würden?“
Landwirtschaft
„Trotz diverser Fehlorientierungen (Rinderoffenställe nach sowjetischem Vorbild Anfang der 60er) und Krisen (Gigantomanie nach USA-Vorbild Ende der 70er) haben die Bauern die Genossenschaft nicht mehr in Frage gestellt. In den 80er Jahren sind fast 100.000 neue Mitglieder in die LPGs eingetreten, ganz unspektakulär und ohne Zwang.
Die staatliche Agrarpolitik der Bundesrepublik ist zweifellos nicht genossenschaftsfreundlich. Dieses Eigentum ist hierzulande suspekt, da es eine höhere Stufe von vergesellschaftetem Besitz darstellt. Es gewährleistet allen Genossen die gleichen Mitspracherechte, unabhängig davon, ob einer mehr oder weniger eingebracht hat. Die Verteilung der Erträge erfolgt weitgehend nach Leistung. Diese bewusst gesetzte Eigentumsgleichheit unterscheidet Genossenschaften von Aktiengesellschaften und GmbHs.
Aber obwohl diese Kooperationen als Keime des Sozialismus gelten, hatte die Treuhand gottlob keinen Zugriff. (Sie durfte nur Wälder verscherbeln und die volkseigenen Güter, denen aber nur zehn Prozent der Felder gehörten.) Die Treuhand kam nicht an die LPGs heran, weil entgegen den Vorstellungen vieler Westler Kollektivierung eben nicht Verstaatlichung bedeutete; die Äcker sind immer im Privateigentum der Bauern geblieben, die all die Jahre im Grundbuch standen. So gab es eigentlich keinen Grund, am Status der Genossenschaften überhaupt etwas zu ändern, bis auf den, dass alles in Rechtsformen des mal besseren, mal schlechteren bundesdeutschen Rechts überführt werden musste, sonst drohte die Auflösung. Eine Art Zwangsentkollektivierung.
Diese Absicht wurde aber dummerweise durch das bundesdeutsche Genossenschaftsgesetz erschwert. Den LPGs am ähnlichsten sind darin Produktivgenossenschaften, die im Handel, bei Dienstleistungen und Banken funktionierten, lediglich als Agrargenossenschaften unbekannt waren. Verbieten ging also nicht, deshalb wurden die Bauern mit erheblichen Fördermitteln und Privilegien zum Austritt gelockt und mit erheblichen Benachteiligungen und fiktiven Altschulden vom Verbleiben in den Genossenschaften abgeschreckt - es half dennoch nichts. Drei Viertel der Bauern bekundeten, in der Gemeinschaft verbleiben zu wollen.
In einer Studie aus dem Jahr 2000 wurden folgende Motive genannt: selbstverantwortliches Wirtschaften, das Gefühl der Zusammengehörigkeit und der sozialen Geborgenheit, die Anerkennung im Beruf, der kollegiale Umgang und die Qualifikationschancen. Auf dem Lande hatte nämlich eine Bildungsrevolution stattgefunden, 96 Prozent der Bauern und 92 Prozent der Bäuerinnen konnten eine abgeschlossene Berufsausbildung vorweisen, davon fast ein Drittel ein Fach- oder Hochschulstudium. Sehr im Unterschied zu den westlichen Kleinbauern.
Die Landwirtschaft ist der einzige Bereich des Ostens, in dem der Westen nicht seine eigene Elite unterbringen konnte. Bei so viel Eigensinn blieb nur, die störrischen Fremdkörper zu denunzieren und anzufeinden. Statt den Erfahrungsschatz der einstigen LPG-Vorsitzenden zu heben, beschimpften die Medien sie als „Rote Barone". Ungeachtet oder auch in Anbetracht der Strukturvorteile durch die großen LPG-Flächen gab es Attacken von Ministerien, Verbänden und kleinbäuerlichen Interessenvereinigungen. Die Tierbestände mussten wegen westlicher Fleisch-Lieferungen dramatisch reduziert werden, nur die Hälfte der Rinder und ein Viertel der Schweine blieben im Bestand. Das war der Hauptgrund, weshalb Zigtausende Tierpfleger ihren Arbeitsplatz verloren. (Die ostdeutsche Landwirtschaft wird heute auch wegen der verordneten Begrenzungen weniger intensiv betrieben als zuvor. Was sich nachteilig auf die Hektarerträge, aber vorteilhaft auf die durch Gülle und Dünger weniger belasteten Böden auswirkt.)
Die EU zeigte ihren Unwillen gegenüber Genossenschaften, indem sie ihnen pro Hektar weniger Fördermittel als den Einzelbauern gab. Auch die Bundesregierung verabschiedete ungünstige Anpassungsgesetze; fiktive Altschulden und unklare Entschädigungsansprüche für ausscheidende Mitglieder belasten die Betriebe. Teile der Bodenreform wurden wider den Einigungsvertrag ausgehebelt. Gegen sie weiter benachteiligende Gesetzesentwürfe setzten sich die LPG-Nachfolger zur Wehr, übergaben im Herbst 1996 71.000 Protestunterschriften, verhinderten durch einen bundesweit geltenden Kompromiss ihren möglichen Untergang.
Die meisten der Nachfolgebetriebe entschieden sich für die neue Form der Agrargenossenschaften, andere, je nach westlichem Berater oder durch Zufall, für Personengesellschaften oder GmbHs. Die Form war vielen nicht so wichtig. Hauptsache, sie durften weiter gemeinsam wirtschaften. Die Mitbestimmung oder die Art der Entschädigung der in Rente Gehenden handhaben wohl viele so, wie sie es gewohnt sind. Wenn man sich an jeden Buchstaben des Gesetzes gehalten hätte, so meinen manche, hätten viele Genossenschaften liquidiert werden müssen. Spezielle Ironie der Geschichte: Nur durch flächendeckende Gesetzesverstöße in Richtung mehr Wirtschaftsdemokratie war es möglich, dass die Landwirtschaft Ostdeutschlands heute eine der produktivsten Europas ist.
Arbeiten in Mecklenburg-Vorpommern auf 10 Hektar im Schnitt 1,2 Beschäftigte, so sind es z.B. in Rheinland-Pfalz 5,5. In den Wachstumsmärkten Biorohstoffe und ökologisch erzeugte Lebensmittel haben die östlichen Bundesländer einen deutlichen Vorsprung. Mit 12 Prozent Ökolandbau liegt wiederum Mecklenburg-Vorpommern, in dem übrigens jahrelang die PDS den Landwirtschaftsminister stellte, bundesweit an der Spitze. Hier ist ein Teil der Modernisierung, die dem Westen noch bevorsteht, bereits gelaufen.
Hat sich die, ach, so flexible Marktwirtschaft in den letzten zwanzig Jahren für die östlichen Innovationen interessiert? Es gibt in Westdeutschland inzwischen drei Agrargenossenschaften nach LPG-Vorbild. Hört, hört - bitte wo?
In Zeetze, Darchau und Krusendorf. Eine Enklave von früheren DDR-Dörfern im Amt Neuhaus an der Elbe, die 1990 auf Beschluss der Gemeindeverwaltungen dem Bundesland Niedersachsen zugeschlagen wurden. Weil es vor dem Krieg so war. Die Ansässigen wurden nicht gefragt. Die Genossenschaften haben ihren Tierbestand reduziert und daraufhin auch ihre angestellten Lohnarbeiter Die Besserstellung der Landbesitzer gegenüber den Landlosen, die es so früher nicht gab, hat zu neuen Konfliktlinien in den Dörfern geführt. Aber von den Vorzügen der großen Felder haben alle etwas. Trotz des schlechten Aufkaufpreises für Milch. Mit 33 Cent pro Liter könne man nicht wirtschaften, sagt mir der Vorsitzende aus Krusendorf, 38 Cent wären das Minimum. (In der DDR gab es 1,70 Mark.) Die Kontrolleure aus den niedersächsischen Ämtern kommen gern in die „Ostbetriebe“. Denn die haben ein richtiges Büro und eine richtige Buchhalterin, man bekommt einen Platz und kann in Ruhe die Bücher durchsehen. Das ist bei Einzelbauern nicht so.
Zu den Bauern am Westufer der Elbe, mit ihren kleinen Familienhöfen, haben die Genossenschaftler keinen Kontakt. Es gibt hier keine Brücke über die Elbe. Man sieht sich nicht, aber spürt die Vorbehalte gegenüber der Konkurrenz aus dem Osten, die all ihre Produkte nach wie vor nach Mecklenburg liefert. Und zu Fachberatungen mit Berufskollegen ständig dorthin fährt, weil diese die gleichen Probleme und Vertrautheiten haben.
Manchmal kommen Jüngere vom westlichen Flussufer, sehen, dass man hier freie Tage hat und Urlaub, dass die finanzielle Haftung nicht so groß ist. Einige wären einem gemeinschaftlichen Arbeiten gegenüber aufgeschlossen, aber die Älteren „haben die Hand drauf“.
So existieren immer noch zwei konträre Landwirtschaften. Fliegt man heute über Deutschland, erkennt man an der Feldergröße sehr schnell, ob man sich über Ost oder West befindet. Kein geteilter Himmel mehr, aber geteilter Boden allemal.“
Sagen, was ist
Beschwerde-freudig
„Das mag eine Ausnahme in den Wirren nach dem 17. Juni gewesen sein, aber hartherziges Verhalten der Bürokratie, unkoordinierte Leitungstätigkeit und Missstände in den Betrieben, Lohnfragen, Arbeitszeiten, fehlende Kritik in den Medien, Umweltverschmutzung waren ständig wiederkehrende Themen von Beschwerden. Schätzungen gehen davon aus, dass zwei Drittel, wenn nicht gar alle Haushalte, wenigstens einmal eine Eingabe geschrieben haben. „Durch Eingaben beteiligte sich die Bevölkerung gewissermaßen aktiv an der Innenpolitik der DDR“, staunt Mary Fulbrook. Auch wenn die Erwartungen oft enttäuscht wurden: „Ein Großteil der Quellen spricht dafür, dass sich die ostdeutschen Behörden keineswegs nur zynisch und manipulativ verhielten, sondern oft von einem aufrichtigen Verlangen beseelt waren, die Lage gewöhnlicher Menschen zu verbessern.“
Das Bild von der partizipatorischen Demokratie hat sich übrigens durch eine sozialwissenschaftliche Langzeitstudie aus Leipzig, mit der fast 2.000 Jugendliche von 1987 bis 2004 begleitet wurden, verdunkelt. Die Bereitschaft zu gesellschaftlicher Partizipation ist schon in den 80er Jahren von Jahr zu Jahr geringer geworden, weil das Gefühl, damit etwas bewirken zu können, immer schwächer wurde. War es 1987 immerhin noch für 53 Prozent der Jugendlichen wichtig, am politischen Leben teilzunehmen, so fiel dieser Anteil Anfang 1989 auf 41 Prozent, 1991 auf 28 Prozent und lag 2004 bei 11 Prozent …
Mary Fulbrook ist nicht entgangen, dass DDR-Bürger ihrerseits Mittel erprobt hatten, mit denen sie staatliche Stellen unter Druck setzen konnten. Für den Fall, dass eine Eingabe nicht positiv beschieden oder ein Anliegen nicht erfüllt wurde, war die erste Stufe der Drohung: Beschwerde bei der nächsthöheren Instanz. Diese Ankündigung wurde sehr oft wahr gemacht; sowohl bei Ulbricht als auch bei Honecker sind zigtausend Beschwerden eingegangen. Zweite Stufe der Drohung: Man werde nicht zur Wahl gehen. Diese Ansage wurde im Laufe der Jahre immer beliebter, da nicht selten wirksam. Aus heutiger Sicht muten manche Forderungen komisch an, damals war es existenzieller Ernst. So habe ich bei anderer Gelegenheit über Familie W. geschrieben, die nach Jahren endlich die Baugenehmigung für einen Badanbau an ihr altes Gesindehäuschen bekam, aber nirgends die Teile für eine Sickergrube. Sie hat gedroht, es kamen auch welche von der Wahlkommission, die schickten einen Bauleiter, dann tat sich wochenlang nichts mehr. Am Freitag vor der Wahl, schon in der Dämmerung, fuhr plötzlich ein Lkw auf den Hof und lud die Betonteile ab …
Dritte Stufe der Drohung: Man werde ein Ausreisevisum beantragen. Allein 1985 haben sich laut Stasi-Angaben 28.000 Bürger mit ihrem Ausreisebegehren an „führende Persönlichkeiten der DDR“ gewandt. Darin beklagten sie sich zum Teil auch über die unsachgemäßen Reaktionen in ihren Betrieben auf ihren Antrag. Die staatlichen Leiter, so tadelten selbst die Autoren einer MfS-internen Schulungsschrift in diesem Jahr, sollten doch „entsprechend den Orientierungen unserer Partei, stets die Rückgewinnung“ und „nicht wie häufig noch anzutreffen, die Disziplinierung bzw. sogar die Bestrafung“ der Antragsteller in den Vordergrund stellen.
Und es gab noch eine vierte Stufe der Drohung, die die SED-Führung am meisten fürchtete: Man werde sich an die Westmedien wenden. Seitdem der Protestbrief gegen die Biermann-Ausbürgerung über eine westliche Nachrichtenagentur bekannt geworden war und sich zum größten Skandal der DDR-Kulturgeschichte ausgewachsen hatte, reagierte sie auf nichts panischer und repressiver. Autoren, die unerlaubt im Westen veröffentlichten, mussten mit Ordnungsstrafverfahren des Büros für Urheberrechte, mit Ermittlungsverfahren des Zolls oder gar mit Ahndung wegen Staatsverleumdung rechnen. Da aber all solche Fälle von Westjournalisten als Beispiel schlechter Behandlung durch DDR-Behörden ausführlich propagiert wurden, wagten diese Behörden seit Anfang der 80er Jahre selbst bei noch so kritischen Westveröffentlichungen von prominenten Künstlern nicht mehr, Prozesse gegen sie einzuleiten. Stattdessen entschieden sie oft, gar nichts zu tun und die „Provokateure“ nicht weiter zu beachten.
