Mangelnder Moralismus

https://www.youtube.com/watch?v=gaDUo8F6dL4

Der ehemalige Bundespräsident (2004 bis 2010) Horst Köhler ist gestorben. Was auch immer er vorher getan oder nicht getan haben mag: in die Geschichte ging er ein als der, der den notwendigen Respekt für sein Amt vermissen ließ.

Blick zurück

Aus einem früheren Beitrag des Wurms zur Peter-Sodann-Bibliothek:

„Thomas Wagner: „In seinem eigenen Theater, das er in der umgebauten Scheune eingerichtet hat, steht Sodann regelmäßig auf der Bühne. Um Regale, Büros, Helfer und Computer auch künftig zu finanzieren, ist er auf Spenden und Sponsoren angewiesen. »Vielleicht kommt ein begabter Millionär vorbei. Der Bundespräsident a.D. Horst Köhler hat mir gesagt, ich sollte einen suchen. Leider noch keinen gefunden«, bedauert Sodann. Und aus diesem Grund sind Geld- und Sachspenden weiterhin ausdrücklich erwünscht.“

http://www.psb-staucha.de/index.php

Das Verhalten des „Super-Horst“ ist übrigens mehr als schäbig. Horst Köhler war unter anderem Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) und Bundespräsident.

Zum einen hatte er also sehr viel Geld verdient und hatte sehr viele Kontakte in die Finanz-Welt. Und von ihm kam: nichts.“

https://www.ansichten-eines-regenwurms.de/index.php/536-die-sodann-bibliothek

Der Rücktritt

Horst Köhlers Rücktritt war würdelos. Ein Staatsoberhaupt tritt zurück, weil es kritisiert wird? Mensch stelle sich etwa vor, die englische Königin wäre zurückgetreten, weil sie wg. Kritik an ihr beleidigt gewesen wäre. Oder der Präsident der USA oder sonst ein Staatsoberhaupt – schlicht undenkbar.

Angela Merkels legendäre Worte „Und deshalb sage ich, ich bedaure diesen Rücktritt aufs Allerhärteste“ lassen auf massive Verärgerung schließen („aufs Allerhärteste“ wird etwas verurteilt und nicht bedauert).

Aus „Wikipedia“: „Am 31. Mai 2010 erklärte Köhler überraschend seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des deutschen Bundespräsidenten:

„Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedaure, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte Sie um Verständnis für meine Entscheidung. Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler. Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.“

Auf Köhlers Rücktritt angesprochen, sagte Bundeskanzlerin Merkel: „Ich war überrascht, natürlich, und habe versucht, ihn in dem Telefonat noch einmal umzustimmen. Das ist leider nicht gelungen. Und deshalb sage ich, ich bedaure diesen Rücktritt aufs Allerhärteste.“ Sie soll Köhler auch gewarnt haben, dass sein Rücktritt eine Staatskrise auslösen könne und das Vertrauen in das Amt beschädige. Auch er selbst mache sich angreifbar, weil sein Schritt nicht klar nachvollziehbar sei. Der Rücktritt wurde von vielen Politikern bedauert, von anderen, auch aus den Regierungsparteien, so Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Stefan Mappus, als „unbegründet“, „unnötig“ oder „übertrieben“ bezeichnet. In der deutschen und ausländischen Presse wurde an Köhlers Beliebtheit in der Bevölkerung erinnert, aber ebenso der Vorwurf erhoben, er habe unzureichend zwischen seiner Person und seinem Amt unterschieden, Kritik gehöre zu einer demokratischen Öffentlichkeit, durch den Rücktritt habe er sich selbst und dem Amt geschadet, sein Abgang sei illoyal und feige gewesen.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Horst_K%C3%B6hler

Missverständliche, aber realistische Einschätzung

Aus „Wikipedia“: „Ende Mai 2010 äußerte Köhler während eines Interviews auf dem Rückflug nach einem Besuch von Bundeswehr-Truppen in Afghanistan auf die Frage des Deutschlandradio-Kultur-Journalisten Christopher Ricke, ob das bestehende Afghanistan-Mandat ausreiche, weil Deutschland sich inzwischen in einem Krieg befände, oder wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung brauchten, oder einen neuen politischen Diskurs:

„Nein, wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. […] Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten, mit anderen Nationen auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen, einer Resolution der Vereinten Nationen. […] Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg. […] Es wird wieder sozusagen Todesfälle geben. Nicht nur bei Soldaten, möglicherweise auch durch Unfall mal bei zivilen Aufbauhelfern. […] Man muss auch um diesen Preis sozusagen seine am Ende Interessen wahren. […]“