Dem Film „Das Leben der Anderen“ ist daher vieles zu bescheinigen - klassischer Plot, spannungsreiche Dramaturgie, hervorragende Schauspieler -. nur eins nicht, dass er irgendetwas mit der realen Situation prominenter Künstler im Ostberlin der 80er Jahre zu tun hätte. Das würde auch niemand von ihm verlangen, wenn er nicht im Stil des sozialistischen Realismus mit dem Anspruch gemacht wäre, gesellschaftliche Realität wiederzugeben. Der suggerierte Eindruck, die völlig der Macht ausgelieferten Künstler hätten nur drei Optionen gehabt - sich zu prostituieren, zum Spitzel zu werden oder sich umzubringen -, ist einigermaßen grotesk. Filme und Bücher, die gängige Klischees gerade dadurch bedienen, dass sie nur in exotischen Details von ihnen abweichen, haben bei Jurys aller Art gute Chancen.“
Selbstbewusst bei der Arbeit
„Dieses Sich-zusammen-nehmen-Müssen, wenn es um die soziale Existenz geht, war eine der neu zu erlernenden Lebenskünste für die Ostdeutschen. Die hier wiedergegebenen Eindrücke von Lesereisen unterlagen fraglos einer unausgewogenen Auswahl, aber das war angekündigt - nur das sonst nicht oder kaum Erwähnte sollte zusammengetragen werden: Osttrotz als Folge vielfältigen Unbehagens …
Auf Befremden stößt bei den überwiegend atheistischen Ostdeutschen auch die um sich greifende Segnerei bei allen möglichen öffentlichen Einweihungen oder das „Helm ab zum Gebet" beim Zapfenstreich. Nirgends offenbaren sich die Unterschiede so drastisch wie bei der Konfessionszugehörigkeit. Im Jugendbericht des Familienministeriums an die Bundesregierung vom Dezember 1994 wird festgestellt: Im Osten sind 81 Prozent der Jugendlichen in keiner Kirche registriert, im Westen sind es nur 11 Prozent. Im allgemeinen gilt diese Differenz ausschließlich als Beweis für Ausgrenzung und Unterdrückung in der DDR, die unbestritten ist. Selten wird aber gefragt, inwiefern die Kirchenzugehörigkeit im Westen nicht vorwiegend brave Unterordnung an die gesellschaftliche Norm ist. Der Bericht gibt eine sehr aufschlußreiche Antwort. Wie viele aller Jugendlichen sind in einer Kirche aktiv? In den neuen Bundesländern sind es neun Prozent und in den alten acht Prozent. Das tatsächliche Bedürfnis nach Religion ist also, unabhängig von politischen Einflüssen, erstaunlich konstant. Aber das Verhältnis von formaler Mitgliedschaft zu aktiver fällt für die Ostdeutschen ungleich günstiger aus: Auf jeden zweiten kann die Gemeinde hier rechnen, im Westen aber nur auf jeden elften. Der Rest ist Konvention. Warum sieht sich die übergroße Mehrheit in der Bundesrepublik zu religiöser Heuchelei gezwungen? Sollte die Freiheit, sich zu kirchlichem Desinteresse zu bekennen, im Osten etwa größer gewesen sein?
„Kein noch so kleines Nest läßt sich ohne Religion regieren“, wußte schon Voltaire. In der DDR ist dieses Mittel zur Disziplinierung weitgehend weggefallen. Drohen ließ sich eben nur noch mit Ideologie. Denn inexistent war ja auch das wichtigste aller kapitalistischen Druckmittel. Heiner Müller: „Die Arbeitslosigkeit geht durch das Land wie ein neues Regime der Furcht, das keine Stasi braucht, um die Menschen einzuschüchtern.“ Noch nie, darin sind sich die Beigetretenen einig, sind sie auf so viel Duckmäusertum gestoßen wie in der heutigen Arbeitswelt.
Dies ist einer der Punkte, an dem man die Mehrheit der Westdeutschen zutiefst beleidigt: wenn gerade wir, aus unseren totalitären Strukturen kommend, feststellen, daß auch sie angepaßt sind. Anders zwar, aber für uns doch unübersehbar. Offenbar nur für uns, denn ihnen fällt nichts auf. Sie haben ihre Subalternität verinnerlicht und glauben alles freiwillig zu tun. Was meine ich? Genauso wie es im Osten eine Subkultur gab, gab es auch eine Suböffentlichkeit. (Ich rede von der Zeit, die ich bewußt erlebt habe, also die Zeit nach Ulbricht.) Das heißt, alles was gedruckt oder gesendet wurde, war streng zensiert; was aber unterhalb der sogenannten Öffentlichkeit gesagt wurde, war erstaunlich. Privat und im Freundeskreis sowieso, ich meine aber vor allem bei der Arbeit, im Kollegenkreis und auf Versammlungen aller Art, wozu ich auch Schriftstellerlesungen mit anschließender Diskussion rechne.
Da im ganzen Land wegen der niedrigen Produktivität und des aufgeblähten Verwaltungsapparates Arbeitskräftemangel herrschte und niemand entlassen werden durfte, wenn er nicht krimineller Delikte überführt wurde, brauchte man als Werktätiger nichts zu befürchten. In den siebziger Jahren bin ich als Fernsehjournalistin oft in Betrieben, Gemeinden, in Jugendclubs oder auf Ämtern gewesen. Was die Leute uns da über Mißstände erzählt haben, hat oft die Kameras zum Glühen gebracht - nur senden durften wir es nicht. Die Redaktion hat im Laufe der Jahre zigtausend Zuschauerbriefe über untaugliche Leitungsmethoden, Fehlentwicklungen im eigenen Betrieb oder bei den Zulieferern bekommen. Beim Staatsrat sind Hunderttausende Eingaben zum Beispiel über bürokratisches Verhalten auf Ämtern oder Unzulänglichkeiten im Wohnungsbau eingegangen.
Der praktische Nutzen dieser Offenheit war zweifellos begrenzt. Dennoch hatte sie eine wichtige psychologische Seite: Auch oder gerade weil sie es nicht in der Zeitung schreiben konnten, waren die Leute gewohnt, zu sagen, was ihnen in ihrem Umfeld (nicht im Politbüro) nicht paßte. Heute ist es umgekehrt: Auf Regierung und Parteien kann man schimpfen. Der praktische Nutzen ist zwar ähnlich begrenzt, dennoch ist man auf diese Freiheit zu Recht stolz. Im eigenen Berufsleben aber hat man zu funktionieren. Das halbe Jahr Probezeit ist, gemessen am DDR-Arbeitsrecht, eine Zumutung. Im Kollegenkreis über sein Gehalt zu reden gilt in der Privatwirtschaft als Kündigungsgrund. Gegenüber den neuen Eigentümern spüren alle neue Abhängigkeiten …
Obwohl die neue Anpassung im Osten in vollem Gange ist, gaben hier nur 64 Prozent der Beschäftigten an, mit ihrem Arbeitsklima zufrieden zu sein. Trotzdem - Journalisten erleben immer wieder, daß die Ossis zwar nach wie vor über alles schimpfen, wenn aber das Mikrophon ausgepackt wird, haben sie schon gelernt zu verstummen …
Unter welchen konkreten Bedingungen Millionen Menschen in Verwaltung, Produktion und Service die längste Zeit ihres Lebens verbringen, ist kein Thema. Ein solches Hörspiel zu produzieren wäre mir heute nicht mehr möglich. Erst jetzt verstehe ich, warum dieser wichtige Lebensbereich unter Westkünstlern und Kritikern so verpönt war: Er ist tabu.
Auf einer Vollversammlung der Schweriner Energie-Versorgungs-AG verkündet die neue Leitung, mit wieviel Risiken es im Betrieb weitergeht, und eröffnet dann die Aussprache. Eisiges Schweigen der 800 verunsicherten Kollegen, deren Hauptfrage, wie lange ihre Arbeit noch sicher ist, nicht beantwortet wurde. Früher ist hier immer diskutiert worden, sagt mir ein Ingenieur, und wenn es über die Versorgung der Nachtschicht war. Heute, wo die Belegschaft auf fast die Hälfte geschrumpft ist, gibt sich keiner mehr als Gewerkschaftsmitglied zu erkennen.
Bei offiziellen Betriebsbesuchen erfährt man jedenfalls nichts mehr, man muß schon seine Identität und Gesundheit so aufs Spiel setzen wie Günter Wallraff, um eine Ahnung zu bekommen, was ganz unten los ist. (Sein Buch wurde der meistverkaufte Titel in der Literaturgeschichte der Bundesrepublik, an Nachfrage fehlt es also nicht.) Vielleicht besteht noch eine Weile die Chance, diese spezifischen Ostkontakte zu pflegen, bei denen Nähe nicht unbedingt etwas mit Status gemein hatte.
Bei intensiver Zusammenarbeit während der Wendezeit untereinander vertraut geworden, trifft sich heute noch in regelmäßigen Abständen eine Gruppe in Privat- oder Kirchenräumen, um die damals bewährten Formen basisdemokratischen Umgangs weiterzupflegen und sich über persönliche und unpersönliche Erfahrungen in unserem neuen Leben auszutauschen. Wenn ich Wessis erzähle, wie dieser politisch heterogene, sich aber dennoch herzlich zugeneigte Kreis zusammengesetzt ist, höre ich immer nur: Undenkbar! Ein Superintendent und ein Installateur, ein Hochschulrektor a. D. und ein Polizist, ein Anwalt und eine arbeitslose Sekretärin, ein öffentlich-rechtlicher Umweltschützer und drei freie Schriftsteller, eine ABM-Galerieleiterin und ein Chefarzt, ein Elektromontierer und eine prominente Schauspielerin …
Leute, die gerade ein Revolutiönchen hinter sich haben, wissen inzwischen, daß es Dutzende Spielarten von Demokratie und Marktwirtschaft gibt und Dutzende neue wird geben müssen. Sie lassen sich die eine nicht als ultimative Pistole auf die Brust setzen: Hände an die Hosennaht oder Verfassungsfeind! Was Christian Führer, legendärer Pfarrer der Leipziger Nikolaikirche, in der Berliner Zeitung sagt, gibt’s in keinem Fernsehfilm:
„Eigentlich steht der zweite Teil der Revolution noch aus. Die Marktwirtschaft ist im Grunde gewalttätig. Die ungerechte Verteilung der Arbeit in diesem reichen Land ist ein Skandal. Die Diktatur der Weltanschauung wurde durch die Diktatur des Kapitals abgelöst. Das Kapital ist der oberste Gott, und so wird täglich gegen das erste Gebot verstoßen - und das in einem Land, das von einer Partei regiert wird, die sich christlich nennt."
Früher haben wir uns gern Witze darüber erzählt, was im Kreml passieren wird, wenn eines Tages tatsächlich die Roten kommen. Nun, für dieses Gespenst gibt es zur Zeit keine Geisterstunde. Alle ins parlamentarische System eingebundenen Kräfte unterliegen demokratischer Kontrolle. Die eigentliche Opposition in diesem Land ist doch die Partei der Nichtwähler. Mal angenommen, eines Tages besetzt diese Opposition das Kanzleramt. Nach kurzer Zeit selektiver Akteneinsicht wird es ihr mit einer uns bekannt vorkommenden Mischung aus begründeten Fakten und Demagogie nicht schwerfallen, zu behaupten, die Bundesrepublik sei ein Unrechtsstaat gewesen. Sie werden uns mit Belegen zuschütten: die juristische und finanzielle Bevorteilung der Altnazis, die polizeistaatliche Verfolgung Andersdenkender in den fünfziger und sechziger Jahren, der sich als verfassungswidrig herausstellende Radikalenerlaß in den siebziger und achtziger Jahren, die permanente Verletzung der sozialen Menschenrechte, die Benachteiligung von Frauen, die Repression in der Arbeitswelt. Dazu eine Fülle belastender Konkreta. Die Enthüllungen aus den dann geöffneten Geheimdienstakten will ich jetzt gar nicht ausmalen, es reicht auch so: jede Menge Fälle von illegalem Waffenhandel, Steuerhinterziehung, Korruption und von staatlicher Unterstützung anderer Unrechtsregime (Chile, Indonesien, Südafrika, China). Die politische Verantwortung für die Todesopfer der Autodiktatur. Schließlich die Vereinigungskriminalität: die Mißachtung des Willens aller am Runden Tisch vereinten Parteien und Bürgerrechtsbewegungen, der Westen möge sich nicht in die Märzwahlen einmischen, die himmelschreiende Nichteinhaltung insbesondere des Staatsvertrages über die Wirtschaftsunion, mit der Folge der entschädigungslosen Enteignung der Ostdeutschen ...
Die Unterschiede bergen durchaus nicht zu unterschätzende positive Erfahrungen: Es gibt tatsächlich von Politikern unabhängige Gerichte; im Rahmen der (oft verbesserungswürdigen) Gesetze ist die Rechtssicherheit gewährt; die Öffentlichkeit ist eine gewisse Kontrolle gegen Machtmißbrauch; Gewerkschaften können, wenn auch mit abnehmender Tendenz, unbequem sein; ungeliebte Politiker sind abwählbar.
Doch die belastenden Differenzen sind im Alltag entscheidender: die inhumane Beschleunigung des Lebens, die den Leistungsdruck enorm erhöht und Vereinzelung nach sich zieht; die Degradierung der Arbeit zum Job; die Abhängigkeit von Besitzenden; die unerwartete Härte der sozialen Existenz; die Verengung des Denkens auf Geldkreisläufe; die permanente Schnäppchensuche als Zeit- und Ideenvertreib; die Demoralisierung durch den systembedingten Zwang zum Egoismus.
Sind die Menschen nach dem Zusammenbruch des Sozialismus glücklicher geworden? Die Ängste kleiner? Kein Meinungsforschungsinstitut wagt sich an so emotionsgeladene Befragungskriterien heran. Oder die finanzierenden Auftraggeber sind an dem Ergebnis nicht interessiert. Solange das Gegenteil nicht bewiesen ist, vermute ich, die Antwort wäre ein klares Nein. Als Rudolf Bahro seinerzeit aus dem Knast abgeschoben wurde und eine Weile in der Bundesrepublik gelebt hatte, kam gerade er zu dem Schluß, „daß das Durchschnittsbefinden in der DDR unterm Strich auf weniger unglückliches Bewußtsein hinausläuft als hier“. Ein solcher Augenzeuge genoß unter uns natürlich Glaubwürdigkeit. Es war die ständige Wiederkehr solcher Signale, die bei vielen Intellektuellen, Studenten, Theologen, Akademikern und Bürgerrechtlern die Überzeugung festigte, daß der Westen keine Alternative sei, und den Wunsch nach einem wie auch immer gearteten dritten Weg wachhielt …
Karl Jaspers und andere unabhängige Geister haben die Bundesrepublik wiederholt als Parteienoligarchie bezeichnet. Sind wir also von einer weitgehend diktatorischen Parteioligarchie zu einer weitgehend demokratischen Parteienoligarchie übergetreten? Demokratie ist ein zu hohes Gut, als daß man sich über sie lustig machen sollte. Sie ist allerdings auch ein zu hohes Gut, um sie in der Mottenkiste zu konservieren und damit dem Verfall preiszugeben. Wer will, daß sie bleibt, kann nicht wollen, daß sie bleibt, wie sie ist. Dieses Prinzip aus dem Herbst 89 muß endlich auch auf die Bundesrepublik angewandt werden. Wir alle brauchen viel Phantasie für neue Visionen. Dazu vor allem fühle ich mich endlich frei.
In meinem letzten Buch hatte ich eine besondere Qualität der Ostdeutschen prophezeit: Die SO-NICHT-MENTALITÄT. Denn wir haben letztlich eine stärkere Tradition des Lebens im inneren Dissens. Wir sind einfach besser darauf trainiert, es auszuhalten, dagegen zu sein. Diese Behauptung hat sich beinahe dramatisch bestätigt. Nach einer im Januar 1996 in Bonn veröffentlichten Umfrage von Infratest sind sich mehr als zwei Drittel der Deutschen in West und Ost einig, daß ihr Staat „von Kräften gestaltet wird, auf die die Bevölkerung keinen wirklichen Einfluß hat“. Folgerichtig akzeptiert nur noch ein Drittel der Neubundesbürger die westliche Ordnung, während rätselhafterweise 86 Prozent der Westdeutschen das eigene System dennoch grundsätzlich bejahen.“
Innerparteiliche Opposition
„Und wieder bahnte sich eine Erfahrung an: Diejenigen, die einen aus ideologischen Gründen angreifen, sind fast immer Genossen. Aber unter denjenigen, die einen verteidigen, sind auch fast immer Genossen. (Nicht in der Partei gewesen zu sein ist allein noch kein Beweis für Charakterstärke. Es gab auch Nichtgenossen, deren Anbiederei und Opportunismus schwer zu überbieten waren.) Es würde künftig vielleicht nicht unwichtig sein, welche Fraktion man unterstützt …
Als Ulbricht abgesetzt wurde und die neue Dreierbande (wie ich sie lästernd nannte) Honecker-Sindermann-Stoph eine kollektive Leitung ohne Personenkult versprach, als der unter uns Studenten als Hoffnungsträger geltende Werner Lamberz verkündete, die Massenmedien sollten nun tabufreie Tribünen der Meinung des Volkes werden, da trat ich in die Partei ein. Es gab ja nur die eine, wenn man die Absicht hatte, sich einzumischen. (In den Blockparteien war der geistige Spielraum eher noch geringer.) Fast alle engagierten, reflektierenden Leute, die ich bis dahin kannte, waren in der SED. Es schien mir eine Art Intelligenzclub, in dem Streit angesagt war. Durch die betriebliche Organisation kam man ja nur mit Leuten der eigenen Berufsgruppe in Kontakt. Es bestand kein Zweifel daran, daß man hier seine wichtigsten Verbündeten und seine ärgsten Widersacher treffen würde. Ich will nachträglich nicht behaupten, ich wollte von Anfang an nichts als Opposition machen. Aber zu Beginn der siebziger Jahre herrschte eine deutliche Aufbruchsstimmung. Vielleicht waren es überhaupt die besten Jahre der DDR. Als Studentin im letzten Studienjahr hatte ich sehr wohl das Gefühl, gerade jetzt würde es darauf ankommen, die Leute in der Partei zu stärken, die Anstand und Zivilcourage hatten. Und daß es die gab, hatte ich selbst erfahren.
Schriftsteller
„Generell wurden Schriftsteller besonders gern angegriffen, wenn sie sich in die Nähe eines Amtes wagten. Ich will gar nicht von eigenen Erfahrungen reden. Aber in Erinnerung dürfte die unsägliche Debatte von 2004 um Christoph Heins Berufung zum Intendanten des Deutschen Theaters sein. „Ich bin am geistigen Klima gescheitert“, sagte er, das absichtsvoll vergiftet, feindselig und diffamierend gewesen sei. Ausgerechnet Hein sollte für den „Mief des schlechten, alten Ostens“ verantwortlich gemacht werden …
DDR-Autoren haben, nach der Erfahrung der wieder einmal zur Restauration erstarrten Revolution, öfter und deutlicher als viele ihrer Westkollegen die Frage gestellt, ob eine andere Ordnung nötig und möglich ist. Christa Wolf, in einer Rede auf dem Kongress der Internationalen Psychoanalytischen Vereinigung (25.7.2007 in Berlin): „Wir leben in einer von Grund auf verkehrten Welt: In ökonomisches Denken gezwungen, unter dem Diktat der Profitmaximierung, schaffen wir die Instrumente zu unserer Selbstzerstörung ...“. Und sie beklagt, „dass wir, das Tempo der Entwicklung immer weiter beschleunigend, dem Wahn hingegeben, dass im grenzenlosen Wachstum der Produktion materieller Güter Ersatz für Lebenssinn liegt, ein Verhängnis heraufbeschwören, vor dem wir lieber die Augen verschließen“.
Und in der Tat: Wegen solch offensiver Positionen findet man sich bald in die Defensive gedrängt. An Literatur wird kaum mehr der Anspruch gesellschaftskritischer Relevanz gestellt. Auch politische Sachbücher und Essays verkaufen sich in Deutschland heute schlechter als in der ehemaligen Bundesrepublik. In der Eventkultur ist der Unterhaltungsroman angesagt, während das Literarische unterliegt. Hanser-Verleger Michael Krüger weiß: „Der spannende Kampf zwischen Low and High Culture ist entschieden. Die Low Culture ist das Paradigma der Stunde, an ihr wird Maß genommen.“ Und an diesem Maß wiederum hat das Fernsehprogramm ganz sicher seinen Anteil.
Die Zurücknahme kritischer Intelligenz in den Medien wird ergänzt von der an den Universitäten. In den Geistes- und Sozialwissenschaften werden die Lehrstühle in Pension gehender, die Gesellschaft hinterfragender Professoren nicht neu besetzt. Die „Initiative zur Rettung kritischer Wissenschaft“ in Marburg ist ziemlich allein auf weiter Flur. Es herrscht der Opportunismus einer Universitätskultur, die gelernt hat, Sachzwänge zu akzeptieren. Eine Ästhetik des Widerstandes wird weder gelehrt noch gefördert, noch belohnt. Nicht der Citoyen, sondem der Bourgeois ist das angestrebte Ideal der Mehrheit. War Bildung und Kultur früher ein Reflexionsraum der Gesamtgesellschaft, so wird sie immer mehr zur globalen Ware.
„Wer eine Ware verkaufen will, muss den Markt studieren. Auch der Schriftsteller.“ Den Markt beobachtend, lernt der Schriftsteller, sich listig zu äußern, nämlich „das Seine unter auferlegten Bedingungen zu schreiben“, wusste Friedrich Dürrenmatt. Die auferlegten Bedingungen sind weitgehend verinnerlicht. Die Figur des kritischen Intellektuellen wird eher lächerlich gemacht. Die Auseinandersetzung ins Ästhetische zu verlagern ist der gebotene Weg. Der Markt hat allen, gerade auch den Jüngeren, die Instrumente gezeigt.
Doch auch zu dieser Art Forum sind längst nicht alle gebeten. „Die Kunst der DDR wird eisern ausgegrenzt“, titelte die Berliner Zeitung am 8.12.1997, als der Kunstbeirat entschieden hatte, welche Gemälde den Reichstag schmücken sollten. Auch die meisten Museen der neuen Bundesländer verweisen unter ihren neuen Chefs DDR-Kunst zugunsten der hereinströmenden Westkunst in die Depots …
In einem Gespräch auf Radio Bremen sprach der oftgescholtene Grass von Versuchen, Autoren wie Böll, ihn und andere auf „schwarze Listen" zu setzen. „Der latente Kommunismusverdacht, wie eine bis in unsere Bereiche hineingezogene, unablässige McCarthy-Ara, war wirksam in all den Jahren, und ist es bis heute." Grass erinnerte an die RAF-Zeit, in der die Staatsorgane, auf den Terrorismus fixiert, rechtsstaatliche Prinzipien preisgaben und deshalb im Ausland Fragen aufkamen. Bei Veranstaltungen in Goethe-Instituten habe er staatliche Übertreibungen und mediale Kampagnen zurückweisen müssen. Dabei war nicht zu vermeiden, dass „jeweils aus der deutschen Botschaft jemand dasaß, mitgeschrieben und ein Dossier angefertigt hat, das dann auch prompt nach Bonn geliefert wurde. Und dann kam die Anfrage beim Goethe-Institut, ob man Leute wie mich nicht von der Liste der Einzuladenden streichen sollte."
Ich weiß aus eigener Erfahrung nichts von Dossiers, kann aber folgende Praxis bestätigen: Nach der Wende bin ich als Gründungsmitglied des Demokratischen Aufbruchs und auch als kritische Chronistin der Einheit von Goethe-Instituten regelmäßig zu Veranstaltungen eingeladen worden, mitunter zwei-, dreimal im Jahr. 1998, auf dem Höhepunkt der durch meine Kandidatur als brandenburgische Verfassungsrichterin ausgelösten landesweiten Debatte zu der Frage, ob denn die in meinen im Rowohlt Verlag erschienenen Büchern geäußerte Kritik überhaupt verfassungstreu sei, war ich gerade Gast der Institute in Kalkutta und Delhi. Umgestimmte SPD-Landtagsabgeordnete setzten sich durch - ich wurde nicht gewählt. Für manche hat diese in allen Medien verbreitete Tatsache offenbar die Frage nach meiner Verfassungstreue beantwortet. Seither bin ich, bis auf den heutigen Tag, von keinem Goethe-Institut mehr eingeladen worden. Ich beklage mich nicht, ich registriere nur. Zumal sich dieser Praxis auch die meisten der zuvor mir gegenüber recht eifrigen Universitäten, Stiftungen und Akademien angeschlossen haben. Über die strukturelle Feigheit deutscher Institutionen weiß ich ein Lied zu singen. Und Medien haben durchaus Spaß daran, sich an dem Disziplinierungs- und Anpassungsdruck zu beteiligen. Ich habe immerhin acht Unterlassungsklagen wegen Schmähkritik gegen die Springerpresse erfolgreich durchgesetzt. Wenn so behandelte freie Autoren aber nicht wie ich ein solidarisches Netz von Verlag, Lesern und Freunden haben, das sie auffängt, wird es schwierig.“
Zensur
„... Es muß reines Mitleid gewesen sein, daß ich an drei, vier für mich weniger wichtigen Stellen nachgab.
Triumph? Nein. Ich war unzufrieden. Ich hatte viel Zeit und Nerven verloren und außerdem drei, vier schöne Stellen, um die es mir plötzlich doch wieder leid tat. Ich sann auf Genugtuung. Normalerweise geht man in solchen Fällen an die Öffentlichkeit. Wie aber wehrt man sich in einem Land ohne Öffentlichkeit? Das war eine der Grundfragen in der DDR. (Für mich war die fehlende Offenheit, die mangelnde Öffentlichkeit immer das Schlimmste am Realsozialismus. Daß es längst nicht allen so ging, daß für die Mehrheit die Kluft zum westlichen Wohlstand das Schlimmste war, begriff ich erst später.)
Es gab einzelne Foren und Podien, auf denen sich Öffentlichkeit nicht vermeiden ließ. Schriftstellerkongresse waren solche Gelegenheiten, bei denen jeder unzensiert reden konnte. Man wußte, daß Journalisten anwesend sind und das Protokoll veröffentlicht wird. Eine solche Chance durfte man sich doch nicht entgehen lassen. Obwohl ich im Herbst 1987 noch nicht einmal Mitglied, sondern nur Kandidat des Verbandes war, sprach ich über meine Erfahrungen mit Zensur. Das Wort war bis dahin völlig tabuisiert, nie hatte ich es öffentlich ausgesprochen gehört. Während ich meinen Diskussionsbeitrag hielt, ahnte ich nicht, daß Christoph Hein zur gleichen Zeit in einer anderen Arbeitsgruppe dieses Thema sehr viel schärfer und grundsätzlicher behandelte. Und im Plenum am Nachmittag noch mal Günter de Bruyn. Wenig später wurde das Genehmigungsverfahren durch die Hauptverwaltung abgeschafft. Endlich einmal mucken die Schriftsteller auf, und gleich haben sie Erfolg. So schwach war die Macht schon.