Diese Aussagen wurden von einigen Regierungs- und Oppositionspolitikern teils heftig kritisiert. Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Trittin, reagierte auf Köhlers Äußerung mit dem Vergleich zu historischer Kanonenbootpolitik. Mit der Rechtfertigung bewaffneter Außenhandelspolitik stünde Köhler nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Ruprecht Polenz bezeichnete Köhlers Ausführungen als „missverständlich“ und „keine besonders glückliche Formulierung“. Andere sprachen von „präsidialem Fehltritt“, von „extremen Positionen“, die Äußerungen seien „brandgefährlich“, weder die Mandate noch die Verfassung deckten „Wirtschaftskriege“ ab. Die Äußerungen seien „mit der Verfassung nicht zu vereinbaren“, das „Grundgesetz erlaube keine Wirtschaftskriege“, die Äußerungen seien „verfassungsrechtlich schwerlich gedeckt“. Gregor Gysi hingegen, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, begrüßte die Äußerungen, denn „wir [die Linken] sind ja diejenigen, die immer gesagt haben, dass es nicht um Schultüten geht, sondern dass wirklich wirtschaftliche Gründe hinter dem Afghanistankrieg stehen“. Dagegen gab Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu bedenken, zwar begründe sich der Afghanistan-Einsatz selbst nicht auf wirtschaftlichen Interessen, es handele sich vielmehr um ein UN-Mandat, das dem Kampf gegen den Terrorismus und der Stabilisierung der Region dienen solle. Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik könnten aber „in Verbindung stehen“.

Köhler ließ erklären, „diese Äußerungen […] beziehen sich auf die vom Deutschen Bundestag beschlossenen aktuellen Einsätze der Bundeswehr wie zum Beispiel die Operation Atalanta gegen Piraterie“, der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erfolge auf Grundlage eines UN-Mandats. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der FDP, Elke Hoff, verwies auf die Übereinstimmung der Äußerungen Köhlers mit Formulierungen des 2006 von der Bundesregierung veröffentlichten Weißbuchs der Bundeswehr. 2003 hatte bereits der Europäische Rat in seiner Europäischen Sicherheitsstrategie darauf verwiesen, dass die „Energieabhängigkeit Europas in besonderem Maße Anlass zur Besorgnis gebe“ und der Einsatz von Instrumenten „bis hin zum militärischen Einsatz als letztem Mittel“ der Konfliktprävention und der Krisenbewältigung notwendig sein könne. 2008 hatte die CDU/CSU-Fraktion des Bundestags eine „Sicherheitsstrategie für Deutschland“ veröffentlicht, in der es heißt: „Die Herstellung von Energiesicherheit und Rohstoffversorgung kann auch den Einsatz militärischer Mittel notwendig machen, zum Beispiel zur Sicherung von anfälligen Seehandelswegen oder von Infrastruktur wie Häfen, Pipelines, Förderanlagen etc.“

Die Erklärung seines Pressesprechers zu dem kritisierten Radiointerview und die Übereinstimmung seiner Äußerungen mit politischen Erklärungen dieser Gremien fanden in der Öffentlichkeit kaum Widerhall, die Kritik verstummte nicht.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Horst_K%C3%B6hler

Mangelnder Moralismus

Horst Köhler hätte wissen müssen, dass seine Sätze beim Rückflug aus Afghanistan mit eben diesem Afghanistan-Einsatz in Verbindung gebracht würden und dies von vornherein richtig stellen müssen.

Ansonsten hatte er nichts Spektakuläres gesagt. „Es wird wieder sozusagen Todesfälle geben. Nicht nur bei Soldaten, möglicherweise auch durch Unfall mal bei zivilen Aufbauhelfern.“ Da, wo gehobelt wird, da fallen Späne. Todesfälle gibt es etwa auch bei der Feuerwehr, bei der Polizei oder im gesamten Sicherheits-Bereich.

Die Menschen, speziell die in Deutschland, wollen aber nichts von „Wirtschafts-Interessen“ hören, sondern von „Schultüten“.

Angefangen von der Bombardierung Jugoslawiens im Jahr 1999 (siehe https://www.ansichten-eines-regenwurms.de/index.php/626-die-moerder-sind-unter-uns ) werden sämtliche kriegerischen Einsätze und Unappetitlichkeiten wie Wirtschafts-Sanktionen in Deutschland moralisch begründet.

Es ist widerlich, die Manipulationen der deutschen und internationalen Propaganda mit ansehen zu müssen. Teilweise über Jahre im Voraus wie im Falle des vorbereiteten Krieges gegen Russland (siehe unter anderem https://www.ansichten-eines-regenwurms.de/index.php/778-sicherheits-garantien ).

Ich bin Philanthrop, Demokrat und Atheist. Rupert Regenwurm

Das Böse verlachen

- Satire, Realsatire, ernst Gemeintes -

Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 01.02.

Ein Tabu-Bruch!!! - Im neuen Wochenkommentar geht es heute natürlich um den schlimmen Tabu-Bruch von Friedrich Merz und der CDU im deutschen Bundestag! Wie kann man auch mithilfe von pösen Nazis eine Mehrheit suchen, die gut für die Bevölkerung ist?

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa3ey86321g24zez6q74/

Habecks Wirtschaftsprognose