Samtpfötige Diktatur? Kommode Diktatur? Vielleicht treffender: eine sklerotische, zahnlose, altersschwache Diktatur, mit kindischen, lächerlichen Zügen, deren Altersstarrsinn allerdings unberechenbar blieb. Eine Diktatur ist eine Herrschaftsform, auf die es keine Möglichkeit der Einflußnahme gibt. Doch der Westen hatte zahlreiche Mittel, erfolgreich Druck auszuüben, und letztlich blieb auch das - nicht allzu häufige - Aufbegehren im Lande nie folgenlos.“
„„Es ist paradox“, sagte Jewgenij Jewtuschenko, „mein Leben lang habe ich gegen die Zensur gekämpft. Und nun verstehe ich, daß die Zensur neben ihrer negativen Rolle auch die Funktion eines Filters hatte, der billige Romane, pornographische und Trivialliteratur nicht ins Land gelassen hat. Was jetzt passiert, nenne ich die McDonaldisierung unserer Kultur.“
Der Popanz
Diktatur
„Richtungsweisend war der Abschlussbericht der Enquete-Kommission des Bundestages zu den Folgen der SED-Diktatur, in dem es heißt: „Am Ende des 20. Jahrhunderts müssen die Deutschen mit der Erinnerung an zwei deutsche Diktaturen und ihre Opfer leben.“
Solche Simpeleien laufen alle darauf hinaus, die DDR in einem Atemzug mit dem Naziregime zu nennen, ja als letztlich noch „durchherrschter“ als dieses zu qualifizieren. Wer das bezweifelt, gilt als unverbesserlicher Verharmloser der totalitären DDR-Diktatur. „Um die Wahrheit zu erfahren, muss man den Menschen widersprechen“, empfahl George B. Shaw. Doch das wagen nur wenige, weil die Wahrheit sich als heiße Kartoffel erweisen könnte. Unter den wenigen aus nachvollziehbaren Gründen der Zentralrat der Juden in Deutschland. Dessen Generalsekretär, Stephan Kramer, hatte 2007 die Gedenkstättenkonzeption aus dem CDU-Kulturstaatsministerium als staatlich verordnet heftig kritisiert, weil die darin enthaltene Parallelisierung von NS-Zeit und DDR „unerträglich“ sei. „SED-Diktatur und Naziregime haben nichts miteinander zu tun.“ Der Versuch, das SED-Unrecht möglichst nah an das des Nationalsozialismus heranzurücken, indem man von den „beiden totalitären Systemen in Deutschland“ redet, sei nicht statthaft, ergänzte Salomon Korn.
Es gibt eigentlich nur eine Methode, das Unrecht beider Epochen einigermaßen seriös zu vergleichen - nämlich die Bilanzen der juristischen Aufarbeitung nebeneinanderzustellen. Vielleicht hat es deshalb, soweit ich weiß, auch noch niemand gemacht. Vergleichen kann und sollte man grundsätzlich alles, solange es nicht um Gleichsetzen geht, sondern um das Deutlichmachen von Gemeinsamkeiten und Unterschieden. Nur darf man sich dann den Schlussfolgerungen aus diesem Abenteuer nicht entziehen.
Eine Gemeinsamkeit bestand etwa darin, dass sowohl bei den Nürnberger Prozessen als auch bei den Prozessen gegen Vergehen in der DDR revolutionäres Recht angewandt, mit Hilfe der Radbruchschen Formel das Rückwirkungsverbot aufgehoben wurde. Das ist für Delikte, die besonders schwere Menschenrechtsverletzungen darstellen, durchaus akzeptabel, bis auf den kleinen Pferdefuß, der im Kapitel Sonderrecht Ost geschildert ist.
Ein wesentlicher Unterschied bestand darin, dass in Nürnberg wegen des Zeitdrucks und aus Gründen der praktischen Beherrschbarkeit keine umfangreichen Ermittlungsverfahren durchgeführt wurden, sondern sich die Anklagen auf offensichtlich Verdächtige beschränkten, auf Täter in herausragender Position, die einen gesellschaftlichen Querschnitt darstellten und aus allen Besatzungszonen kamen. Wie sonst hätte es nur 24 Hauptverantwortliche für die ganze Nazikatastrophe geben können und wären samt Nachfolgeprozessen nur 209 Personen in die Gerichtsverfahren einbezogen gewesen? Die Prozesse dauerten insgesamt dreieinhalb Jahre, eine Fortführung scheiterte am Mangel an Geld und dem nachlassenden Interesse der Alliierten. Jenseits der frühen Siegerjustiz ist die Bilanz von 50 Jahren eigener, bundesdeutscher Strafverfolgung von NS-Verbrechen nach Einschätzungen von Historikern wie Norbert Frei desaströs: gekennzeichnet von Behinderung der Ermittlungen, Halbherzigkeit, Abbrüchen, hohen Strafverfolgungshürden, Verjährungen und Generalamnestien.
DDR-Unrecht ist von der westdeutschen Justiz mit ganz anderer Gründlichkeit verfolgt worden. Die staatlichen Gerichte haben sich dafür 15 Jahre Zeit genommen. Keiner der potenziellen Täter, deren man noch habhaft werden konnte, sollte durch die Lappen gehen - weshalb ein rückwirkendes Gesetz die Verjährung für die 40 DDR-Jahre ruhen ließ. Durch die zweimalige Verlängerung von Verjährungsfristen für mittelschwere Straftaten - ein in der Rechtsgeschichte einmaliger Vorgang - wurde das Sonderrecht Ost komplettiert. In 75.000 Ermittlungsverfahren sind weit mehr als 100.000 Beschuldigte auf etwaige strafrelevante Vergehen überprüft worden. Wie überzogen die Erwartungen waren, zeigt, dass es nur in einem Prozent dieser Verfahren zu Anklagen kam. Der eklatanteste Unterschied zwischen den beiden Verlierern gemachten Prozessen bestand im Gegenstand der Anklagen. Beide Diktaturen haben keinen einzigen identischen Anklagepunkt hinterlassen.
Die deutschen Nationalsozialisten wurden mit folgenden Vergehen konfrontiert: Verschwörung zur Planung und Führung eines Angriffskrieges, Kriegsverbrechen, Mitgliedschaft in verbrecherischen Organisationen, Zwang zur Sklavenarbeit und Plünderung besetzter Gebiete, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Schilderung letzterer nahm viele hundert Seiten ein. Besonders schwerwiegend war die Ermordung, Vernichtung, Misshandlung, Verschleppung der Zivilbevölkerung, ihre Verfolgung aus rassistischen, politischen und religiösen Gründen, die Erschießung von Geiseln, die Anmaßung einer „Herrenrasse“ mit dem Recht, andere auszurotten, insbesondere Juden. Aber auch Polen, Zigeuner, Russen, Serben. Als Methoden für den vorsätzlichen und systematischen Massenmord wurden nachgewiesen: Vergasen, Erschießen, Erhängen, Aushungern, Zusammenpferchen, Schwerstarbeit, Versagen von ärztlicher Betreuung und Hygiene, Begraben und Verbrennen bei lebendigem Leib. Unterwerfung von jeder Art Folter, darunter der Gebrauch glühender Eisen, Stromschläge, Operationsexperimente ohne Betäubung, tödliche Herzinjektionen, Abschneiden von Brüsten und einzelnen Gliedmaßen, zwangsweises Verbleiben in eisigen Wassertonnen bis zum Erfrieren.
Nicht weniger umfangreich war die Liste der Kriegsverbrechen in den einzelnen Ländern. Allein in der Sowjetunion wurden 1.710 Städte und 70.000 Ortschaften aufs schlimmste zerstört, die Zivilbevölkerung hingemordet und 25 Millionen Obdachlose hinterlassen. Die Wehrmacht beschädigte und zerstörte 1.670 russisch-orthodoxe Kirchen, 532 Synagogen und 427 Museen, darunter die reichhaltigen Sammlungen von Leningrad. Die Schäden des Kunstraubes waren unermesslich.
Die deutschen Sozialisten wurden wegen folgender Anklagen verurteilt: Gewalttaten an der Grenze (267 Urteile), Rechtsbeugung (181), Wahlfälschung (99), Misshandlung Gefangener (42), Doping (47), Amtsmissbrauch/Korruption, darunter die Reservierung von Jagdgebieten für hochrangige Politiker (22), vereinigungsbedingte Wirtschaftsstraftaten (13) und Denunziation (5). Gegen Angehörige der Staatssicherheit ergingen 69 Urteile, darunter für die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, Amtsanmaßung, Öffnen von Briefsendungen, Hausfriedensbruch, Mandanten- und Patientenverrat, unerlaubte Festnahmen (17), Repressalien gegen Ausreisewillige (8), Verschleppung (16). Drohung mit Gewalt und psychische Repressalien zur Aussageerzwingung (19).
Nahmen die Strafen in Nürnberg Maß an Schwerstverbrechen - fast ausschließlich wurden Todesstrafen, lebenslängliche oder langjährige Freiheitsstrafen verhängt und vier „Verbrecherische Organisationen“ ermittelt, so fiel das Strafmaß beim DDR-Unrecht milde aus. „Insgesamt vermittelt die Sanktionspraxis den Eindruck, dass die Gerichte die Taten als mittelschwere Kriminalität einstuften.“ Von den mehr als 100.000 Personen, gegen die Ermittlungen liefen, mussten schließlich nur 46 ins Gefängnis. Und in 90 Prozent dieser Fälle überschritt die Strafe die Grenze von zwei Jahren nicht. 92 Prozent der insgesamt verhängten 580 Freiheitsstrafen wurden zur Bewährung ausgesetzt, was „die Taten in der Bewertung durch die Gerichte als weniger gewichtig erscheinen“ ließ. Insofern kann man von Siegerjustiz wirklich nicht sprechen. Nachdenklich muss es dennoch stimmen, dass ohne Sonderrecht nicht einmal in 0,75 Prozent aller Verfahren Urteile möglich gewesen wären.
Letztlich haben sich zwei, durchaus schwerwiegende, DDR-spezifische Unrechtsformen bestätigt: Gewalttaten an der Grenze und Rechtsbeugung. „Nach unserem jetzigen Wissen sind 264 Menschen durch Schusswaffengebrauch, Minen und Selbstschussanlagen getötet und mehrere hundert Menschen z.T schwerstverletzt worden“, zog Generalstaatsanwalt Schaefgen Bilanz. Obwohl es sich um relevante Menschenrechtsverletzungen handelt, sind die Schüsse an der Grenze als Totschlag geahndet worden. Das lag - wie ich mir erklären ließ - daran, dass wesentliche Mordmerkmale wie Heimtücke nicht erfüllt waren, da es durch das allgemeine Wissen über die Grenzpraktiken beim Gegenüber nicht an Argwohn fehlen konnte. „Bedeutend größer als die Zahl der - ungenehmigten - Fluchten war in den siebziger und achtziger Jahren die Zahl der (genehmigten) - in Sonderfällen sogar erzwungenen - Ausreisen aus der DDR.“ Solange die Mauer stand, hat das Bundesinnenministerium in den Aufnahmelagern Gießen und Marienfelde 429.815 Übersiedler aus der DDR registriert. Etwa die Hälfte davon verließ die DDR im Rahmen der Familienzusammenführung, die übrigen hatten politische oder andere Gründe. Hinzu kamen 33.775 freigekaufte Häftlinge. Ein dunkles Kapitel der DDR-Geschichte.
Nicht minder düster die politische Strafjustiz. Die Zahl der politischen Häftlinge in der DDR ist nicht bekannt, Schätzungen weichen … voneinander ab und sind daher wenig aussagefähig. Fest steht: Erschreckend viele Menschen sind, hauptsächlich in den ersten fünfzehn Jahren der DDR, unter unsäglichen Beschuldigungen zu unsäglich hohen Strafen unter unsäglichen Haftbedingungen verurteilt worden. Und das offenbar weitgehend in Übereinstimmung mit dem dehnbaren geltenden Recht. Was den juristischen Umgang mit Andersdenkenden betrifft, so ist der Begriff Unrechtsregime allemal gerechtfertigt.
Dennoch darf nicht übersehen werden, dass seit der Politik des Wandels durch Annäherung ein Strategiewandel im Umgang mit Abtrünnigen stattfand. „Das Streben der Systemträger der DDR nach internationaler Anerkennung erlaubte - noch dazu in Verbindung mit dem KSZE-Prozess - keine länger einsitzenden politischen Häftlinge“, hat man in der Stasiunterlagen-Behörde herausgefunden. Die DDR-Regierung hatte zunehmend außenpolitische Rücksichten zu nehmen. „Verhaftungen von Oppositionellen, die insbesondere beim Bestehen von Westkontakten nicht zu verheimlichen gewesen wären und eine das SED-Regime demaskierende Publizität hervorzubringen drohten, wurden daher mehr und mehr vermieden." Gab es vor dem Helsinki-Abkommen von 1975 jährlich … Ermittlungsverfahren wegen staatsfeindlicher Hetze, so waren es zwischen 1985 und 1988 im Schnitt nur noch zwei im Jahr. Stattdessen sollte die Staatssicherheit versuchen, diese Kräfte „allmählich zu neutralisieren bzw. zurückzugewinnen“. Doch die sah sich angesichts der dramatisch steigenden Zahl von Ausreisewilligen überfordert.
Auffallend bei der juristischen Bilanz des DDR-Unrechts ist, dass die dem Ministerium für Staatssicherheit zur Last gelegten Delikte keine zentrale Rolle spielen. 47 Prozent der Angeklagten wurden freigesprochen, von den 69 Verurteilten mussten nur zwei ins Gefängnis. Schwerstes Delikt war demnach die „Beihilfehandlung“ zum Bombenanschlag auf das „Maison de France“ 1983 in Berlin. Ein Stasioffizier hatte vom Zoll beschlagnahmten Sprengstoff auf Druck der syrischen Botschaft wieder herausgegeben.
Auch wenn die Aufarbeitung durch manches erschwert war - unklare Rechtslage, vernichtete Akten, verstorbene oder nicht mehr vernehmungsfähige Angeklagte -, an der Tendenz der Bilanz zum DDR-Unrecht hätte sich auch ohne diese Hindernisse nichts geändert, denn alle Typen von Straftaten sind verfolgt worden. Wider alle politische Absicht hat sich bestätigt, dass die DDR mit dem pauschalisierenden, unwissenschaftlichen Begriff „Unrechtsstaat“ nicht zu beschreiben ist. Wem diese Bilanz nicht delegitimierend genug ist, der behauptet gern, mit rechtsstaatlichen Mitteln sei einem Unrechtsstaat eben nicht beizukommen. Merkwürdig - mit welchen Mitteln denn sonst? Die Juristen der Westalliierten, die die Nürnberger Prozesse dominierten, kamen aus Rechtsstaaten; sie haben ein rückwirkendes Recht verfügt, das geeignet war, die Führungsspitze zu verurteilen. In der Bundesrepublik ist dieses Vorgehen nie wirklich akzeptiert worden; als man aber selbst unverhofft zum Sieger geworden war, ging man genauso vor. Den Gerichten ist im Großen und Ganzen wohlbegründete Rechtsprechung zu bescheinigen, selbst wenn prominente Juristen der Ansicht waren, die Mauerschützenprozesse seien selbst hart an der Rechtsbeugung vorbeigeschrammt.
Letzten Endes ist in der DDR kaum „pure Regierungskriminalität“ festgestellt worden, wie Generalstaatsanwalt Schaefgen mir sagte. Jedenfalls ist dieser Anklagepunkt fallengelassen worden. Niemals ist auch nur erwogen worden, eine Institution oder Partei als kriminelle Vereinigung einzustufen. Schwerstverbrechen konnten den 100.000 Ermittelten nicht zur Last gelegt werden. Es gab kein einziges Urteil wegen Mord. Auch keins wegen Folter.
Wer geschichtsvergessen ohne weitere Erläuterungen von den „zwei Diktaturen in Deutschland“ spricht, muss wissen, wie viel Verharmlosung des Nationalsozialismus er auf sich laden will. Eines hellsichtigen Tages könnte dieses Geschichtsbild als Volksverhetzung verklagt werden.“
„Werde ich nun etwa noch die verfemte Volkskammer in den Zeugenstand für versäumte Anregungen bemühen? Will ich behaupten, die zu fast 60 Prozent aus Hochschulabsolventen bestehenden Abgeordneten hätten trotz allem in den Ausschüssen notwendige Arbeit erledigt und gelegentlich vernünftige Gesetze verabschiedet? Das wäre allzu dürftig. Nein, ein Parlament ohne Opposition ist ein Scheinparlament, die Idee der „Nationalen Front“ hat sich schon in ihrer sprachlichen Militanz nie aus der Bedrohungsperspektive des Kalten Krieges befreien und eigene Souveränität behaupten können.
Unabhängig von all diesen Pervertierungen gab es ein Detail, das noch einmal interessant werden könnte - im Osten fast schon vergessen, im Westen kaum je zur Kenntnis genommen. Ich meine die rein formale Zusammensetzung der Volkskammer. Nur die Hälfte der Fraktionen hatte ein Parteien-Ticket. Immerhin ein Drittel der Parlamentarier war von anderen gesellschaftlichen Gruppen und Interessenvertretungen delegiert: der Gewerkschaft, den Frauen, der Jugend, der Kultur, zeitweilig auch den Konsumgenossenschaften und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes.
Die Frage, ob Parteien noch geeignet sind, allein die Interessenvertretung des ganzen Volkes zu übernehmen, muss erlaubt sein, auch wenn damit eine Grundgesetzänderung verbunden wäre. Wie viele Mitglieder sollen die Parteien noch verlieren, bis uns etwas dämmert? Zurzeit machen Mitglieder der im Bundestag vertretenen Parteien 2,2 Prozent der Wahlberechtigten aus. Warum eigentlich ist diese Minderheit gesetzlich legitimiert, einzig aus ihren Reihen die gesamte Volksvertretung zu rekrutieren?
Natürlich liegen die Gegenargumente auf der Hand. Wer sollte zusätzlich berechtigt sein, wie ist Lobbyismus zu verhindern, wie sind Mehrheitsmanipulationen durch Doppelmitgliedschaften in Organisationen und Parteien zu vermeiden, eine Unsitte, die auch die SED beherrschte. Dennoch hat nicht zuletzt das Beispiel der Runden Tische gezeigt, dass solche Schwierigkeiten überwindbar sind, wenn man nur will.
Warum sollte, was sich in Krisenzeiten bewährt hat, nicht auch darüber hinaus Bestand haben? Zumal wir, gemessen an der Zahl der Nichtwähler und der Parteiverdrossenen, längst in einer Krise des Parlamentarismus stecken.
Eine Öffnung auch für Interessenvertretungen der Gewerkschaften und der Arbeitslosen, von sozialen Bewegungen, dem Mittelstand, von Wissenschaftlern, Friedensforschern und Kulturschaffenden wäre ein basisdemokratischer Ansatz. Gelegentlich ist auch über eine zweite Kammer aus Sachverständigen zu den drängendsten Gegenwartsproblemen nachgedacht worden.“
Todesschüsse an der Mauer
„Der für Regierungskriminalität zuständige Berliner Generalstaatsanwalt Schaefgen sagte mir, daß bisher an der Berliner und innerdeutschen Grenze 248 Todesopfer ermittelt wurden, die nachweisbar durch Einwirkungen von Grenzern oder Minen ums Leben kamen. Diese Zahl war früher nicht bekannt, aber immer wenn man in den Nachrichten von einem Grenzzwischenfall hörte, war man beklommen und beschämt, daß sich wieder jemand zu diesem Verzweiflungsschritt entschlossen hatte, daß die Grenzer nicht danebengeschossen hatten, daß an dieser Nahtstelle zweier hochgerüsteter Weltmächte offenbar kein ziviler Umgang möglich war. Jeder einzelne Fall ist eine Tragödie …
Tatsächlich ist die DDR nie aus dem Dilemma herausgekommen, daß zu allen Zeiten Scharen von Menschen das Land verlassen wollten. Die Behauptung allerdings, daß alle, die weg wollten, erschossen werden sollten und wurden, ist eine weitverbreitete Geschichtsklitterung. Leider zeichnen sich auch die Grünen gegenüber dem Thema Ostdeutschland bis heute meistens durch Ignoranz und Inkompetenz aus. Ich empfehle Herrn Ströbele einen Besuch im Haus am Checkpoint Charlie. Dort verkauft die Arbeitsgemeinschaft 13. August für drei Mark statistisches Material zu den Folgen der Teilung. In der Zeit vom 13.8.61 bis zum 31.7.89, so folgt daraus, haben die DDR mit Genehmigung der Behörden 429.815 Menschen in Richtung Westen verlassen. (Die 33.775 freigekauften Häftlinge sind nicht mitgerechnet.) Etwa die Hälfte der Übersiedler verließ die DDR im Rahmen der Familienzusammenführung, die übrigen hatten politische oder andere Gründe. In manchen Jahren gingen besonders viele, wie etwa 1963 /64, wo es jeweils 30.000 waren, oder 1984 (ein Wahljahr), in dem 35.000 Menschen „entlassen" wurden. Es gab seit dem Mauerbau kein Jahr, in dem nicht mehrere tausend DDR-Müde ihre Papiere bekamen. Die Zahlen hat das Museum vom Bundesinnenministerium, wo sie leicht abrufbar sind. Denn in den Lagern Gießen und Marienfelde sind alle Aufnahmeverfahren genau registriert worden.
Einen Ausreiseantrag zu stellen war kein leichter Entschluß. Hatte man einen irgendwie gehobenen Arbeitsplatz, riskierte man, ihn zu verlieren. („Wer einen Übersiedlungsantrag gestellt hat, ist grundsätzlich ungeeignet, in unserem Land gesellschaftspolitische Anstöße zu geben. Wer dies vorhat, muß hierbleiben und bereit sein, die Folgen mit anderen gemeinsam zu tragen“, las ich dazu in der von Eppelmann herausgegebenen Zeitung.) Nach einem Antrag mußte die ganze Familie mit Schikanen rechnen, vielleicht würde man unter einem Vorwand sogar verhaftet werden. Man mußte sich außerdem auf eine Wartezeit von ein, zwei, vielleicht drei Jahren einrichten. Eine Gefahr für Leib und Leben war damit aber normalerweise nicht verbunden.
Es gab auch Möglichkeiten, seinen Antrag zu beschleunigen, zum Beispiel mit Botschaftsbesetzungen. Sowohl Günter Gaus als auch Hans Otto Bräutigam bestätigten mir, daß während ihrer Amtszeit ausnahmslos alle Ausreisewilligen, die in die Ständige Vertretung gekommen waren, mit Hilfe von Anwalt Vogel einen Paß bekommen haben. Die Westmedien berichteten darüber, man wußte also, wohin man gehen konnte. Wem Spektakel suspekt war, der ersparte sich die Besetzerei und ging direkt ins Anwaltsbüro von Wolfgang Vogel. Andere wandten sich an die Kirche. Der Vorsitzende der Konferenz der evangelischen Kirchenleitungen, Werner Leich, sagte bei einem Treffen mit Erich Honecker im März 1988:
„Uns begegnen Staatsbürger, die in der Ausbürgerung für das eigene Leben den einzigen Ausweg sehen. In allen Fällen haben wir als Kirche zum Bleiben in unserer Gemeinschaft gemahnt. In besonderen Härtefällen und bei offensichtlicher Vergeblichkeit jedes Bemühens um Wiedereingliederung haben wir um rasche Erledigung der Ausbürgerung gebeten. Ich selbst habe in den letzten zehn Jahren bei meinen Fürsprachen in den Bezirken fast immer Verständnis und Gehör gefunden.“
Auch das entnahm ich der Kirchenzeitung - und wohl nicht nur ich. Wer es hartnäckig betrieben hat, ist auch aus der DDR herausgekommen. (Gleich werden mich drei Ausnahmen anrufen.)
Wenn es gestimmt hätte, daß jeder, der weg wollte, erschossen werden sollte, so hätten wir wirklich in einem KZ gelebt. Die Realität ist: Nicht 100 Prozent, sondern 0,06 Prozent derjenigen, die aktiv geworden sind, um das Land zu verlassen, haben diesen Versuch mit dem Leben bezahlt. Für die Hinterbliebenen der Opfer ist das eine völlig belanglose, wenn nicht sogar zynische Rechnung. Für die Beurteilung eines Systems aber kann dieser Umstand nicht außer Betracht gelassen werden. Und auch nicht für das alltägliche Lebensgefühl seiner Bürger. Wir alle kannten Leute, die plötzlich weg waren, wir alle haben Abschiedsbesuche bei Freunden gemacht, von denen wir wußten: Es ist bald soweit. Dies wissend, wird es einen vielleicht etwas weniger befremden, daß damals besorgte Eltern ihre Söhne warnten: Über die Mauer klettern zu wollen ist keine besonders gute Idee.
Denn das Entscheidungsmonopol, wer wann warum geht, ließ sich die Führung nicht aus der Hand nehmen. Sonst wäre das Ganze schon viel früher ins Rutschen gekommen. Am 9. November 1989 ist für alle ersichtlich der Schießbefehl aufgehoben worden. Wenige Stunden später hatte sich die Mauer in einen Tanzplatz verwandelt. Die Forderung nach Humanisierung der Mauer war die Forderung nach ihrer Abschaffung. Und damit nach Abschaffung der DDR. Dafür gab es all die Jahre verständlicherweise weder in Moskau noch im Politbüro grünes Licht. Ich bin mir nicht einmal sicher, ob es für die Auflösung der DDR in der Bevölkerung zu allen Zeiten eine Mehrheit gegeben hätte.“
Reisebeschränkungen
„Selbst wenn man bereit war zu bleiben, wie hielt man es aus, nicht reisen zu können? Schlecht natürlich. Was für eine vermessene Idee, eine Bevölkerung für mehrere Generationen einsperren zu wollen! Der Wunsch, nach Paris oder Venedig zu fahren, nahm bei vielen eine Dimension an, die ihm normalerweise nicht gebührt. Es gab Mauerneurosen. Das Abgeschnittensein von einem wesentlichen Teil europäischer Kultur mußte psychische und geistige Folgen haben. Ständig wurde Weltniveau verlangt, ohne daß man sich vom Niveau der Welt ein eigenes Bild machen konnte. Was nicht selten zu illusorischen Wunsch- und Traumbildern führte.
Viel zu spät besann sich die Führung, über Jugendtourist und Reisebüro auch ein paar Westreisen anzubieten und die Reisebestimmungen in dringenden Familienangelegenheiten zu lockern. Viele, die keine Westverwandten hatten, die Einladungen schicken konnten, erhoben in den achtziger Jahren Freunde, selbst entfernte Bekannte in diesen Status. Die Behörden ahnten dies, waren aber überfordert, alles zu überprüfen. Ende 1986 schrieb uns ein nach Bonn zurückgekehrter Diplomat der Ständigen Vertretung: „Wir hatten zunehmend Besuch von Freunden aus der DDR. In diesem Jahr machte sich die Zahl von 200.000 Besuchern unterhalb des Rentenalters aus der DDR in der Bundesrepublik auch bei uns erfreulich bemerkbar."
In den letzten beiden Jahren gab es kaum noch jemanden, aus dessen näherer Umgebung nicht schon irgend jemand in den Westen gereist war. Die sogenannte Wegbleiber-Quote, also der Anteil derjenigen, die nach einer solchen Reise nicht in die DDR zurückkamen, war überraschend niedrig. Sie lag bei etwa zwei Prozent. Es ist schon ein Phänomen, daß dieser Umstand genauso real war wie die rauschartige Fluchtwelle ab dem Spätsommer 89 …
Dennoch ist das unbeschwerte Reisen natürlich der Hauptgewinn der Einheit. Es ist einfach wunderbar, mit welcher Selbstverständlichkeit besonders junge Ostdeutsche jetzt in aller Welt studieren, praktizieren und jobben. Und daß man dafür niemanden mehr zu fragen braucht außer sein eigenes Portemonnaie. Das einzige Wohlverhalten, das der Staat von einem erwartet, wenn er einen reisen läßt, ist ebenfalls pekuniärer Art: Wer ein Verfahren wegen Steuerschulden am Hals hat, bekommt keinen Paß. In der DDR dagegen sollte man möglichst keine ideologischen Schulden haben. (Ein Reisepaß konnte Dank für politisches Wohlverhalten sein, aber auch Korruptionsangebot gegen allzuviel Aufmüpfigkeit, verbunden mit der Hoffnung auf Mäßigung bei Rückkehr in die DDR oder gänzliches Fernbleiben. Zwar hatte sich die DDR schon in dem Verkehrsvertrag von 1972 verpflichtet, ihre Bürger in dringenden Familienangelegenheiten in den Westen reisen zu lassen. Aber erst seit Februar 1982 zog eine Spur von Berechenbarkeit ein: Wer die damals erweiterten Kriterien für solche Reisen oder für devisenfreie Einladungen beruflicher Art erfüllte, konnte sich berechtigte Hoffnungen machen.)“
Feindbild Stasi
„Neunundneunzig Prozent dessen, was bisher über das Unrechtsregime DDR veröffentlicht wurde, handelt von der Stasi. Der dadurch ausgelöste Ermüdungseffekt gebietet, vieles als bekannt vorauszusetzen. Zumal ich aus eigener Erfahrung wenig Erhellendes beitragen kann: Die Stasi hat mich arg vernachlässigt. Niemals hat sich einer von denen bei mir vorgestellt, weder um mich anzuwerben, noch um mich vorzuladen, noch um etwas über einen Nachbarn zu erfahren. Wohl ein Armutszeugnis für mich …
Doch auch die Stasi war, nach allem, was inzwischen bekannt ist, kein monolithischer Block. In letzter Zeit haben sich Anzeichen dafür verdichtet, daß es im Ministerium eine Gruppe gab, die im Auftrag des KGB in der DDR Wege für Gorbatschows Neues Denken bahnen sollte. Die hohe Zahl von IMs unter den Wendeaktivisten ist nach wie vor ein unaufgeklärtes Phänomen. Leider erfährt man über diese wirklich interessanten Zusammenhänge aus der Gauck-Behörde herzlich wenig. Dort hat man sich ganz auf das Herumschnüffeln in verakteten Biographien konzentriert.
Ich muß gestehen, daß ich anfangs auch für das Öffnen der Akten war. Die Chance, einmal hinter die Kulissee schauen zu können, durfte doch nicht vertan werden! Außerdem kursierten alle möglichen Gerüchte, die weder bestätigt noch widerlegt werden konnten. Meine übrigen Motive waren wohl eher niederer Art: Neugier, Klatschsucht, vielleicht sogar Sensationsgier. Doch Sensationen blieben aus. Bis heute kein einziger Mordprozeß, keine Attentatsverwicklungen, keine Beteiligung an Staatsstreichen oder Kriegsszenarien. Keine wirklich riesengroße Sauerei? Im Beschluß des 1. Strafsenats des Kammergerichtes Berlin vom 22.7.91 heißt es zum Verfahren gegen Werner Großmann und weitere leitende Mitarbeiter der HVA:
„(...) haben die Angeschuldigten nach dem Ergebnis der Ermittlungen keine Tätigkeit entfaltet, die sich von denen anderer Geheimdienste unterscheiden. (...) Daß die Angeschuldigten als Angehörige des MfS in Bereiche eingebunden gewesen wären, in denen es zu Menschenrechtsverletzungen oder zu ähnlichen schwerwiegenden strafbaren Handlungen gekommen ist, (...) haben die Ermittlungen nicht ergeben.“
Kein Unterschied zu anderen Geheimdiensten? Oder weiß man nur zuviel voneinander? Was hinter den Kulissen tatsächlich zusammengeschoben wurde, entzieht sich unserer Einsicht. Uns wurden nur stapelweise Karteikarten in den Zuschauerraum gereicht. Lauter mittelmiese bis kleinmütige menschliche Schwächen. Wie überall. Nur schwärzer auf weißer.
Die Stasi war ein Krake, dessen Fangarme Ausmaße hatten, die unsere schlimmsten Ahnungen weit in den Schatten stellen. Insofern dürfte ihr ein Platz im Guinness-Buch der Rekorde zustehen. Ganz so sicher kann man sich aber selbst da nicht sein, denn was an spärlichen Informationen aus anderen Geheimdiensten durchsickert, klingt vertraut. Als 1989 in der Schweiz ein riesiger Geheimdienstskandal aufflog, stellte eine parlamentarische Untersuchungskommission fest, was außer den Linken, die es zu spüren bekommen hatten, niemand für möglich hielt: Das Ausmaß der Bespitzelung ist enorm. 900.000 persönliche Akten bei einem Staatsschutz, der für eine Bevölkerung von gut fünf Millionen tätig ist - alle Achtung! Und in den amerikanischen Büchern, die in letzter Zeit über die konspirative Überwachung von Künstlern in den USA erschienen sind, fühlt man sich wie zu Hause.
Auch in meiner näheren Umgebung schlugen IM-Blitze ein. Das Klatschen machte schon bald keinen Spaß mehr. Als ich mich nach längerer Zeit von dem Schreck und der Enttäuschung erholt hatte, war mir klar geworden, daß zwar massiver Vertrauensmißbrauch vorlag, sich daraus aber in keinem Fall ein mir bewußt zugefügter Schaden rekonstruieren ließ. Zu dumm - wieder nichts mit einer hochdotierten Opferrolle. Statt dessen fielen mir peinlicherweise Episoden ein, in denen mich der eine oder andere dieser Täter beschützt hatte oder mir anderweitig praktisch nützlich gewesen war …
Aber die IMs leben ohne Chance auf vergebende Verjährung. Es ist schon bezeichnend, wie unangepaßten Leuten ganz nach Bedarf immer wieder bis zu dreißig Jahre zurückliegende Banalitäten öffentlich um die Ohren gehauen werden. Während sich alle Westdeutschen entspannt lächelnd zurücklehnen können, denn ihre „postmortalen Persönlichkeitsrechte" garantieren Diskretion bis zu dreißig Jahren nach dem Tod. Ganz gelassen haben sie mithin zugesehen, wie ihre Brüder und Schwestern jenseits der Elbe zu gläsernen Menschen umgebaut wurden. Heute muß hier jede öffentliche Person damit rechnen, daß Unbekannte in ihrer „Opferakte“ privateste Details ausgraben und nach Belieben daraus zitieren werden.
Aber es geht ja nicht nur um die Stasi-Akten und um einige Prominente. Alle Akten sind zugänglich: die von Parteien und Gewerkschaften, von Kreisleitungen und Universitäten, von Verbänden und Akademien, von Betrieben und Schulbehörden. Jeder Journalist erhält heute Unterlagen darüber, wie sich Mutter Müller oder Sohn Schmidt vor 27 Jahren bei der erwähnten hochnotpeinlichen Vorladung beim Bezirksschulrat Potsdam verhalten hat. Mit solcher Recherche bin ich selbst konfrontiert worden - in diesem Fall nicht zu meinen Ungunsten, aber irgend etwas wird sich schon noch finden. Auch dieses Gefühl ist für viele eine Quelle von Verunsicherung und Osttrotz.
Doch da die Akten nun einmal geöffnet sind, können sie nicht mehr geschlossen werden. Oft genug ist allerdings gefordert worden, den Persönlichkeitsschutz gesetzlich zu verbessern. Nichts geschieht. Obwohl 98 Prozent der DDR-Bürger nie für die Stasi gearbeitet haben, steht heute fast die Hälfte von ihnen der Gauck-Behörde äußerst skeptisch gegenüber. Nur zehn Prozent haben volles Vertrauen, weist der vom Sozialwissenschaftlichen Forschungszentrum Berlin-Brandenburg herausgegebene Report 95 aus. Zu offensichtlich werden in der Behörde bestimmte Personen und Ereignisse zu politischen Zwecken instrumentalisiert. Nach Belieben wird hoch- und runtergespielt. Die schwer erträgliche, genau getimte Indizienhatz auf linke Politiker hat denen bei ihren Wählern bislang allemal solidarische Stimmengewinne gebracht. Zwei Tage bevor Stefan Heym seine Rede als Alterspräsident des Bundestages halten sollte, tauchten zufällig dubiose Aktennotizen gegen ihn auf. Wenig später platzten die Anschuldigungen.
Einen Tag nachdem die fast ausschließlich von Ostdeutschen für die ARD gedrehte gesellschaftskritische Tragikomödie „Matulla und Busch“ im Dezember 1995 gesendet wurde, fanden sich gegen den Drehbuchautor, der selbst lange observiert worden war, 24 Jahre zurückliegende banalste Kontakte zur Stasi. Dieser Mechanismus funktioniert mit so zuverlässiger Primitivität, daß offenbar beabsichtigt ist, man möge ihn zur Kenntnis nehmen.
Pünktlich zum 50. Jahrestag der Befreiung der faschistischen Konzentrationslager durch die Alliierten veröffentlichte die Gauck-Behörde eine Studie über die geplanten Internierungslager der Stasi. Auf daß niemand die bedrohlichen Ähnlichkeiten übersehen möge. Die „beträchtliche kriminelle Energie des MfS“ sei daran ablesbar, heißt es im zweiten Tätigkeitsbericht der Behörde, daß Tausende von Menschen, die aus irgendeinem Grund auffällig geworden waren, in Arbeitslagern isoliert werden sollten. Und stolz fährt der Bundesbeauftragte fort: „Das Echo auf diese Studie, über die fast alle Zeitungen und die meisten Fernsehstationen in ihren Hauptnachrichtensendungen berichteten, war enorm. Der Bundeskanzler nahm die Studie zum Anlaß für eine Presseerklärung: Die Veröffentlichung verdeutliche die menschenverachtende Brutalität und Rücksichtslosigkeit des SED-Regimes und sei überdies eine Mahnung an alle, nicht den Mantel des Schweigens oder des Vergessens über die Realität und die Verbrechen totalitärer Regime zu breiten.“
Wenn mein Kanzler mich mahnt, werde ich nun alles aussagen, was ich zum Thema Internierung weiß: Als ich unmittelbar nach der Wende erstmals von diesen Lagern hörte, war auch ich empört. Zumal sich lauter Freunde und Bekannte, lauter nette, oft gutwillige Menschen auf den Listen befanden. Tröstlich fand ich immerhin, daß meist schöne Schlösser und Burgen mit Seeblick als Internierungsorte vorgesehen waren. Aber noch tröstlicher fand ich schließlich, daß es trotz unbestreitbaren Eintretens des Ernstfalles in der DDR zu keinen Internierungen gekommen war. Inzwischen habe ich mich bei der Alternativen Enquete-Kommission darüber aufklären lassen, daß diese Planungen für den Kriegsfall galten und daß dafür alle Länder solche Lager vorgesehen haben. Natürlich streng geheim.
In der Schweiz stieß die schon erwähnte Untersuchungskommission 1989 auf eine umfangreiche Extremistenliste mit Namen von Personen, die im Notfall augenblicklich verhaftet und interniert werden sollten. Der einzige in Ostdeutschland lebende Schweizer Schriftsteller, mein Kollege Jean Villain, war natürlich auch unter den Auserwählten. Das war dann schon wie eine vertraute Botschaft.
Selbstverständlich sind auch in der Bundesrepublik Internierungslager geplant worden. Doch offenbar ist es immer wieder erfolgversprechend, sich auf das kurze Gedächtnis der Mitmenschen zu verlassen. Dem sei abgeholfen: Anfang der sechziger Jahre war eine heiße Diskussion um die geplanten Notstandsgesetze entbrannt. Entwürfe hatten schon dem dritten und vierten Bundestag vorgelegen, aber keine Mehrheit gefunden. Für Unruhe sorgten insbesondere die Behauptungen einzelner Bundestagsabgeordneter, es gäbe zusätzlich etwa dreißig Geheimgesetze, die wegen ihrer „möglichen schockierenden Wirkung" bisher nicht öffentlich vorgelegt worden seien. Sie wären aber bereits an Länder und Kommunen versandt und würden im Notstandsfall bei Aufruf einer Kennziffer in Kraft treten.
Die Enthüllung der Schubladengesetze gehört zu den spektakulären Spionageerfolgen der Stasi. Ein kleiner Angestellter des Bundesinnenministeriums fotografierte heimlich die Entwürfe. Am 2. Mai 1966 wurde auf einer internationalen Pressekonferenz in Ost-Berlin die Broschüre „Notstandsgesetze - was die Bonner Regierung den Bundesbürgern verschweigt“ vorgelegt. Die geheimen Gesetze sahen eine beinahe unlimitierte Einschränkung der freiheitlichen bürgerlichen Rechte vor. Im Ernstfall, wozu bereits „Zeiten erhöhter Spannung“ reichen, können, wie im letzten Krieg gehabt, Autos eingezogen, Lebensmittel rationiert, Zeitungen und Sender zensiert werden. Sonder- oder Standgerichte, Zwangsarbeit, Schutzhaft auf unbestimmte Dauer, Eingriffe in die Streikfreiheit, Ende der Bewegungsfreiheit - all das wäre Rechtens.
Einen Tag nach der Pressekonferenz gab der damalige Bundesinnenminister Lücke der Bild-Zeitung ein Interview, in dem er trotzig darauf beharrte, daß die Exekutive auch dann über die Notverordnungen zu verfügen gedenkt, wenn ihr die parlamentarische Zustimmung versagt bleiben sollte. Seriösere Verlage taten sich schwerer mit einer Reaktion auf die Enthüllungen aus der DDR. Erst ein Vierteljahr später brachte der Stern einen mehrseitigen Bericht unter der Überschrift: „Ein Spion stahl Bonn die Geheimgesetze" (Nr. 31 vom 31.7.66). Darin schildert der Autor Gerhard E. Gründler, wie er mit Hilfe eines Innenministers an einen Notstandsexperten geriet, der selbst mit den Schubladengesetzen befaßt war und die Echtheit der östlichen Veröffentlichungen zweifelsfrei bestätigte. Gleichzeitig wurde der Reporter von dem Geheimdienstler gewarnt: Bonn hat die Ost-Berliner Veröffentlichung weder bestätigt noch dementiert. Sie aber wissen jetzt, daß die Dinger echt sind. Wenn Sie mit diesem Wissen Einzelheiten der Gesetze preisgeben, können Sie bestraft werden. Unter dem Motto: „Was Ost-Berlin mit der Veröffentlichung getan hat, entspricht einer Forderung vieler westdeutscher Politiker: Auf den Tisch mit den Schubladengesetzen!“, entschloß sich der Stern, trotz der Drohung als erster über die einzelnen Vorlagen zu berichten:
„Der nächste Baustein zur Errichtung des Polizeistaates ist die 'Notverordnung über Sicherheitsmaßnahmen'. Sie gibt der Polizei das Recht, ohne richterlichen Haftbefehl Staatsgefährder, politisch Unzuverlässige, Sabotage-, Hoch- oder Landesverratsverdächtige in ‚Gewahrsam‘ zu nehmen. Das Wort Einsperren wird dabei genauso sorgsam vermieden wie zu jenen Zeiten, als man Hitler-Gegnern die Segnung der ‚Schutzhaft‘ angedeihen ließ. Paragraph I, Absatz 2 dieser Schubladenverordnung geht noch weiter: ‚Eine Person kann ferner in polizeilichen Gewahrsam genommen werden, wenn sie auf Grund ihres früheren Verhaltens dringend verdächtig ist, daß sie unter Ausnutzung der während des Ausnahmezustandes bestehenden besonderen Verhältnisse Handlungen der genannten Art begehen, fördern oder veranlassen wird.‘ Welches frühere Verhalten verdächtig macht, etwa schon ein privater DDR-Kontakt oder erst die KP-Mitgliedschaft, wird nicht gesagt.“
Wieso findet sich in der Gauck-Behörde niemals eine Akte, die die „kriminelle Energie“ der anderen Seite belegt?
Es war wohl die größte Niederlage der Studentenbewegung, als trotz aller Empörung unter der Großen Koalition von CDU und SPD das Gesetz zur Ergänzung des GG vom 24.6.68 verabschiedet wurde, mit dem wesentliche Prinzipien der Notstandsgesetze ins Grundgesetz eingingen (hauptsächlich in die Artikel 53, 80 und 115). Seither hat man sich damit abgefunden, offenbar in der Zuversicht, daß schon kein Spannungsfall eintreten wird. Soviel ich weiß, sind die ursprünglich geheimen Zusatzgesetze niemals öffentlich zurückgenommen worden, so daß davon auszugehen ist, daß sie weiter in den Schubladen bereitliegen …
Die Vorstellung, in einem modernen Krieg, der ja in jedem Fall ein Versagen von Politik bedeuten würde, könne die Inhaftierung Andersdenkender irgendeinen Sinn machen, ist so abstrus, daß es eigentlich Zeitverschwendung ist, sich mit dieser Albernheit aufzuhalten. Da uns Ostdeutschen aber bei allen möglichen und unmöglichen Anlässen die Stasi-Planungen um die Ohren gehauen werden, ist es leider unabdingbar, daran zu erinnern, daß unsere Schlapphüte diese grandiose Idee zunächst bei ihren Westkollegen ausspioniert und gebührend gerügt haben, um sie später selbst zu übernehmen.
Wenn ich es mir recht überlege, bedaure ich, daß die Stasi dieses Vorhaben nicht doch noch rechtzeitig vor der Wende verwirklicht hat. Es wäre die letzte Chance gewesen, sich noch einmal mit guten Freunden in jenen Burgen und Schlössern aufzuhalten, bevor diese an die Alteigentümer zurückgegeben werden. Und vor allem: Man wäre geradezu genötigt gewesen, endlich gemeinsam über alternative Konzepte nachzudenken. Dies zu unterbinden war wohl reine Schikane der Stasi.
Angesichts der Tatsache, daß sich im Kapitalismus sämtliche Schlösser und Burgen in gräflichem Besitz befinden, besorgt natürlich die Frage, wo die VIPs der politischen Unzuverlässigkeit heutzutage im Ernstfalle unterzubringen sind. Mir fallen nur leerstehende Fabrikhallen ein - die Quartierlösungen sind eben auch nicht mehr, was sie mal waren. Dennoch - falls ich bisher vergessen worden bin, stelle ich hiermit den Antrag, in die ehrenvolle Liste der zu Inhaftierenden aufgenommen zu werden. Sollte man nach dem Ernstfall überhaupt noch ansprechbar sein, dann werde ich sagen können: Ich bin dabeigewesen.
Ausgangspunkt meines kleinen Exkurses in die Untiefen geheimdienstlichen Sicherheitswahns war die einseitige Geschichtsaufarbeitung durch die Gauck-Behörde. Dieser Mangel ist der Behörde selbst nur teilweise anzulasten. Die Schwerpunkte im Archivwesen setzt natürlich die Regierung. Ein Beispiel: Kurz vor der Wende stieß ich im Rundfunkarchiv in der Berliner Nalepastraße zufällig auf eine Sammlung von etwa 40.000 Hörerbriefen, die im Laufe von dreißig Jahren zu einer relativ populären Wirtschaftssendung eingegangen waren. Ich blätterte wahllos in den vielen Dutzend Mappen, überrascht, wie anschaulich sich Alltagsleben widerspiegelte. Im Laufe der Jahre wechselte der Tonfall, in dem die aus allen Schichten stammenden Schreiber mit dem Sender umgingen; die dargelegten Versorgungslücken und Arbeitsprobleme änderten sich äußerlich, blieben aber im Kern konstant, und gleich blieb, soweit ich das auf den ersten Blick beurteilen konnte, auch bei vielen die deutlich herauszulesende Sorge um das Allgemeinwohl, der Ärger über Schlampereien in Betrieben und Wohnungsverwaltungen, ein wie auch immer geartetes Engagement für Veränderungen. Vielleicht doch ein Spurenelement von Eigentümerbewußtsein?
Nach der Wende erinnerte ich mich an diese Eindrücke und fand, daß ein Rückblick auch solche Quellen nutzen müsse. Doch das Archiv blieb wegen Umzuges lange unzugänglich. Als es endlich wieder öffnete, war meine Enttäuschung groß: Von jenen Briefen war kaum noch etwas übrig; die ersten 20 Jahre wurden vollständig vernichtet, aus den letzten Jahren fanden sich wahllos einige zufällige Mappen, aus denen keine Entwicklungstendenzen mehr zu rekonstruieren sind. „Kein Platz, keine Leute, kein Geld“, meinte die Archivarin achselzuckend.
Die alltäglichen zivilen Quellen einer Kultur wurden von den neuen Machthabern geringgeschätzt. Tonnenweise landeten DDR-Bücher auf dem Müll. Was sollten die noch für Auskünfte geben, wo doch nun alles durch die Stasi-Akten zu erklären ist? 3.000 Mitarbeitern der Gauck-Behörde steht ein jährlicher Etat von 250 Millionen Mark zur Verfügung. Bis die letzten zerschnipselten Akten aus den in den Kellern gefundenen Säcken zusammengepusselt sind, wird der Steuerzahler mehr als Geduld aufbringen müssen. Und was wird erreicht sein?
Die beinahe ausschließliche Konzentration auf das Ministerium für Staatssicherheit und die Moral der dort angeheuerten Individuen verhindert die Einsicht in die tatsächliche Funktionsweise des DDR-Systems. Und das ist Absicht. Weil eine solche Einsicht „möglicherweise zu radikalen oder subversiven Schlüssen führen könnte“. Zu dieser Auffassung gelangte der in New York lehrende Professor Peter Marcuse, der das Jahr der Wende an der Humboldt-Universität erlebte:
„Viele Menschen in der DDR hatten dieselben Ideale, die die Menschen im Westen haben, aber sie probierten andere Wege aus, sie umzusetzen - in manchen Fällen mit mehr Erfolg, in anderen mit weniger als im Westen. Wir können und wir müssen von ihren Erfahrungen lernen.“
Auf den Spuren seines prominenten Vaters fragt Marcuse insbesondere nach folgenden empirischen Werten: Wie kann der Preis für Vollbeschäftigung reduziert werden? Welche Rolle sollen Privateigentum und Profit spielen? Wie weit reicht die Motivation Solidarität? Wie funktioniert eine Stadt ohne die Kommerzialisierung der City? Was bewirkt das Fehlen eines Immobilienmarktes? Wie zwiespältig sind staatliche Ansätze zur Gleichberechtigung der Frau? Wie sieht eine Gesellschaft mit einer Einkommensspannbreite (vom höchsten bis zum niedrigsten Verdienst) von 7:1 aus im Vergleich zu der westlichen Spannbreite von etwa 160:1?
„Die Bilanz der DDR in diesen Gebieten ist ganz bestimmt nicht von großartigen Erfolgen gekennzeichnet, aber die Formulierung der Ziele war signifikant anders als die in der BRD, und was zu ihrer Erreichung getan wurde, ist es wert, untersucht zu werden ... Eine Antwort lautet, daß es positive Alternativen zu der Art gibt, wie die Dinge in der BRD getan werden (oder den USA oder vielen anderen Staaten). Alternativen, über die es sich lohnt nachzudenken, die, wenn sie umfassend verfolgt würden, tatsächlich zu einer Bedrohung des Status quo führen können.“
Wohl der nächstliegende dieser subversiven Schlüsse ist der, daß die Geheimdienste in Ost und West ihre Notwendigkeit nicht nachweisen konnten. Sie leben vom Ausnutzen menschlicher Schwächen und Notlagen und geraten dabei selbst immer wieder in die Grauzone der Legalität. Das konspirative Ausforschen freier Bürger schadet der Demokratie ebenso wie Spionage dem Zusammenleben der Völker. Beides sollte generell geächtet werden.
Ich habe mich immer wieder gewundert, wie schnell die Bürgerbewegung nach der Wende von diesen Zielen abgelassen hat. Wenn BND und Verfassungsschutz tatsächlich nur harmlose Auswerter von Zeitungsartikeln sind - warum haben wir nicht längst ein demokratisches Gesetz wie in den USA, das jeden Bürger berechtigt, seine Akte anzufordern? Erst wenn alle Archive offen sind, wird man die Spezifik der Stasi wirklich beurteilen können.
Auch die These vom Unrechtsstaat dient der Verfestigung des eher bedenklichen Status quo. Die DDR auf das von ihr fraglos ausgeübte Unrecht zu reduzieren ist Kolonialmentalität, rächt sich in verschiedensten Formen des Osttrotzes und entzieht dem Weg zur Einheit wichtige Erfahrungen.“
Angeblicher Antisemitismus
„Im Gegensatz zu anderen Verboten, die immer wieder unterlaufen wurden, wurden die vom Antifaschismus gesetzten Tabus jedenfalls weitgehend freiwillig eingehalten. Immerhin mußten vor Synagogen und jüdischen Kultureinrichtungen keine bewaffneten Polizisten stehen. Und niemand wäre auf die Idee gekommen, Flugblätter zu schreiben wie das eines gleich nach der Wende aktiv gewordenen Freundeskreises Deutschland für Deutsche, der, unter Angabe seines Vorsitzenden, seiner westdeutschen Adresse und Kontonummer, sich darüber aufregt, daß die von ihm aufgelisteten 180 bekanntesten jüdischen SED-Funktionäre, DDR-Intellektuellen und sogenannten Kulturschaffenden „ungeschoren“ frei herumlaufen, allen voran jene aus dem „verjudeten, roten Schriftstellerverband“.
Den Antisemitismus der DDR zu entdecken ist ein beliebtes Modethema geworden. Was nutzt das schon, zu sagen, ich habe es anders erlebt. Seit Mitte der siebziger Jahre hatte ich lose, aber beständige Kontakte zum Kulturleben der Ostberliner jüdischen Gemeinde, seit Mitte der Achtziger gehörte ich zur „Wir für uns Gruppe“. Das waren Leute meiner Generation mit einem oder zwei, manchmal auch drei oder vier jüdischen Großelternteilen, allesamt atheistisch und fern jüdischer Tradition erzogen, die sich für ihre Wurzeln zu interessieren begannen …
Die heute dominierende Geschichtsschreibung über die DDR wiederum ist voll von Verzerrungen, Verkürzungen und Verleumdungen. Ich könnte mühelos den Rest des Buches damit füllen, solche Fehlinformationen richtigzustellen. Aber das bringt einen ja in eine würdelose Position. Zuerst regt man sich noch auf, dann schüttelt man nur noch den Kopf, schließlich langweilt es einen, und man sagt: Laß sie, sie reden über ein Land, in dem ich nicht gelebt habe.“
Marode Wirtschaft
„Als ganz persönliche Entwertung empfinden viele, die trotz widriger Bedingungen engagiert und aufopferungsvoll gearbeitet haben, die noch immer grassierende Legende von der total maroden DDR. Gerade weil die Mär vom ökonomischen Bankrott andererseits auch unter Ostdeutschen beliebt ist. Denn das Eingeständnis, dass es ein politischer Bankrott war, würde die Sache zwar nicht besser, aber anders machen. Es bringt andere Verantwortung und eine weiter gestreute dazu. Im Sinne des Citoyens gar für jeden. Hätten die Bürger der DDR widerständiger sein können oder nicht? Allein das Nachdenken darüber ist unbequem. An einem ökonomischen Bankrott aber war nur die Plankommission schuld. Und der Chefvolkswirt und ein paar Generaldirektoren. Und ihre Köche und Pförtner. Aber die wollen das nicht auf sich sitzenlassen.
In den letzten Jahren sind zahlreiche sachkundige Studien erschienen, die sowohl abschließende Berechnungen der Banken und des Statistischen Bundesamtes als auch von Wirtschaftsinstituten und DDR-Sachkennern auf den Punkt bringen. Seit es endlich eine seriöse Gesamtrechnung gibt, weiß man manches genauer.
Die westdeutsche Forschung, die noch 1988 angenommen hatte, die Wirtschaftsleistung pro Einwohner in der DDR liege vor England und Italien, hatte sich geirrt. Sie lag 1989 knapp hinter beiden, aber vor Spanien. (Inzwischen rangieren die neuen Länder deutlich hinter Spanien.) Damals interessierte sich nach dem Zeugnis von Thyssen-Chef Dieter Vogel „die gesamte Stahl- und Werkstoffbranche Europas für die Kooperation mit den DDR-Maschinenbauern“, wovon man sich auf den Leipziger Messen überzeugen konnte. Zwar hatte sich der enorme Produktivitätsrückstand gegenüber der BRD seit 1985 nicht mehr vermindert, was auf krisenhafte Defizite schließen ließ. „Dennoch kann von echter wirtschaftlicher Stagnation auch im letzten Jahrzehnt überhaupt keine Rede sein. Die BIP-Wachstums- und Investitionsraten in der alten BRD waren der DDR im letzten Zehnjahres-Durchschnitt nicht überlegen, sondern sogar niedriger“, wie der Ökonom Karl Mai in seinem Rückblick mit westlichen Quellen belegt. Natürlich gab es die bekannten Probleme, aber die gab es in England auch, das Anfang der 80er Jahre zahlungsunfähig war. Allerdings wollte die DDR sich natürlich nicht den kapitalistischen Vorgaben des IWF unterwerfen …
Dabei war das Hauptproblem der DDR-Wirtschaft nicht einmal die Verschuldung. Zumindest lag diese deutlich unter den heute nach den Maastricht-Kriterien zulässigen Normen. Seit 1996 gibt es für die Forschung keinen Zweifel, dass die Zahlungsbilanz weniger dramatisch war, als die Selbstzeugnisse von Schürer und Schalk vorgaben. „Für die DDR-Verantwortlichen stellte sich diese Entwicklung freilich erheblich bedrohlicher dar, da ihnen überhöhte Zahlen der Verschuldung und des Schuldendienstes vorgelegt wurden“, stellte die Bundesbank fest. Die dramatisierte Darstellung empfahl sich aus einer „politisch motivierten Vereinfachung“. Schürer und Schalk sprachen schlicht von „Verschuldung im NSW“, also im nichtsozialistischen Ausland, sodass man dies als tatsächliche, also als Netto-Schuld und nicht wie korrekt als Brutto-Schuld verstehen musste. „Die Auslandsverschuldung der DDR war mit 20,3 Milliarden DM um mehr als die Hälfte niedriger, als wir es im Oktober mit den 49 Milliarden Valutamark ... ausweisen mussten“, korrigierte Schürer selbst später das Irritationspapier. Wobei die Wendung „ausweisen mussten“ zumindest Fragen offen lässt. Immerhin war der ahnungslose Egon Krenz mit dem Papier sogar zum ahnungslosen Michail Gorbatschow gereist, um Rat zu holen. Seit der Vereinigung muss jährlich etwa das Siebenfache dieser Schuld in den Osten transferiert werden - kein Desaster?
Nein, das wirtschaftliche Hauptproblem war wohl eher, dass die Menschen die trotz und wegen des Pumps sich vertiefende Ost-West-Kluft im Lebensstandard nicht mehr akzeptieren wollten. Dass auch im Westen mittels Staatsverschuldung ein „Vorgriffsverzehr“ serviert wurde - wer wusste, wen scherte es schon. Denn hinzu kam die Verbitterung darüber, dass der permanente Mangel an Waren und an Glaubwürdigkeit, die Unterdrückung beinahe aller kreativen Ansätze, die Gängelung und Bevormundung Andersdenkender unnötigerweise die eigenen Potenziale erheblich beeinträchtigt hatten.
So kam, was kommen musste, nicht im Gewand des Glücksfalls, sondern der Notwendigkeit, die Glück nicht ausschließt. Die ökonomische Bilanz lässt sich sowohl vom Augenschein als auch mit dem Vorsatz, die Leistungen anderer wertzuschätzen, durchaus auch als Erfolgsgeschichte erzählen: Städte und Gemeinden sind nicht nur vor dem Verfall bewahrt, sondern trumpfen mit neuen Siedlungen und geschmückten Fassaden auf; die moderne Infrastruktur hat uns an den Weltkreislauf andocken lassen, einzelne Firmen und Stiftungen haben ein enormes Aufbauwerk vollbracht, einige Städte ragen als Leuchttürme übers Binnenland, die Umwelt hat aufgeatmet, Versorgungsmängel sind vergessen, viele, besonders Junge, reisen nach Herzenslust in alle Welt, und der Lebensstandard ist für die Mehrheit gestiegen. Wer eine Arbeit hat, verdient besser als zuvor, hat meist einen höheren Wohnkomfort, fährt einen schickeren Wagen und nutzt die Reisemöglichkeiten. Auch viele Rentner stehen sich besser und können ihren Teil vom Kuchen beanspruchen. Was will man mehr?
Um dem Zweifel gerecht zu werden, muss ich dieselbe Geschichte noch einmal im Stil des kapitalistischen Realismus erzählen: In Ostdeutschland stehen 15 Prozent der Wohnungen leer, Fensterflügel klappern im Wind, ein Geräusch, das man aus der Innenstadt von Detroit kennt. Die Infrastruktur hat Maß genommen an Produktions- und Einwohnerzahlen, die es längst nicht mehr gibt, und kommt viele deshalb teuer zu stehen. Die Umwelt hat sich erholt, seit die Schlote nicht mehr rauchen. Die Versorgungsmängel haben sich verlagert, aus den Kaufhäusern in die Ressorts Gesundheit, Bildung und Kultur. Die Frage, ob der Lebensstandard gehalten werden kann, ist für viele angstbesetzt. Schon jetzt leben mehr von Arbeitslosengeld und anderen Transfers als von Arbeit.
Die ostdeutsche Wirtschaft ist alimentiert wie ein uneheliches Kind. Und entsprechend unselbständig. Auch zwanzig Jahre nach dem Mauerfall reicht das im Osten Produzierte kaum aus, um auch nur zwei Drittel des eigenen Verbrauchs abzudecken. Das verarbeitende Gewerbe ist der Wachstumsmotor jeder Volkswirtschaft. Doch die neuen Bundesländer haben nach der Schocktherapie bis 2007 gebraucht, um die industrielle Leistungskraft der DDR von 1989 wiederzugewinnen (Statistisches Bundesamt). Nach der Bevölkerungszahl müsste sie 16 Prozent der gesamtdeutschen gewerblichen Wertschöpfung erbringen, schafft aber nur neun. Notfalls kann man dafür nach Bedarf noch jahrzehntelang die marode DDR verantwortlich machen.
Doch die östlichen Wachstumsraten (BIP) überstiegen seit der Wende nie die angeblich so schlechten 80er DDR-Jahre. Selbst 2006 und 2007 nicht, als von einem Boom die Rede war. Gerade wenn man zugutehält, dass nun von einer effektiven, oft hochmodernen Produktionsstruktur ausgegangen werden kann, ist der Leistungsabstand zu den osteuropäischen Ländern eher peinlich. In den letzten 18 Jahren betrug das durchschnittliche jährliche Wachstum in den neuen Bundesländern 1,6 Prozent - eine solche Durststrecke hat es in der DDR nie gegeben. Das ist weniger als die Hälfte des Wachstums von Kroatien oder Ungarn oder Tschechien, und es ist nur ein knappes Drittel des Zuwachses von Slowenien, Polen und der Slowakei.
Wie ist diese Kluft zu erklären? Mit Blick auf den polarisierten Lebensstandard in diesen Ländern verbieten sich einfache Antworten. Offensichtlich ist dennoch: In Osteuropa war keine Währungsunion zu überstehen, die den eigenen Kapitalstock über Nacht zerstörte. Eine Treuhand, die auf eigenen Wunsch von der Regierung zum außer-Acht-Lassen einfachster und nächstliegender Überlegungen beim Umgang mit dem Volkseigentum ermächtigt wurde, wie in Deutschland geschehen, kam dort nicht zum Zuge. Es gab keinen Konkurrenten, der an einer vorsätzlichen Deindustrialisierung ein Interesse gehabt hätte. Keines dieser Länder war Opfer einer gnadenlosen Gier, durch die 95 Prozent des volkseigenen Wirtschaftsvermögens in westliche Hände übergingen. So viel staatliche Misswirtschaft wie in der Zeit des Treuhandkommandos hat es im RGW, der Wirtschaftsgemeinschaft des Ostblocks, während der ganzen Planwirtschaft nicht gegeben.“
Fazit
Wer als West-Mensch in die DDR gefahren ist, hatte meist einen sehr schlechten Eindruck von der Infrastruktur, namentlich der schlechte Zustand der Straßen und der Verfall der Innenstädte (abgesehen von Ost-Berlin). Das oft rüde Benehmen der DDR-Polizisten kam auch nicht gut an.
Dagegen war das Benehmen der DDR-Bewohner untereinander als äußerst angenehm zu bezeichnen – etwas, das im Westen so nicht war. Peinlich war für die meisten Westler die hohe Allgemein-Bildung, die im Osten herrschte. Wer die niedrige Allgemein-Bildung und hohe Dummheit (sowohl quantitativ als auch qualitativ) im Westen erleben musste, sollte sich fragen, ob die sozialistische Bildungs-, wenn nicht Gesellschaftspolitik besser war.
Ob es am Wirtschaftssystem lag, ob an den wesentlich schlechteren Start-Bedingungen, ob am westlichen Boykott (Comecon-Liste: Ausfuhrverbot auch militärisch verwendbarer Güter, etwa Computer), mag dahin gestellt sein. Erlaubt sei aber die Frage, was gewesen wäre, wenn die DDR wirtschaftlich erfolgreicher gewesen wäre, so dass mehr Geld da gewesen wäre, um die Infrastruktur oder das Aussehen der Innenstädte zu verbessern.
Was wäre gewesen, wenn es kein gegnerisches System gegeben hätte, das den Fach- und Führungskräften wesentlich mehr Geld bezahlte und massive Abwerbungs-Kampagnen fuhr? Da diese tatsächlich in Massen in die BRD gingen, sah sich die DDR gezwungen, sich dagegen zu schützen. So traurig und schlimm das auch war: die Mauer war kein Akt der Bösartigkeit, sondern einer der Notwendigkeit. Sie wurde ja auch erst 1961 gebaut. Das, was einem bei einer versuchten Flucht blühte, war jedem vorher bekannt – so schlimm das auch gewesen sein mag.
Unabhängig vom Materiellen war die DDR gegenüber der BRD der moralisch höherwertige Staat. Selbstbewusstere Arbeiter, selbstbewusstere Frauen, höhere Bildung, liberalere Gesellschafts-Politik, bessere Kinderbetreuung.
Dagegen der Popanz der westlichen Propaganda, der all dieses in den Hintergrund treten ließ und neben Reisefreiheit und Mauertoten das Feindbild der Stasi kultivierte. Mal davon abgesehen, dass die DDR gezwungen war, gegen ihre zahlreichen Feinde vorzugehen, sieht die Sache im Westen nicht viel anders aus – nur wird das mehr geheim gehalten. Daniela Dahn hat das Auffliegen des Geheimdienst-Skandals in der Schweiz genannt; auf den westlichen Staats-Terrorismus, siehe http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/196-gladio.html , sowie heutige Geheimdienst-Gepflogenheiten, geht sie erst gar nicht ein.
Nach der Wende wurde den ehemaligen DDR-Bürgern übel mitgespielt. Daniela Dahn: „Das Verlierer-, Doping- und Spitzel-Image hat alles überdeckt. Sagen Sie den Ingolstädtern, empfehlen meine Leser da wiederum, die Gauck-Behörde habe mehrfach, wenn auch vergeblich darauf aufmerksam gemacht, dass 98 Prozent der DDR-Bürger niemals mit der Stasi zu tun hatten. Sagen sie dort, wir sind kein Land von Versagern, Denunzianten und Bittstellern. Wir möchten niemandem zur Last fallen. Wir möchten keine Almosenempfänger sein, sondern etwas leisten dürfen. Wie wir wünschen, dass auch unsere bisherige Leistung respektiert wird.“
Was der Wurm nicht für möglich gehalten hätte, war nach dem Mauerfall die Demaskierung des Westens. Nach dem Wegfall des sozialistischen Korrektivs benehmen sich die Herrschenden so, als ob sie nichts mehr zu fürchten hätten und zeigen ihr wahres Gesicht: soziale Verelendung, Arbeiter zittern um ihre Jobs, das Bildungs-Niveau sinkt dramatisch, Gewerkschaften und Medien machen, was die Herrschaften wollen.
Die Propaganda hat gewirkt und wirkt bei den meisten immer noch.
Frühere Beiträge des Wurms:
Schulische Förderung im Sozialismus: http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/343-foerderung.html
Vernichtung der DDR-Wirtschaft: http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/284-der-mit-dem-bimbes.html
Vernichtung der DDR-Kultur: http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/288-die-sodann-bibliothek.html
Vernichtung der DDR-Historiker: http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/113-fruehbuergerliche-revolution-in-deutschland.html
Ich bin Philanthrop, Demokrat und Atheist. Rupert Regenwurm